11 Ergebnisse für Fahrlässigkeit

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Sünden im Arbeitsvertrag
Sünden im Arbeitsvertrag
| 21.02.2022 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
… wenn dies im Arbeitsvertrag vereinbart ist. Das gilt nicht für die Zahlung des Mindestlohnes, für den gesetzlichen Urlaub oder für Haftung für Vorsatz/grobe Fahrlässigkeit. Haben Sie Probleme beim Arbeitsrecht? Wir helfen Ihnen gerne weiter …
Es gibt Verkehrssicherungspflichten eines Arbeitgebers!
Es gibt Verkehrssicherungspflichten eines Arbeitgebers!
| 09.11.2017 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… Es lag nämlich eine fahrlässige Verletzung der Verkehrssicherungspflichten vor. Es war zwischen den Parteien unstreitig, dass der Großmüllbehälter den Pkw des Arbeitnehmers zerstört hatte. Das indiziere die Verletzung …
LG Berlin verurteilt Autoraser nach tödlichem Ausgang eines illegalen Straßenrennens wegen Mordes
LG Berlin verurteilt Autoraser nach tödlichem Ausgang eines illegalen Straßenrennens wegen Mordes
| 06.03.2017 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… Fahrer starb. Vorher waren die beiden Raser über den Ku‘damm gefahren und hatten mehrere rote Ampeln überfahren. Beim Zusammenstoß fuhren sie etwa 160 km/h. Die Verteidiger hatten Schuldsprüche wegen fahrlässiger Tötung für den einen Fahrer …
BGH: Kein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr allein durch scharfes Ausbremsen
BGH: Kein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr allein durch scharfes Ausbremsen
| 09.01.2017 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… als fahrlässigen Eingriff in den Straßenverkehr gewertet habe, werde der Schuldspruch von den Feststellungen nicht getragen. Ein vorschriftswidriges Verhalten im fließenden Verkehr sei dann von § 315 b StGB erfasst, wenn ein Fahrzeugführer das von ihm …
Vorsätzliche Ordnungswidrigkeit bei 78 km/h innerorts bejaht das OLG Hamm
Vorsätzliche Ordnungswidrigkeit bei 78 km/h innerorts bejaht das OLG Hamm
| 09.11.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… ab, ob man vorsätzlich zu schnell fährt oder ob es tatsächlich nur fahrlässig gewesen ist. Aber das weiß der betroffene Fahrer nur selbst. Der Richter könne auf sie aber aus Indizien zurückschließen. Der Senat ging insoweit …
Haftung bei grob fehlerhaftem Handeln eines Rettungssanitäters
Haftung bei grob fehlerhaftem Handeln eines Rettungssanitäters
| 05.09.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… die Rettungsassistenten fahrlässig die ihnen gegenüber dem Kläger obliegenden Amtspflichten verletzten. Nachdem Berliner Rettungsdienstgesetz bestehen die primären Aufgaben des Rettungsdienstes in der so benannten Notrettung einerseits und dem davon …
Dashcam-Videos doch verwertbar?
Dashcam-Videos doch verwertbar?
| 08.08.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Sachverhalt Das Amtsgericht Reutlingen hatte gegen den Betroffenen wegen einer fahrlässigen Ordnungswidrigkeit (Vorwurf der Missachtung des Rotlichts einer Ampel) eine Geldbuße in Höhe von 200,00 € verhängt. Hinzu kam ein Fahrverbot …
OLG Hamm: 80-jähriger Pedelec-Fahrer haftet für Unfall nach verkehrswidriger Schrägfahrt allein
OLG Hamm: 80-jähriger Pedelec-Fahrer haftet für Unfall nach verkehrswidriger Schrägfahrt allein
| 03.06.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… materiellen Schadenersatz. Das Landgericht Essen wies die Klage ab. Dagegen legte der Kläger Berufung ein. OLG: plötzliche, achtlose Schrägfahrt grob fahrlässig Die Berufung blieb ohne Erfolg. Das OLG nahm ein erhebliches Eigenverschulden …
Das Verkehrsschild „Ende der Autobahn“ ordnet keine Geschwindigkeitsbegrenzung an
Das Verkehrsschild „Ende der Autobahn“ ordnet keine Geschwindigkeitsbegrenzung an
| 12.02.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb einer geschlossenen Ortschaft zu einer Geldbuße von 120,00 € verurteilt. Er hätte nach dem Verkehrsschild „Ende der Autobahn“ die innerorts zulässige …
Bewährungsstrafe für Raser nach Autorennen mit tödlichem Ausgang
Bewährungsstrafe für Raser nach Autorennen mit tödlichem Ausgang
| 28.01.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… und Verletzungen vom Kölner Amtsgericht zu 12 und 16 Monaten Jugendstrafe auf Bewährung verurteilt. Der Richter meinte, die Tat sei absolut „jugendtypisch“. Sie wurden unter anderem wegen fahrlässiger Tötung nach Jugendstrafrecht verurteilt …
Verkehrsrecht: Verlust des Versicherungsschutzes durch Navi-Benutzung
Verkehrsrecht: Verlust des Versicherungsschutzes durch Navi-Benutzung
| 29.07.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… des Navigationsgerätes der Überblick über den Straßenverkehr verloren und kommt es dadurch zu einem Unfall, so ist das Verhalten des Unfallverursachers grob fahrlässig und kann ein versicherungsschutzgefährdendes Verhalten darstellen …