77 Ergebnisse für Fahrlässigkeit

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Bußgeldverfahren: Kostspieliges Fernsteuern einer Drohne
Bußgeldverfahren: Kostspieliges Fernsteuern einer Drohne
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Luftverkehrsrecht kommt in unseren Beiträgen nicht oft vor, schließlich ist gewöhnlich nur ein relativ kleiner Kreis von Personen betroffen, die mit solchen Themen Kontakt bekommen könnten, etwa Piloten, Luftverkehrsgesellschaften, …
(K)ein Freifahrtschein fürs Grabschen
(K)ein Freifahrtschein fürs Grabschen
| 12.10.2023 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Im Juli dieses Jahres ging ein für viele empörendes Urteil aus Italien um die Welt, in welchem der damals 66-jährige Hausmeister der Roberto Rossellini Schule freigesprochen wurde, obwohl er einer Schülerin 5 bis 10 Sekunden an das Gesäß …
Ansprüche von Anlegern in Nachrangdarlehen gegen den Geschäftsführer - GARANTIS GmbH & Co. KG
Ansprüche von Anlegern in Nachrangdarlehen gegen den Geschäftsführer - GARANTIS GmbH & Co. KG
| 01.11.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wir haben bereits über dieses Kapitalanlageprodukt berichtet. Die Garantis hat Gelder von Anlegern eingesammelt, und dieser als Nachrangdarlehen deklariert. Zwischenzeitlich ist dieser Gesellschaft im Insolvenzverfahren. Der …
Wann ist Autofahren unter Drogeneinfluss eine Straftat und wann nur eine Ordnungswidrigkeit?
Wann ist Autofahren unter Drogeneinfluss eine Straftat und wann nur eine Ordnungswidrigkeit?
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Das Führen eines Kraftfahrzeuges unter Drogeneinfluss kann „nur“ eine Ordnungswidrigkeit oder auch eine Straftat sein. Für das Bejahen einer Ordnungswidrigkeit gibt es recht niedrige, eindeutige Grenzwerte aus der Rechtsprechung. Für die …
Haftung des Geschäftsführers bei unwirksamer Nachrangabrede Kaussen-Lingens Verwalt. GmbH - OLG Köln bestätigt Haftung
Haftung des Geschäftsführers bei unwirksamer Nachrangabrede Kaussen-Lingens Verwalt. GmbH - OLG Köln bestätigt Haftung
20.07.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Wir vertreten eine Reihe von Anlegern, die Nachrangdarlehensverträge in der Größenordnung von 5 - 6 stellig abgeschlossen haben, mit der Kaussen-Lingens Verwaltungs GmbH . Die Gesellschaft sammelte bei Kleinanlegern …
Die „Coaching-Falle“ Teil 10 - Gericht stellt die Sittenwidrigkeit eines Coaching-Vertrags fest
Die „Coaching-Falle“ Teil 10 - Gericht stellt die Sittenwidrigkeit eines Coaching-Vertrags fest
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Marko Liebich
Die Frage der Rechtmäßigkeit von Coaching-Verträgen wird zunehmend ein Fall für die Gerichte, weil vermehrt Coaching von unseriösen Unternehmen angeboten wird, die vor allem den eigenen Vorteil im Sinn haben. Die Methoden sind immer wieder …
Ist 60 km/h zu langsam? – Mehr zur zulässigen Höchstgeschwindigkeit für LKW außerhalb geschlossener Ortschaften
Ist 60 km/h zu langsam? – Mehr zur zulässigen Höchstgeschwindigkeit für LKW außerhalb geschlossener Ortschaften
| 12.07.2023 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Zu entscheiden war folgender Sachverhalt: Auf der B 173 in Richtung Chemnitz kurz vor dem Ortseingang war im Oktober 2021 ein LKW mit deutlich mehr als 7,5 t zulässigem Gesamtgewicht mit 79 km/h geblitzt worden. Die Bundesstraße ist an …
Unfall auf der Rodelbahn - Auch hier bestehen Sorgfaltspflichten …
Unfall auf der Rodelbahn - Auch hier bestehen Sorgfaltspflichten …
| 16.02.2023 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
… denn „Es darf nur so schnell gefahren werden, dass innerhalb der übersehbaren Strecke gehalten werden kann“, besagt § 3 Abs. 1 Satz 4 der StVO. Doch gilt dies auch auf der Rodelbahn? 1. Der Sachverhalt In einem Rechtsstreit vor dem …
COVID-19: Umstrittene Rechtsfrage um die Fortzahlung von Arbeitsentgelt im Krankheitsfall
COVID-19: Umstrittene Rechtsfrage um die Fortzahlung von Arbeitsentgelt im Krankheitsfall
| 08.12.2022 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Grundsätzlich haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die durch Arbeitsunfähigkeit infolge von einer Krankheit verhindert sind, ihre Arbeitsleistung zu erbringen, einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung durch Arbeitgeberinnen und …
Urteil des BGH vom 16.11.2022 wegen wucherähnlichen Geschäfts gegen Pfando,VIII ZR. 436/21
Urteil des BGH vom 16.11.2022 wegen wucherähnlichen Geschäfts gegen Pfando,VIII ZR. 436/21
| 11.12.2022 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 16.11.2022, VIII ZR 436/21 über eine Revision der Firma Pfando´s Cash & Drive GmbH entschieden. Das Urteil betrifft zwar vordergründig nur die alten sale-and-rent-back Verträge der Firma Pfando …
Neues im Online-Marketing – Bewertungen, Influencer & Co.
Neues im Online-Marketing – Bewertungen, Influencer & Co.
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Norbert Franke
Online-Bewertungen und Influencer-Werbung sind zwei der Kernpunkte aus der aktuellen Novellierung des UWG, welche mit Wirkung zum Mai 2022 in Kraft getreten ist. Beides sind beherrschende Aspekte des Online-Marketings. Was hat sich also …
Sturz im Linienbus – Haftet das Busunternehmen auf Schadenersatz und Schmerzensgeld?
Sturz im Linienbus – Haftet das Busunternehmen auf Schadenersatz und Schmerzensgeld?
| 13.10.2022 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Immer wieder werden wir von Mandanten um rechtlichen Rat gebeten, die sich bei einem Sturz in einem Linienbus bzw. einer Straßenbahn teilweise ganz erheblich verletzt haben. Für sie stellt sich regelmäßig die Frage, ob sie das Unternehmen, …
Italien und die StVO – Der Urlaubsbericht eines Fachanwaltes für Verkehrsrecht
Italien und die StVO – Der Urlaubsbericht eines Fachanwaltes für Verkehrsrecht
| 06.07.2022 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Viele unserer Mandanten oder Leser unserer News-Beiträge haben ihren Urlaub noch vor sich. Mein eigener Urlaub liegt hingegen leider nun schon ein paar Wochen hinter mir. Es war eine Reise mit dem Auto nach Süditalien, die uns alle paar …
Auto rast nahe Gedächtniskirche dem Ku'damm in Menschenmenge – welche Rechtsfolgen ?
Auto rast nahe Gedächtniskirche dem Ku'damm in Menschenmenge – welche Rechtsfolgen ?
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Bürger LL.M.
In solchen Fällen wird die Justiz zu klären haben, ob strafbares Verhalten vorsätzlich oder fahrlässig , festzustellen ist oder lediglich gravierende Fahreignungsmängel Ursache der dramatischen Folgen waren. Strafverfahren Soweit im …
Vorsorge in der Krise? Priorität: Sicherung
Vorsorge in der Krise? Priorität: Sicherung
| 21.03.2022 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Einleitend stelle ich kurz die Weltwirtschaftskrise dar ( I.) und innere und äußere Ursachen für Insolvenzen (II.). Unter III. zeige ich Möglichkeiten der Vorsorge auf. I. Weltwirtschaft in der Krise 1. Die Länder haben die Coronakrise noch …
Ungewollte Sterilisation nach Kaiserschnitt
Ungewollte Sterilisation nach Kaiserschnitt
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Unsere Mandantin hat für einen geplanten Kaiserschnitt ein Dresdner Krankenhaus aufgesucht. Nach der Geburt eines gesunden Kindes wurde durch den behandelnden Arzt jedoch versehentlich eine Tubensterilisation durchgeführt. Es handelt sich …
Sturmschäden – Wer haftet?
Sturmschäden – Wer haftet?
| 08.11.2021 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Sturmtief Ignatz hat vor allem am 21.10.2021 Feuerwehren und Rettungsdienste auf Trab gehalten. Der Sturm hat in Sachsen mit Windstärken bis 131 km/h (gemessen auf dem Fichtelberg) für große Schäden und zahlreiche Behinderungen gesorgt. …
Beurteilung der Mithaftung von Kindern bei einem Verkehrsunfall
Beurteilung der Mithaftung von Kindern bei einem Verkehrsunfall
| 08.07.2021 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Kinder zählen zu den im Straßenverkehr am meisten gefährdeten Personengruppen, da sie entweder als Fußgänger oder Fahrradfahrer selbstständig am Straßenverkehr teilnehmen. Sie müssen über die Jahre erst lernen, Verkehrssituationen und …
Alkohol am Steuer – Neues zur MPU
Alkohol am Steuer – Neues zur MPU
| 30.06.2021 von Rechtsanwalt Philipp Burchert
Eine neue Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zeigt, dass die Verteidigung gegen den Vorwurf einer Trunkenheitsfahrt gemäß § 316 MPU auch die spätere Wiedererteilung der Fahrerlaubnis im Blick haben sollte. Medizinisch-Psychologische …
Versicherung: Nachhaftung in der Arzthaftpflicht
Versicherung: Nachhaftung in der Arzthaftpflicht
| 01.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Trotz aller Sorgfalt bei der Berufsausübung kommt es in der Praxis leider immer wieder vor, dass ein Patient aufgrund eines Behandlungsfehlers zu Schaden kommt. In einem solchen Fall übernimmt die mit einem Versicherungsunternehmen …
Ärger mit der Dachlawine
Ärger mit der Dachlawine
| 01.04.2021 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Der Winter 2020/2021, einer der schneereichsten Winter der vergangenen Jahre, gibt Anlass, sich mit der Frage zu beschäftigen, wer ggfs. unter welchen Voraussetzungen für die Schäden aufgrund herunterfallender Dachschneelawinen haftet. …
Aussage? – Aussageverweigerungsrecht!
Aussage? – Aussageverweigerungsrecht!
| 04.02.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Leider kann es manchmal ziemlich schnell gehen, dass man sich selbst als Beschuldigter in einem Strafverfahren wiederfindet. Die polizeilichen Ermittlungen werden schon dann eingeleitet, wenn die Ermittlungsbehörden, also im Regelfall die …
Haftung der Geschäftsleitung für Cyberangriffe
Haftung der Geschäftsleitung für Cyberangriffe
11.01.2021 von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
Die Vernetzung und Digitalisierung in Unternehmen nimmt aufgrund des Technologiewandels Tag für Tag zu. Deutsche Unternehmen sind ein beliebtes Ziel für Cyberangriffe, also Maßnahmen gegen Infrastrukturen der IT zur Informationsbeschaffung …
Freispruch für Frauke Petry: BGH hebt Urteil des Landgerichtes Dresden wegen Meineid auf
Freispruch für Frauke Petry: BGH hebt Urteil des Landgerichtes Dresden wegen Meineid auf
| 07.05.2020 von Rechtsanwalt Carsten Brunzel
In dem von Rechtsanwalt Carsten Brunzel vertretenen Strafverfahren gegen die frühere AfD-Landes- und Bundesvorsitzende Dr. Frauke Petry hat der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH, Az.: 5 StR 424/19) am 06.05.2020 seine Entscheidung …