24 Ergebnisse für Gehalt
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Dominic Kaiser Maître en droit
… verpflichtet sich zu unterstützen und vorbildlich gegenüber ihrem Kind aufzutreten (Wohlverhaltenspflicht). Besitzt das Kind bereits eine enge, positive Bindung zu seinen Großeltern sind Eltern und Großeltern gehalten den Umgang weiterhin …
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08.03.2022
von Rechtsanwalt Raimundt Krause
… unten). Durch die Anordnung der Vor- und Nacherbschaft kann das Familienvermögen - unter Ausschluss hinzukommender neuer Erbberechtigter - in der Familienlinie gehalten werden. Durch eine kluge Gestaltung kann das Testament darüber hinaus …
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06.12.2021
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
… und allgemein gehalten. Klare rechtliche Aussagen lassen sich allenfalls zu den beiden Extrempolen treffen – und dazwischen liegt eine große, schwierige Grauzone: Absage/Verschiebung unzulässig, Behandlungspflicht (+): Notfallpatienten …
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19.11.2021
von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
… grundsätzlich vom Unfallverursacher zu ersetzen. Hierbei ist jedoch der allgemein geringe Lebensstandard in Rumänien zu beachten. Daher sollten diese Kosten möglichst niedrig gehalten werden. 4. Personenschäden Die Haftpflichtversicherung kommt …
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30.07.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… am Steuer nur dann benutzt werden, wenn entweder der Motor ausgeschaltet ist oder das Gerät nicht in der Hand gehalten werden muss und zur Verwendung flüchtige Blicke ausreichen. Demnach ist bei stockendem Verkehr beispielsweise nur …
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26.07.2021
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
… Das Arbeiten im Homeoffice ist allerdings möglich, sofern beide Seiten sich hierüber einig sind. 2. Habe ich während der Quarantäne Anspruch auf Zahlung meines Gehalts? Kann ich während der Quarantäne im Homeoffice arbeiten, habe …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… mit einem grünen Pfeil angebracht, dürfen Rechtsabbieger auch bei einer roten Ampel fahren. Hier ist jedoch wichtig, dass vor dem Überqueren der Ampel zunächst an der Haltelinie gehalten werden muss. Dann muss der Fahrer vor dem Weiterfahren besonders …
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26.02.2021
von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
… frei, um das Auto sicher steuern zu können und auch sein Blick wäre nicht auf das Verkehrsgeschehen konzentriert. Eine Ausnahme dazu besteht lediglich dann, wenn das Gerät nicht in der Hand gehalten werden muss und flüchtige Blicke …
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31.01.2021
von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
… Schon jetzt gilt, dass bei werdenden Eltern, die durch die Covid-19-Pandemie Einkommensverluste haben, weil sie in Kurzarbeit arbeiten oder freigestellt sind, das Elterngeld aus dem ursprünglich erhaltenen Gehalt berechnet wird. Auch bei Pei Paaren, die Elterngeld-Plus beziehen und in Kurzarbeit arbeiten, ändert sich der errechnete Elterngeldbetrag nicht.
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19.11.2020
von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
… eine am Arbeitsplatz vorgeschriebene Maske nicht tragen kann, ist vielmehr eine allgemein gehaltene, ärztliche Bescheinigung ausreichend. Dies gilt jedenfalls für den "Otto-Normal-Arbeitnehmer", der aufgrund arbeitgeberseitiger Weisung (und nicht aufgrund …
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27.07.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… dass die Nutzung solcher Touchscreens nicht generell verboten ist. So erlaubt § 23 Abs. 1a S. 1 Nr. 2 StVO die Bedienung elektronischer Geräte während der Fahrt, wenn diese nicht in der Hand gehalten werden müssen und flüchtige Blicke zur Nutzung …
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06.04.2021
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
… auf die Gehälter entfallen. Um diese zu reduzieren, wird vielfach zum
Mittel der Kündigung gegriffen. Fraglich ist allerdings, unter welchen
Voraussetzungen eine solche überhaupt möglich ist: 1. Kleinbetriebe In sog. „Kleinbetrieben …
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09.03.2020
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
… vereinbart, reduziert sich neben der Arbeitszeit in aller Regel auch das Gehalt entsprechend. Grundsätzlich hat der Arbeitgeber jedoch auf 80 % des eingesparten Gehalts Sozialversicherungsbeiträge zu entrichten. Achtung: Aufgrund …
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06.03.2020
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
… zu beantworten: 1. Muss Gehalt gezahlt werden, obwohl die Behörde den Betrieb geschlossen hat? Höchstwahrscheinlich ja. Es dürfte sich – etwa nach Einschätzung des Arbeitsministeriums – um einen Fall des sog. Betriebsrisikos handeln …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… die als Verkaufsstand oder zum Transport von Personen (beispielsweise Rikschas) genutzt werden. Stromtankstellen Stellt ein Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern zusätzlich zum geschuldeten Gehalt kostenlos Strom zum Aufladen von E-Autos oder E-Bikes zur Verfügung …
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19.06.2019
von Rechtsanwalt Dino Kolar
… des OLG Oldenburg nun auch angeschlossen und korrigierte mit der o. g. Entscheidung seine ältere Rechtsprechung, wonach es für einen Verstoß ausreiche, ein elektronisches Gerät in der Hand gehalten werde. Hinzukommen müsse also noch …
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13.05.2019
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… die durch die erfolglose Klage gegen das Land RLP entstanden sind. Die unbekannt verzogenen Schuldner – ein Paar – wurden später an einem neuen Wohnort aufgefunden. Zunächst wurde die Pfändung in das Gehalt der Schuldnerin versucht. Diese verlief …
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01.02.2021
von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
… mehrere Monate hinweg sein Gehalt nicht erhalten hat oder die Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf ausdrücklichen ärztlichen Rat hin erfolgt, kann eventuell eine Sperrzeit durch die Agentur für Arbeit verhindert werden.
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28.05.2018
von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Ich warne ja ausdrücklich immer vor Kapitalanlagen, die so ausgestaltet sind, dass man die Konstruktion nicht versteht und darüber hinaus so intransparent gehalten werden, dass man noch nicht einmal erahnen kann, was mit dem eigenen Geld …
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21.02.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… wenn es dabei in den Händen gehalten wird Weitergabe des Handys keine verbotswidrige Nutzung Der vorliegende Fall sei daher nicht unter diese Norm zu subsumieren, da die bloße Weitergabe des Geräts kein „erster Schritt zur Kommunikation“ war …
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14.07.2016
von Karthein & Kollegen | Rechtsanwälte
… und der Vermieter erst nach längerer Zeit, bspw. 7 Monaten, dann fristlos wegen der Rückstände der letzten 7 Monate gekündigt hat. Andere Instanzgerichte hatten § 314 Absatz 3 BGB für anwendbar in Bezug auf Wohnraummietverhältnisse gehalten …
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14.11.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… auch ein rechtswidriger und damit fehlerhafter Bescheid in Rechtskraft. Einem Beamten obliegt eine ganz besonders hohe Sorgfaltspflicht, die ihm zugegangenen Bescheide zu überprüfen. Bestehen Zweifel oder Rückfragen, ist er gehalten, die Abstimmung …
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04.06.2014
von Rechtsanwalt Harald Uhlmann
… dem normalen monatlichen Gehalt und über dem liegen, was für den Lebensbedarf aufgewendet wird. Passt der Unterhaltspflichtige hier nicht auf, so wird er mit Unterhaltszahlungen belastet, die er oft aus seinem laufenden monatlichen Gehalt gar …
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10.09.2013
von Rechtsanwältin Jenny Gocheva
… aber einer sofortigen Kündigung des Anstellungsvertrages zu entgehen, kann der Geschäftsführer u. U. gehalten sein, eine andere leitende Stellung im Unternehmen, die seinen Kenntnissen und Fähigkeiten entspricht, anzunehmen. Zur Vermeidung …