51 Ergebnisse für Hersteller
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19.06.2024
von Rechtsanwalt Philipp Burchert
… In dem „Anhänger“ befindet sich das Geschwindigkeitsmessgerät Traffistar S 350 des Herstellers Jenoptik. Das Gerät ist nicht neu, sondern bereits einige Zeit am Markt und auch in der Landeshauptstadt Sachsens im Einsatz. Die Geschwindigkeit …
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04.04.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… mit dem Hersteller von Propafol, das uns allen von Magen- und Darmspiegelungen als Anästhetikum bekannt ist (mehr oder weniger). Die Gesellschaft stellte das Medikament Remimazolam her. Man verkaufte Lizenzen an ausländische Gesellschaften in China …
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22.03.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Das Unternehmen ist ausgerichtet auf die Herstellung und Entwicklung von Stromspeicherlösungen. Was immer das ist. Insolvenzverwalter ist Rechtsanwalt Rombach, der begleitet wird durch die Kanzlei Voigt Salus …
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02.03.2023
von Rechtsanwalt Philipp Burchert
… Superkräfte. Nüchtern betrachtet ist es das vielfältig einsetzbare Geschwindigkeitsmessungs- und Rotlichtüberwachungssystem POLISCAN FM 1 des Herstellers Vitronic. Das Gerät ermittelt die Geschwindigkeit von in Bewegung befindlichen Objekten mittels …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… Ein Widerrufsrecht sei hier nicht gegeben, da es sich bei dem Vertrag um einen Vertrag zur Lieferung von Waren gehandelt habe, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich …
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07.09.2022
von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
… nicht kennengelernt. In den Fahrzeugen aller Hersteller sind Systeme Alltag, die die Spur halten, den Abstand zum Vordermann bewahren, ein eingestelltes Tempo fahren und abbremsen, wenn der Abstand nach vorn zu gering …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
… sind. Ein Blick in das Serviceheft reicht. Die Gegenmeinung dürfte auch übersehen, welch wertbestimmender Faktor ein lückenlos scheckheftgepflegter Zustand ist. Hintergrund ist zum einen, dass Hersteller bei Kulanzentscheidungen und Garantieverlängerung …
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18.04.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Teilweise gibt es in der Wirtschaft LIEFERENGPÄSSE. Wenn einzelne Teile fehlen oder Materialien oder Rohstoffe, steht die Produktion / Herstellung / Baustelle still oder ist stark behindert. Liefer- oder Herstellungstermine können selbst …
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13.04.2022
von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Wer kennt sie nicht, die kuriosen Meldungen von amerikanischen Gerichtsverfahren, die sich mit scheinbar komplett abwegigen Sachverhalten beschäftigen. Beispielsweise, dass ein Hersteller von Mikrowellen zu einer empfindlichen …
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04.03.2022
von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
… die die Fälschung von Gesundheitszeugnissen betreffen, waren in den meisten Fällen nicht einschlägig, weil diese Normen tatbestandlich die Täuschung einer Behörde oder Versicherungsgesellschaft voraussetzten. Das Herstellen und Gebrauchen …
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17.01.2022
von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
… müssen nun andere Geräte anschaffen und scheinen das in der Breite tatsächlich noch nicht getan zu haben. Der Hersteller Leivtec scheint angekündigt zu haben, dass es von ihm keine verbesserte Version oder ein Nachfolgegerät geben werde …
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
… herstellen. Das BAG kam zu der Aussage, dass es nicht ausreichend sei, die freie Stelle an die Bundesagentur zur Job-Börse zu melden. Es muss ausdrücklich ein Hinweis auf die Geeignetheit für schwerbehinderte Bewerber erfolgen. Dies kann man …
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11.08.2021
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wird durch einen privatrechtlichen Vertrag begründet, der die Grundlage für wechselseitige Rechte und Pflichten ist. Das Arbeitsrecht dient der Herstellung sozialer Gerechtigkeit …
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Das auch in Dresden verwendete Lasermessgerät Leivtec XV3 soll nach einer aktuellen Nachricht des Herstellers vorerst nicht mehr eingesetzt werden. Schon im letzten Jahr war durch Untersuchungen einer Gruppe von Sachverständigen …
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20.11.2020
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… eine Mitarbeiterin. Rücklagen aufgebraucht? Vor zwei Jahren hatte Sophie harte Konkurrenz bekommen. Eine international agierende Firma bietet exakt ihren Service - im Internet. Design nach eigenen Wünschen, Beratung, Herstellung. Sophie versuchte …
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14.10.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Diese sollten sich an einer Gesellschaft beteiligen, die in Immobilien investierte. In diesem Jahr warb die Firma zu dem Geld ein, für eine Tochtergesellschaft die Atemschutzmasken herstellen sollte und suggerierte den Anlegern sichere Zinsen …
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06.10.2020
von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
… dem Auftragnehmer nach mangelfrei erbrachter Leistung ein Werklohn zusteht. Nach § 631 Abs. 1 BGB wird durch den Werkvertrag der Unternehmer zur Herstellung des versprochenen Werkes und der Besteller zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet …
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30.01.2020
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
… auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung. Sie haben Fragen zu dem Thema oder sind selbst betroffen? Gern können Sie mit uns Kontakt aufnehmen.
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
… Messgeräte verschiedener Hersteller nicht mehr zu verwenden. Ganz aktuell ging eine Entscheidung des Oberlandesgerichtes Frankfurt a. M. durch die bunten Blätter, wonach es unzulässig sei, Privatunternehmen für die Messungen …
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06.09.2019
von Rechtsanwältin Linda Röttig
… und Fertigkeiten in der Herstellung oder im Umgang mit Sprengstoffen oder Waffen, Fahrlizenzen und Luftfahrtscheine sowie genutzte Fahrzeuge, aktuelle Haftbefehle mit rechtsextremistischem Hintergrund, aktuelle und frühere Mitgliedschaften …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
… gegen den Hersteller. Erste Hinweisbeschlüsse von Oberlandesgerichten Während es bereits einige Urteile von Oberlandesgerichten (OLG) zu den Gewährleistungsansprüchen betroffener Dieselfahrer gibt, ließen wegweisende Entscheidungen …
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13.06.2018
von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
… der vor der Befragung einen Verteidiger befragen möchte, bei der Herstellung des Kontakts zu einem Verteidiger durch die Zurverfügungstellung allgemeiner Informationen zu unterstützen: „Er ist darauf hinzuweisen, dass es ihm nach dem Gesetz freistehe …
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08.05.2018
von Rechtsanwältin Annika Börner
… Eheschließung hat der Ehegatte das Recht auf Herstellung der ehelichen Gemeinschaft. Das beinhaltet ein Zusammenleben bis hin zum Geschlechtsverkehr. Allerdings sind diese Rechte nicht (mehr) mit Zwangsmitteln durchsetzbar. Oftmals spielt …
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07.04.2018
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
… oder konstruktions- bzw. produktionsbedingt keine (bessere) Lösung verfügbar ist. In Ihrem Fall ist die Sachlage vermutlich etwas anders gelagert. Wurde als Hersteller des von Ihnen beschafften Modells ein ganz bestimmter „Industriehersteller …