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BGH: Keine Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken
BGH: Keine Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 27.01.2022 – III ZR 3/21) hat entschieden, dass in sozialen Netzwerken keine Klarnamenpflicht besteht. Unter der Klarnamenpflicht versteht man die Verpflichtung zur Angabe des realen Namens in sozialen …
Deutsche Grünstrom Invest eG seriös?
Deutsche Grünstrom Invest eG seriös?
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Deutsche Grünstrom Invest eG (DGI) mit Sitz in Mönchengladbach bietet interessierten Anlegern seit 2018 an, Mitglied ihrer Genossenschaft zu werden. Der Geschäftszweck besteht hauptsächlich in dem Einkauf von Strom und Gas. Der …
Date4Friend: Abbuchungen & Mahnungen, Inkasso Fairmount, enDebito, Rechtsanwälte Auer Witte Thiel, Kanzlei Raimer
Date4Friend: Abbuchungen & Mahnungen, Inkasso Fairmount, enDebito, Rechtsanwälte Auer Witte Thiel, Kanzlei Raimer
| 10.08.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Unbekannte Lastschriften: D4F / D4FRIEND AG / WWW.D4FRD.COM / www.d4f.ag Die Date4Friend AG ist Betreiberin unterschiedlicher Dating-Seiten wie zum Beispiel der Plattform seitensprung-direkt.com . Hier kann man schnell in ein teures Abo …
Kreditkartenbetrug bei eBay Kleinanzeigen ⚠️ Was tun?
Kreditkartenbetrug bei eBay Kleinanzeigen ⚠️ Was tun?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Kreditkartenbetrug bei eBay Kleinanzeigen: Was tun? Diese Frage stellen sich insbesondere Nutzer des beliebten Portals, die dem Betrug zum Opfer fallen. Häufig werden die Kreditkartendaten ergaunert und im Anschluss das Konto des Opfers …
Kündigung trotz Schwangerschaft? - Unsere Verhaltenstipps
Kündigung trotz Schwangerschaft? - Unsere Verhaltenstipps
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Während der Schwangerschaft herrscht für die Arbeitnehmerin ein striktes Kündigungsverbot nach §17 I 1 Nr. 1 MuSchG. Der Normalfall ist wohl, dass die Arbeitnehmerin in Falle einer Schwangerschaft dies kommuniziert, um den Arbeitgeber davon …
Gesperrtes Bankkonto ­wegen Geldwäscheverdacht?
Gesperrtes Bankkonto ­wegen Geldwäscheverdacht?
| 01.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Sie sind von einer Kontosperre betroffen und haben keinen Zugriff mehr auf Ihr Bankkonto? Sicherlich haben Sie viele Fragen dazu: Wie erfahre ich, ob mein Konto wegen Geldwäscheverdacht gesperrt wurde? Wie kann ich die Sperrung meines …
Kündigungen des Arbeitsverhältnisses mit Corona-Bezug
Kündigungen des Arbeitsverhältnisses mit Corona-Bezug
| 22.04.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Nichttragen der Maske bei der Arbeit Anhusten von Kollegen Nichtimpfung bei 2G-Anordnung des Arbeitgebers am Arbeitsplatz Kritik an Corona-Poltik im öffentlichen Dienst Vorlage von gefälschtem Impfpass und Testzertifikat gegenüber …
Haftungsprivilegierung des Erwerbers beim Betriebsübergang in der Insolvenz bei endgehaltsbezogenen Versorgungszusagen
Haftungsprivilegierung des Erwerbers beim Betriebsübergang in der Insolvenz bei endgehaltsbezogenen Versorgungszusagen
| 29.09.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Bödiger
Grundsatz – volle Haftung für Versorgungszusagen Nach dem Recht des Betriebsübergangs gem. § 613a BGB tritt der Erwerber eines Betriebs in alle Rechte und Pflichten aus den Arbeitsverhältnissen der Arbeitnehmer des übernommenen Betriebs …
Das Bauvertragsrecht des BGB
Das Bauvertragsrecht des BGB
| 31.08.2021 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Neue Regelungen mahnen zur Vorsicht! Das aktuelle Bauvertragsrecht, dass durch das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrecht im Jahr 2017 geändert wurde, hat eine Anzahl von tiefgreifenden Änderungen erbracht, die bei den am Bau tätigen …
Drohende Sperren auf Amazon, eBay, Otto, Kaufland und Co. durch neues Verpackungsgesetz
Drohende Sperren auf Amazon, eBay, Otto, Kaufland und Co. durch neues Verpackungsgesetz
| 01.07.2022 von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
Am 14.06.2021 wurde das neue Verpackungsgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet, welches für Händler nicht nur erheblichen bürokratischen Mehraufwand bedeutet, sondern auch hohe Abmahnrisiken mit sich bringt. Das Gesetz wird in insgesamt 4 …
Die materielle Legitimationswirkung der Gesellschafterliste
Die materielle Legitimationswirkung der Gesellschafterliste
| 17.04.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Sie sind Gesellschafter und/oder Geschäftsführer einer GmbH? Dann sollten Sie eines unbedingt beachten: die Gesellschafterliste. Die Gesellschafterliste (GesL) hat durch das Inkrafttreten des GmbHG n.F. am 01.11.2008 enorme Wichtigkeit …
TikTok & Recht: Fremde Musik in TikTok nutzen – Das kann teuer werden!
TikTok & Recht: Fremde Musik in TikTok nutzen – Das kann teuer werden!
| 15.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die eigenen TikTok-Clips mit den aktuellen Charts zu hinterlegen spricht das Publikum an und kann der erste Schritt zu einem neuen TikTok-Trend sein. Dabei wird bspw. zu einem Musikausschnitt getanzt oder gestikuliert. Aber auch einfach das …
Emirates – Personalabbau angekündigt
Emirates – Personalabbau angekündigt
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Im Rahmen einer Mitarbeiterversammlung soll die Geschäftsführung die Belegschaft informiert haben, dass allein die Belegschaft in Deutschland um ein Drittel reduziert werden soll. Ein Personalabbau dieser Größe würde vorheriger …
Impressum auf Instagram: Pflicht? Was droht, wenn man kein Impressum hat?
Impressum auf Instagram: Pflicht? Was droht, wenn man kein Impressum hat?
| 25.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit zunehmender Nutzung von Instagram kommt immer wieder die große Frage auf, ob auch auf Instagram-Profilen ein Impressum eingerichtet werden muss. Die klare Antwort lautet „ja“, auch auf jedem sozialen Netzwerk, insbesondere auch auf …
Der internationale Erbfall - Die Vereinigten Arabischen Emirate - Das anwendbare Recht
Der internationale Erbfall - Die Vereinigten Arabischen Emirate - Das anwendbare Recht
| 17.02.2021 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Sie sind ein deutscher Staatsangehöriger und leben in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Sie haben dort Immobilien oder ein Bankkonto? Wenn Erblasser oder Erben im Ausland wohnen oder wenn Vermögensteile, wie Immobilien oder …
Negativzinsen - rechtlich zulässig? Alle Infos - einfach erklärt! (Minuszins, Strafzins)
Negativzinsen - rechtlich zulässig? Alle Infos - einfach erklärt! (Minuszins, Strafzins)
| 17.11.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Zeiten satter Renditen sind schon lange vorbei. Damit, dass mit Giro- oder Tagesgeldkonten keine Zinsen verdient werden können, haben sich die meisten längst abgefunden. Doch die neueste Entwicklung geht noch einen deutlichen Schritt …
Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B - ein scharfes Schwert für den Auftragnehmer!
Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B - ein scharfes Schwert für den Auftragnehmer!
| 16.11.2020 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Handwerker und Bauunternehmer kennen meist ihre Rechte nicht. Diese Rechte des Auftragnehmers, effektiv umgesetzt, führen bei den Auftraggebern zu bösen Überraschungen. Denn Auftraggeber kennen die Vorschriften ebensowenig. Das bringt den …
COVID-19-Pandemie – Subventionsbetrug (§ 264 StGB) – Droht die Kontenpfändung?
COVID-19-Pandemie – Subventionsbetrug (§ 264 StGB) – Droht die Kontenpfändung?
| 27.10.2020 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Aktuell steigt die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des im Zusammenhang mit der Gewährung der Corona-Soforthilfen stark an. Durch ein rigoroses Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden und die während des Roll-Outs der …
Ihr Schnäppchen hängt beim Zoll fest = Grenzbeschlagnahmung - Abmahnung wg Markenrecht/Plagiat
Ihr Schnäppchen hängt beim Zoll fest = Grenzbeschlagnahmung - Abmahnung wg Markenrecht/Plagiat
| 06.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
In Corona-Zeiten ist das Onlineshopping beliebter denn je. So bieten gerade chinesische Anbieter über Amazon, Ebay und Co. (vermeintliche) Markenware zu Schnäppchenpreisen an. Doch immer wieder kann das vermeintlich günstige Schnäppchen aus …
Immobilienrecht: Die Zwangsversteigerung / Diritto immobiliare: La vendita forzata
Immobilienrecht: Die Zwangsversteigerung / Diritto immobiliare: La vendita forzata
| 03.07.2020 von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Zwangsversteigerungen reizen, weil es dort Immobilien unterhalb des üblichen Wertes zu ersteigern gibt. Risikoreich sind Zwangsversteigerungen allerdings, weil oft die nötigen Informationen über die Immobilie fehlen. Es soll hier kurz …
Negative Google-Bewertung löschen: Tipps & Ablauf
Negative Google-Bewertung löschen: Tipps & Ablauf
| 17.09.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Fast 600 Millionen Mal wird Google.de im Monat aufgerufen. Die Suchmaschine ist omnipräsent, auch bei Interessenten und potenziellen Kunden ihres Unternehmens. Bei einer Google-Suche nach Ihrem Unternehmen erscheinen als erstes die …
Im großen Stil: Online-Anlagebetrug mit Kryptowährung
Im großen Stil: Online-Anlagebetrug mit Kryptowährung
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Auf verschiedenen Webseiten mit Angeboten zur Geldanlage in Kryptowährung wurden tausende Anleger offenbar um mehr als 100 Millionen Euro betrogen. Eine lang geplante Razzia fand Anfang April statt, bei der neun Verdächtige verhaftet …
Vermögensrechtliche Ansprüche der Ehegatten im Rahmen der Teilungsversteigerung
Vermögensrechtliche Ansprüche der Ehegatten im Rahmen der Teilungsversteigerung
| 02.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Florian Fischer
Ein Urteil des OLG Oldenburg vom 18.02.2019 (FamRZ 2019, 1311 f.) gibt Veranlassung, sich mit den vermögensrechtlichen Ansprüchen der Ehegatten nach Durchführung der Teilungsversteigerung zu befassen. Das OLG Oldenburg hat in diesem Urteil …
Digitaler Nachlass
Digitaler Nachlass
| 29.10.2019 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
Instagram, Facebook, XING, LinkedIn, 3 E-Mail-Konten, 10 Benutzerkonten bei Online-Kaufhäusern wie Amazon, Netflix und so weiter und so fort. Was passiert nach dem Tod mit all den Anmeldungen? Wer kann meine Daten einsehen, verwerten oder …