54 Ergebnisse für Kündigung
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18.05.2020
von Rechtsanwalt Mathias Oehlert
Im Zusammenhang mit dem Einwurf einer Kündigung durch den Arbeitgeber im Hausbriefkasten des Arbeitnehmers kommt es immer wieder zu der Frage, wann diese als zugegangen gilt. Der Zugang der Kündigung Mit dem bloßen Einwurf der Kündigung in …
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17.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Viele Sparverträge wurden in der Vergangenheit nicht korrekt angepasst Viele Verbraucher haben in den 90er Jahren und später gut verzinste Sparverträge abgeschlossen, die ihnen die Sparkassen für ihre Altersvorsorge empfohlen haben. Nun …
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17.04.2020
von Rechtsanwalt Mathias Oehlert
Der gesetzliche Entgeltfortzahlungsanspruch im Krankheitsfall nach § 3 Abs. 1 S. 1 EFZG ist bei Arbeitsunfähigkeit infolge unverschuldeter Krankheit des Arbeitnehmers auf die Dauer von bis zu sechs Wochen beschränkt. Nach dem Grundsatz zur …
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08.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Jussi R. Mameghani
Auswirkungen der Corona-Krise auf das (gewerbliche) Miet- und Pachtrecht Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht ist in aller Munde und dennoch sind für Vermieter/Verpächter …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Habeck
Das Auswärtige Amt hat am 17.03.2020 eine weltweite Reisewarnung ausgesprochen, die derzeit bis mindestens Ende April 2020 gilt. Vor nicht notwendigen touristischen Reisen in das Ausland wird gewarnt. Zudem gibt es in zahlreichen Ländern …
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20.03.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Was ist ein Effektenlombardkredit? Ein Wertpapierkredit auch Effektenlombardkredit genannt ist ein Kreditvertrag, bei dem Wertpapiere des Kreditnehmers als Sicherheit dienen. Als Gegenzug für die Kreditüberlassung zahlt der Kreditnehmer …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Mehrfach kamen in letzter Zeit Verbraucher in unsere Kanzlei, die ein Darlehen für eine Immobilie bei der von Essen Bank bzw. nun bei der BNP Paribas abgeschlossen hatten und dabei Zinsen zahlen, die weit über dem Marktzins liegen. Wann ist …
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17.01.2020
von Rechtsanwalt Michael Aßmann
Wenn der Vermieter Betriebskosten vom Mieter verlangt, braucht er eine ausdrückliche (mindestens bestimmbare) Umlagevereinbarung! Immer wieder führen Fälle zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung, in denen Vermieter Betriebskosten vom …
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24.11.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Christoph R. Schwarz
Die Niedrig- und teilweise sogar Minuszinspolitik der europäischen Zentralbank holt immer mehr Bankkunden ein. Derzeit kündigen vermehrt Banken und Sparkassen sogenannte Sparverträge ihrer Kunden. Wie der NDR Niedersachsen aktuell am …
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16.08.2019
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Der Familiensenat am Bundesgerichtshof hat am 17.7.2019 eine Entscheidung (XII ZB 425/18) verkündet, welche auch für das Bankrecht wichtig ist. Denn der BGH beschäftigt sich dabei mit der Frage, wer Kontoinhaber eines Sparbuches ist. Der …
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26.06.2019
von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
Wahrscheinlich gibt keine Situation, die ein vertragstreuer Mieter mehr fürchtet als den Zugang einer Eigenbedarfskündigung. Nach Einschätzung des Deutschen Mieterbundes ist in der letzten Zeit ein deutlicher Anstieg an ausgesprochenen …
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01.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Viele Altforderungen der früheren Deutsche Postbank AG werden von Rechtsanwalt Ralf Heyl gegenüber Verbrauchern geltend gemacht. Dabei kann es sich um Forderungen aus Girokonten oder Darlehensverträgen handeln, wie die Fälle weiter unten …
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03.04.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Das Widerrufsrecht für Altverträge, die im Zeitraum von 2002 bis zum 10.06.2010 abgeschlossen wurden, ist am 21.06.2016 erloschen. Darlehensverträge mit Abschlusszeitpunkt im Zeitraum vom 11.06.2010 bis 20.03.2016 werden hingegen von der …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Weigert sich Ihre Bank plötzlich Überweisungen vorzunehmen (vgl. § 46 GWG) oder in Empfang zu nehmen? Weigert sich Ihre Bank ferner, den Grund für dieses Vorgehen (vgl. § 47 GWG) zu nennen? Dann ist es möglich, dass ein Geldwäscheverdacht …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Die Kanzlei JUEST+OPRECHT vertritt bundesweit Verbraucher gegen Banken aufgrund von sittenwidrigen Restschuldversicherungen, wucherischen Darlehen und Kettenkrediten. Auffällig sind dabei nach Auffassung von JUEST+OPRECHT Rechtsanwälte …
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13.11.2018
von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
Nachdem zuletzt vom Landgericht Berlin verneint worden war, dass eine fristlose Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses überhaupt rechtswirksam hilfsweise mit einer ordentlichen Kündigung verbunden werden könne, musste der 8. Senat des …
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12.11.2018
von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
Der Vermieter gelangt in einer Situation, in welcher Mieter sich wechselseitig über die Verhaltensweise von anderen Mietern beschweren und es zu massiven Streitigkeiten zwischen den Hausbewohnern kommt, zwischen zwei Fronten. Zunächst kann …
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08.11.2018
von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
In jüngster Zeit sind zwei Gerichtsentscheidungen ergangen, die zwar thematisch nicht miteinander zusammenhängen, jedoch jede für sich betrachtet von gehöriger Bedeutung für die Mietrechtspraxis ist . 1. Abänderung der bisherigen …
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29.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
In der Vergangenheit haben Banken und Sparkassen nicht nur Kommunen, sondern auch vielen Mittelständlern und Privatpersonen Swap-Verträge im Zusammenhang mit einer Immobilienfinanzierung als scheinbar clevere Alternative zu üblichen …
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05.05.2018
von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Der Widerruf von Autokrediten ist derzeit in aller Munde und bietet bei Erteilung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen der Autobank zu Verbraucherdarlehensverträgen eine lukrative Möglichkeit, um sich vom finanzierten Auto wieder …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Mathias Oehlert
Häufig werden im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Klauseln in Aufhebungsverträgen verwendet, deren Wirksamkeit fraglich ist. Ausgleichklauseln, in denen der Arbeitnehmer im Zusammenhang mit der Beendigung des …
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01.02.2018
von JUEST+OPRECHT Partnerschaft mbB
Sowohl Verbraucher wie auch institutionelle Anleger haben Anspruch auf Erstattung von Negativzinsen, so jedenfalls das Urteil das Landgericht Tübingen, Urteil vom 26.01.2018, Az. 4 O 187/17 . Das Urteil des LG Tübingen vom 26.01.2018 Das …
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29.01.2018
von Rechtsanwalt Mathias Oehlert
In seiner Entscheidung vom 14. Dezember 2016 ( Az. 7 AZR 797/14 ) hat das Bundesarbeitsgericht klargestellt, dass eine Befristungsabrede, selbst wenn sie von beiden Vertragsparteien unterschrieben wurde, dennoch gegen das …
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01.02.2018
von JUEST+OPRECHT Partnerschaft mbB
Das Landgericht Hamburg weist die Klage der Targobank aus gekündigtem Ratenkredit in Höhe von 22.314 Euro ab. Die Targobank als eine der großen Ratenkreditbanken Deutschlands hat vor dem Landgericht Hamburg, Urteil vom 29.12.2017, Az. 307 O …