142 Ergebnisse für Kündigung
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die Abmahnung hat viele Gesichter. Einmal soll sie den Weg zur Kündigung ebnen, ein anderes Mal den Arbeitnehmer vielleicht nur etwas einschüchtern. Nicht so geläufig ist, dass auch der Arbeitgeber Empfänger einer Abmahnung sein kann. Trotz …
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11.01.2017
von Rechtsanwältin Britta Holwitt
Erhält ein Mieter eine ordentliche Kündigung seines Vermieters, hat er gemäß § 574 BGB die Möglichkeit, dieser Kündigung zu widersprechen und die Fortsetzung des Mietverhältnisses zu verlangen, wenn die Beendigung des Mietverhältnisses für …
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17.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Ahlswede
Manchem Vermieter wird die folgende Problematik durchaus bekannt sein: Der Mieter befindet sich mit mehreren Mieten im Verzug und gibt damit eigentlich Anlass zur fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses. Doch statt die Kündigung zu …
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19.10.2016
von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
Können die Urlaubstage finanziell abgegolten werden? Wer als Arbeitnehmer das ganze Jahr über arbeitsunfähig erkrankt ist, dessen voller Urlaubsanspruch entsteht für das Kalenderjahr dennoch. Dies gilt jedenfalls dann, wenn das …
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06.10.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Was ist charakteristisch für einen Franchise-Vertrag? Wie stark darf ein Franchise-Geber seinen Franchise-Nehmer einschränken? Welche Vorschriften sind rechtswirksam, welche gehen zu weit? Vor dem OLG Düsseldorf stritten 2 Parteien um die …
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31.08.2016
von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
Jedes Jahr aufs Neue stehen sowohl Ausbilder wie auch Auszubildende vor der Frage, ob und wie man sich vom Ausbildungsvertrag lösen kann, weil es einfach nicht passt oder der Azubi die Stelle nicht antreten will bzw. vielleicht schon …
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27.05.2016
von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
Jogi Löw hat wieder die Qual der Wahl: Wer bearbeitet die Flanken des deutschen Fußballs bei der EM in Frankreich? Im Rahmen von Immobilienkaufverträgen ist ebenfalls Arbeit an der Flanke dieser Verträge erforderlich. Leider werden …
17.05.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Eine Sonderzahlung mit Mischcharakter, die jedenfalls auch Vergütung für bereits erbrachte Arbeitsleistung darstellt, kann in Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht vom Bestand des Arbeitsverhältnisses am 31. Dezember des Jahres abhängig …
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31.03.2016
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Kündigung des Bausparvertrags durch Bausparkasse Während in der Vergangenheit Bausparverträge vor allem aufgrund der günstigen Bauspardarlehen mit niedrigen Zinsen gefragt waren, sind in der heutigen Zeit die hohen Guthabenzinsen solcher …
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23.02.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Wird einer Arbeitnehmerin gekündigt, ohne dass bei Zugang der Kündigungserklärung Kenntnis von ihrer Schwangerschaft besteht, so ist weder die Kündigung selbst noch ein „Festhalten“ an der Kündigung Indiz für eine Benachteiligung wegen des …
16.02.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der „ehemalige“ oder doch „Noch“-Torwart des FSV Mainz 05 Heinz Müller hat gegen sein Vertragsende im Sommer 2014 beim Fußball-Bundesligisten FSV Mainz 05 geklagt – und gewonnen. Das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 19.03.2015 (3 Ca …
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07.02.2016
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Aus der Insolvenz der Baxter Sachwert GmbH & Co. KG (AG Charlottenburg 36b IN 6761/15, ca. 9 Mio. Euro gezeichnet) liegen dem vorläufigen Insolvenzverwalter mittlerweile die Anlegerdaten vor. Einige Anleger zeichneten mehrfach; es …
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26.01.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die 5. Jahreszeit erfreut sich auch überall immer größerer Beliebtheit. Als gebürtiger Rheinländer freut’s mich. Immer mehr Orte organisieren Karnevalsumzüge und Vereine feiern fröhlich mit Büttenreden und Funkenmariechen. Geprägt von …
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15.12.2015
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der Bescheid der BaFin vom 4. Dezember 2015 hat schnell für Spekulationen gesorgt. Zum Teil ist von Rückabwicklung die Rede, von Verwertung, von Darlehensrückzahlungen, das alles in unmittelbarer Nachbarschaft zur Fidentum-Insolvenz. …
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13.08.2015
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Bringt ein Unternehmen nicht die gewünschten wirtschaftlichen Ergebnisse, wird häufig „restrukturiert“ und dabei Personal abgebaut. Der Personalabbau kann etwa durch den Abschluss von Aufhebungsverträgen erfolgen oder auch durch den …
06.08.2015
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ausweislich seiner aktuellen Pressemeldung mit zwei Urteilen vom 29.07.2015 (IV ZR 448/14 und V ZR 384/14) weitere Fragen zur Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungen nach einem Widerspruch …
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22.06.2015
von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
Welche Anforderungen werden an das tatsächliche Vorliegen der vom Arbeitgeber behaupteten außerbetrieblichen Gründe für die Kündigungsentscheidung gestellt? Die Tatsache, dass ein Auftragsrückgang vorliegt, ist sicherlich ein …
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21.06.2015
von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
Wenn der Arbeitgeber betriebsbedingt kündigen will, müssen viele Voraussetzungen erfüllt sein, damit die Kündigung überhaupt wirksam ist. Für die Kündigung muss ein so dringendes betriebliches Erfordernis bestehen, dass die Kündigung …
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19.06.2015
von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
Viele Arbeitgeber nehmen die Erkrankung eines Arbeitnehmers zum Anlass, diesem zu kündigen. Grund für diese Reaktion kann für den Arbeitgeber einerseits die Belastung mit den Lohnfortzahlungskosten sein. Andererseits spielen aber häufig …
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18.06.2015
von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
1. Bei den Gründen für eine Kündigung muss es sich um solche handeln, die von außen auf den Betrieb einwirken (sog. außerbetriebliche Gründe) oder um solche, die sich aus den Verhältnissen des Betriebs selbst ergeben (sog. innerbetriebliche …
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17.06.2015
von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
Entgegen einer weit verbreiteten Auffassung gibt es keinen gesetzlich geregelten Anspruch darauf, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer im Falle einer Kündigung eine Abfindung zahlt. Tatsache ist aber: Die überwiegende Zahl der …
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16.06.2015
von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
In der Regel wird die Kündigung eines Arbeitgebers, die aus verhaltensbedingten Gründen ausgesprochen wurde, von den Arbeitsgerichten nur anerkannt, wenn der Arbeitnehmer wegen des Kündigungsgrundes vorher zumindest einmal abgemahnt worden …
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19.03.2015
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
BGH-Urteil vom 20. Januar 2015, Leitsatz: „Der einem Gesellschafter einer Personengesellschaft aufgrund der Regelungen im Treuhand- und im Gesellschaftsvertrag gleichgestellte Treugeber kann seine Beteiligung durch Kündigung gegenüber der …
Arbeitsrecht / Wettbewerbsrecht: Anspruch auf Herausgabe von Vergütung bei Verletzung des Wettbewerb
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14.11.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Nach § 61 Abs. 1 HGB kann der Arbeitgeber bei einer Verletzung des Wettbewerbsverbots Schadensersatz fordern; er kann statt dessen auch verlangen, dass der Arbeitnehmer die für eigene Rechnung gemachten Geschäfte als für Rechnung des …