18 Ergebnisse für Ladung
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23.05.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… durchführen kann. Dies ist meist der Fall, wenn die Rentenversorgungsträger dem Familiengericht mitgeteilt haben, welche Rentenanwartschaften bestehen oder welche Renten gezahlt werden. Ist dies geklärt, erhalten Sie vom Familiengericht die Ladung …
![Vorladung wegen Volksverhetzung, § 130 StGB? (WhatsApp oder Facebook) [Update 21.9.23]](https://www.anwalt.de/img_cache/cd/cdec3073b97c101c4ca1099e298c7130.png)
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05.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie haben in einer WhatsApp-Gruppe ein Bild (sog. Meme) hochgeladen, dessen Inhalt zB. eine ausländerfeindliche Botschaft war und stehen nun unter dem Verdacht der Volksverhetzung bzw. haben eine Ladung erhalten …
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23.05.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… aber anders aus. Denn: Aufgrund der Bearbeitungszeit, die je nach Auslastung des Gerichts mal kürzer, mal länger ausfällt, vergehen in der Praxis einige Wochen oder Monate zwischen Einreichung des Scheidungsantrags, der Ladung …
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04.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… entstammt originär § 3 Abs. 1 S. 2 StVO, wonach die Geschwindigkeit insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen …
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11.04.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… ist, muss er das Schriftstück an das Gericht zurücksenden. Bestenfalls teilt der Postbeamte gleich die neue Adresse mit. Kommt die Ladung mit dem Vermerk „unbekannt verzogen“ zurück, werden Sie aufgefordert, dem Gericht eine neue ladungsfähige …
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23.06.2022
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Hierüber müssen sie auch eine Bestätigung vorlegen. Allerdings ist die Weisung nicht mit Zwangsmitteln durchsetzbar (§ 135 FamFG). Erziehungsmaßnahmen für das Kind So kommen beispielsweise die Ladung und Ermahnung des Kindes und die Anweisung …
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23.05.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… herauszufinden. Konnte der Ehepartner anfänglich unter der Ihnen bekannten Adresse noch ordnungsgemäß geladen werden und scheitert die Ladung zum mündlichen Scheidungstermin infolge eines Umzugs dann an einer ladungsfähigen Anschrift, kann das Gericht …
![Medienstrafrecht: Vorwurf einer Straftat mit Fotografien? Hinweise und Auswege. [Update 18.5.2023]](https://www.anwalt.de/img_cache/48/4840294b69defa6936ca5f43761f50cd.png)
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18.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
… von Jugendpornographie und Kinderpornographie. das sog. Upskirting (strafbar seit 1. Januar 2021). Häufig erfährt ein Angeschuldigter durch eine Ladung, dass ein Verfahren gegen ihn läuft. Zunächst einmal kann jeder jeden wegen allem anzeigen …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… nicht abgesagt hat. Sofern Sie eine persönliche Ladung erhalten haben und darin aufgefordert wurden, zum mündlichen Scheidungstermin bei Gericht zu erscheinen, müssen Sie davon ausgehen, dass der Termin stattfindet. Ihre Befürchtung, Sie könnten …
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30.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Köln hat die Klage auf Grundlage des klägerischen Vorbringens im Wesentlichen für begründet erachtet, nachdem der Beklagte trotz mehrerer wirksamen Ladungen den Gerichtsterminen fernblieb. Danach hat das Gericht den Beklagten zur Zahlung …
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13.02.2018
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
In meinem Rechtstipp vom 21.12.2017 habe ich erklärt, dass eine nichtdeutsche und sich außerhalb Deutschlands aufhaltende Person der Ladung eines deutschen Gerichtes nicht Folge leisten und als Zeuge auszusagen muss. Heute soll mich …
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21.12.2017
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
… wir dem Mandanten gegeben (Auszüge): Territorialhoheit oder Personalhoheit Die Zeugnispflicht, das heißt die Pflicht, auf Ladung eines deutschen Gerichts zu erscheinen und – falls nicht Zeugnisverweigerungsrechte greifen – Zeugnis abzulegen …
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13.02.2023
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
… Mit Ihrem Rechtsanwalt als Zeugenbeistand können Sie bereits vor der eigentlichen Vernehmung besprechen, ob Ihnen ein Zeugnisverweigerungsrecht oder ein Aussageverweigerungsrecht zusteht. Falls Sie von der Polizei eine Ladung …
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11.09.2012
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Für Beschuldigte gilt: Einer polizeilichen Ladung zu einer Vernehmung sollte nicht Folge geleistet werden. Es besteht dazu keine Verpflichtung. Schweigen ist Gold. Ratsam ist die Beauftragung eines im Verkehrsstrafrecht erfahrenen …
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13.06.2012
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… gefährden. Das ist immer dann der Fall, wenn Fahnen seitlich weit herausragen. Grundsätzlich muss der Fahrer dafür sorgen, dass seine Sicht und sein Gehör nicht beeinträchtigt sind, die Verkehrssicherheit des Fahrzeugs durch die Ladung …
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08.11.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… mit einem hohen Verfolgungseifer nachgegangen. Zumeist erfahren Betroffene erst dann, dass der sie wegen Unfallflucht verdächtigt werden, wenn die Polizei zu Hause erscheint oder wenn ihnen ein Anhörungsbogen oder eine Ladung …
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14.06.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… gefährden. Das ist immer dann der Fall, wenn Fahnen seitlich weit herausragen. Grundsätzlich muss der Fahrer dafür sorgen, dass seine Sicht und sein Gehör nicht beeinträchtigt sind, die Verkehrssicherheit des Fahrzeugs durch die Ladung …
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04.06.2007
von Rechtsanwalt Max Postulka
… anmeldet? Rechtsanwalt Postulka: Ja. Sie erhalten eine besondere Ladung vom Insolvenzgericht. Was passiert, wenn ich der Forderung widersprochen habe? Rechtsanwalt Postulka: Der Gläubiger muss dann eine Klage erheben mit dem Antrag …