1.279 Ergebnisse für Landgericht

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Negativer SCHUFA-Eintrag: kein Grund für Darlehenskündigung
Negativer SCHUFA-Eintrag: kein Grund für Darlehenskündigung
| 02.05.2024 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Fast jede Verbraucherin und jeder Verbraucher in Deutschland nimmt im Laufe des Lebens ein Darlehen bei einer Bank auf. Zahlt er oder sie aber die abgemachten Raten nicht wie vereinbart zurück oder verhält sich sonst vertragswidrig, greifen …
Actionfilm Expend4bles (The Expendables 4) –Frommer Legal-Filesharing-Abmahnung
Actionfilm Expend4bles (The Expendables 4) –Frommer Legal-Filesharing-Abmahnung
26.04.2024 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal, bekannt für zahlreiche Abmahnungen in Filesharing-Fällen, spricht auch im Frühjahr 2024 Abmahnungen für die LEONINE Licensing GmbH wegen unerlaubten Filesharings aus. Aktuell geht es um den …
Nutzungsausfall nach Rücktritt vom Autokauf - Ansprüche bei Sachmängeln
Nutzungsausfall nach Rücktritt vom Autokauf - Ansprüche bei Sachmängeln
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Igor Posikow
Tritt ein Käufer aufgrund von Sachmängeln vom Autokauf zurück, stellt sich oft die Frage, ob er zusätzlich zur Rückabwicklung des Kaufvertrags auch Nutzungsausfall für die Zeit geltend machen kann, in der er das Fahrzeug nicht nutzen …
AUFSICHTSPFLICHT DER ELTERN
AUFSICHTSPFLICHT DER ELTERN
24.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Eltern obliegt die Pflicht zur Aufsicht für ihre Kinder. Doch wie weit reicht diese Aufsichtspflicht und wann ist von einer Verletzung dieser auszugehen? Über diese Frage wird des Öfteren gestritten, auch vor den Gerichten. Diesmal …
Hilfestellung bei Crowdinvestments
Hilfestellung bei Crowdinvestments
| 24.04.2024 von Rechtsanwalt Lutz Tiedemann
Vorbemerkung Crowdfunding-Verträge/Nachrangdarlehen unterliegen der AGB-Kontrolle. Sollten die Nachrangklauseln unwirksam sein, liegt ein verbotenes Einlagengeschäft nach §§ 32, 54 Kreditwesengesetz (KWG) vor. Denn wenn keine wirksame …
Frommer Legal-Filesharing-Abmahnung für die Serie Mrs Davis
Frommer Legal-Filesharing-Abmahnung für die Serie Mrs Davis
17.04.2024 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal, die für ihre häufigen Abmahnungen in Filesharing-Fällen bekannt ist, hat erneut im Namen der Warner Bros Entertainment Inc. Abmahnungen wegen unerlaubtem Filesharing ausgesprochen. Vier Teile …
The Beekeeper löst erneute Frommer Legal Filesharing-Abmahnung aus
The Beekeeper löst erneute Frommer Legal Filesharing-Abmahnung aus
15.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal, bekannt für ihre zahlreichen Abmahnungen in Filesharing-Fällen, spricht erneut eine Abmahnung für die LEONINE Licensing GmbH wegen unerlaubten Filesharings aus. Im aktuellen Fall geht es um …
LG München rüffelt E.ON wegen unzulässiger Werbemaßnahmen – Anbieterwechsel untergeschoben
LG München rüffelt E.ON wegen unzulässiger Werbemaßnahmen – Anbieterwechsel untergeschoben
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Das Thema ist ein Dauerbrenner: Mit dem Auf und Ab von Strompreisen bleibt Bewegung in der Anbieterwechsel-Diskussion. Es ist freilich legitim, sich den besten Anbieter auszusuchen. Ganz und gar nicht legitim ist es indes, wenn Anbieter wie …
Online-Banking-Betrug: Sparkasse muss vollen Betrag erstatten!
Online-Banking-Betrug: Sparkasse muss vollen Betrag erstatten!
04.04.2024 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Wenn Geld auf dem Konto fehlt, das man nicht ausgegeben hat, ist die Bank verpflichtet, den Fehlbetrag zu erstatten. Unter Umständen gilt das sogar dann, wenn der Kontoinhaber bzw. die Kontoinhaberin den Zugriff selbst autorisiert hat. So …
Neueste Frommer Legal-Abmahnung für die fantastische Serie Adventure Time: Fionna and Cake
Neueste Frommer Legal-Abmahnung für die fantastische Serie Adventure Time: Fionna and Cake
30.03.2024 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal, bekannt für ihre häufigen Abmahnungen in Filesharing-Fällen, hat erneut im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc. Abmahnungen wegen unerlaubtem Filesharing ausgesprochen. Diesmal …
Yacht Kaskoversicherung und grobe Fahrlässigkeit, wann die Versicherung zahlt oder nicht zahlt
Yacht Kaskoversicherung und grobe Fahrlässigkeit, wann die Versicherung zahlt oder nicht zahlt
24.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause
Yacht Kaskoversicherung und grobe Fahrlässigkeit Jeder Eigner, der von der schweren Sturmflut am 20.10.2023 an der Ostsee betroffen war und einen Schaden erlitten hat (Schaden am Schiff oder Totalschaden) wird als erstes prüfen, ob er eine …
Inzidenter Rechtsschutz im Markenrecht.
Inzidenter Rechtsschutz im Markenrecht.
23.03.2024 von Rechtsanwältin Yana Krause
Aktuelle Rechtsverletzungen im Markenrecht können in der rechtlichen Praxis effizient mit einer Abmahnung oder im einstweiligen Rechtsschutz geltend gemacht werden. Es handelt sich um inzidente Rechtsschutzmechanismen, die schneller als ein …
Anklage des Journalisten Arne Semsrott – der entscheidende Schritt für mehr Pressefreiheit?
Anklage des Journalisten Arne Semsrott – der entscheidende Schritt für mehr Pressefreiheit?
| 21.03.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
„Dokumente aus laufenden Strafverfahren darf man in Deutschland eigentlich nicht veröffentlichen. Doch es gibt Dokumente, die gehören an die Öffentlichkeit“ lautete die Unterüberschrift des Artikels, der für Arne Semsrott zu einer Anklage …
Erstattung von Verlusten bei unerlaubten Sportwetten
Erstattung von Verlusten bei unerlaubten Sportwetten
| 15.03.2024 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Der Bundesgerichtshof entscheidet am 02. Mai 2024 über die Frage, ob ein Veranstalter von Sportwetten, der im Inland nicht über die hierfür erforderliche Konzession der zuständigen Behörde verfügte, die verlorenen Wetteinsätze eines …
Beliebte Serie Succession löst Frommer Legal-Filesharing-Abmahnung aus
Beliebte Serie Succession löst Frommer Legal-Filesharing-Abmahnung aus
04.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal , bekannt für ihre häufigen Abmahnungen in Filesharing-Fällen, hat erneut im Auftrag von Warner Bros. Entertainment Inc. Abmahnungen wegen unerlaubtem Filesharing ausgesprochen. Drei Teile der …
Onlinebanking-Betrug: Sparkasse zahlt vollen Schadensersatz nach Phishing & Spoofing
Onlinebanking-Betrug: Sparkasse zahlt vollen Schadensersatz nach Phishing & Spoofing
| 19.04.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Das Landgericht Köln hat in Sachen Onlinebanking-Betrug zum Aktenzeichen 22 O 43/22 ein ebenso interessantes wie weitreichendes Urteil gefällt. Das Gericht verurteilte eine Sparkasse, einem Kunden einen durch sogenanntes Spoofing …
Urteil im Prozess gegen Arafat Abou-Chaker
Urteil im Prozess gegen Arafat Abou-Chaker
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Mudgteba Laqmani
Am 05. Februar sprach das Landgericht Berlin I sein Urteil und damit Arafat Abou-Chaker in den meisten Anklagepunkten frei. Hiermit endet der 114 Tage dauernde Prozess. Vom Manager zum Erzfeind Abou-Chaker wurden schwere räuberische …
ZERSTÖRERISCHER SCHWAMM
ZERSTÖRERISCHER SCHWAMM
15.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Schwämme gibt es viele. Bei einem in Holzständerbauweise errichteten Haus kann der Befall mit holzzerstörenden Pilzen wie dem Echten Hausschwamm jedoch schnell katastrophal werden. Zu einem solchen Fall hat sich das Oberlandesgericht Köln …
Bank durfte Darlehen nicht wegen negativer Schufa-Auskunft kündigen
Bank durfte Darlehen nicht wegen negativer Schufa-Auskunft kündigen
09.02.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 21.12.2023 – Az. 8 O 55/23 Eine Bank kann ein Darlehen aus wichtigen Grund kündigen. Möglich ist die Kündigung z.B., wenn die Rückzahlung des Darlehens gefährdet ist, weil sich die …
Ist ein Tierarzt ein Arzt?
Ist ein Tierarzt ein Arzt?
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Claudius R. Matthies
Das OLG Celle (Beschluss vom 29.01.2024, Az.: 8 U 146/23) hat entschieden: Ein Tierarzt ist kein Arzt im Sinne der maßgeblichen Versicherungsbedingungen der verklagten privaten Krankenversicherung. Der Kläger klagte als Tierarzt auf …
BGH: Rechtsbeugung durch Amtsrichter bestätigt
BGH: Rechtsbeugung durch Amtsrichter bestätigt
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Landgericht hat nach einem ausführlichen Verfahren den angeklagten Amtsrichter unter anderem wegen Rechtsbeugung, Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und versuchter Strafvereitelung verurteilt. Ebenso wurde ein Autohändler wegen Bestechung …
Blue Beetle führt zu Frommer Legal-Filesharing-Abmahnung ​
Blue Beetle führt zu Frommer Legal-Filesharing-Abmahnung ​
31.01.2024 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal mahnt im vorliegenden Fall im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc. wegen illegalen Filesharings ab. Diesmal zielt es auf den Film Blue Beetle ab. Wir raten erneut dringend davon ab, die Unterlassungserklärung, die der …
Zünden von Pyrotechnik, „Polenböller“, „Bengalos“ und Co bei Fußballspielen – wie mache ich mich strafbar?
Zünden von Pyrotechnik, „Polenböller“, „Bengalos“ und Co bei Fußballspielen – wie mache ich mich strafbar?
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Gerne und häufig wird bei Fußballspielen oder ähnlichen Veranstaltungen Pyrotechnik gezündet. Auch wenn es für Einige zur Belustigung und allgemeinen Anheizung der Stimmung fast schon dazu gehört, birgt es ein hohes Verletzungspotenzial für …
BMW Dieselskandal Urteil: BMW muss wegen Thermofenster Schadensersatz zahlen
BMW Dieselskandal Urteil: BMW muss wegen Thermofenster Schadensersatz zahlen
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Mit Urteil vom 21.12.2023 hat das Landgericht Essen die BMW AG im Dieselskandal zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt (Aktenzeichen 2 O 197/22). Der Kläger hatte das streitgegenständliche Fahrzeug – einen BMW Gran Coupé – im August 2019 …