14 Ergebnisse für Landgericht
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
… auf einer Website veröffentlicht wurde. Vor dem Landgericht Düsseldorf war der Kläger in der ersten Instanz erfolglos geblieben. Das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf wird im Februar 2024 erwartet. Einem Bericht zufolge wurde …
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14.11.2023
von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
… Das kriegen wir schon.“ Ich hatte mir die Anklageschrift genauer angesehen. Die Anklage war zum Landgericht erfolgt. Dies bedeutet, dass die Staatsanwaltschaft eine Freiheitsstrafe von über 4 Jahren erwartete. Nachdem ich ihm dies gesagt hatte, war …
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25.02.2023
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Fototapete als Bildhintergrund, sachenrechtliches Eigentum und Urheberrecht – das Landgericht Köln entschied mit Urteil vom 18.08.2022, Az. 14 O 350/21: Mit dem Kauf einer Fototapete und dem Erwerb des sachenrechtlichen Eigentums …
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26.08.2022
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
… sind. Anwaltszwang besteht aber vor dem Landgericht: Gibt also das Mahngericht den Rechtsstreit nach dem Einspruch an ein Landgericht ab, müssen Sie sich dort anwaltlich vertreten lassen. Aus diesem Grund ist es sinnvoll, so früh …
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24.04.2022
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
… die Feststellungen des Gerichts – ein Reisebüro betrieben hatten und auch mit Auslandsüberweisungen geschäftserfahren waren. Das Landgericht Traunstein bejahte mit Endurteil vom 31.01.2017 , Az. 1 O 22/15, einen Schadensersatzanspruch der Bank gegen …
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21.10.2021
von Rechtsanwalt Dipl. iur.-univ. Konrad M. Frank
… solche Gedanken durch das Damoklesschwert des Wohnungsentzuges verstärkt werden. Dies geschieht regelmäßig durch psychologische Begutachtung eines Sachverständigen. Rechtliche Grundsätze Das Landgericht München, 23.07.2014, Az.: 14 S 20700 …
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05.10.2020
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Festnetzanschluss in der Mietwohnung, Instandhaltungspflicht der Vermieter und Anspruch der Mieter auf Reparatur – das Landgericht Berlin entschied mit Urteil vom 01.07.2020, Aktenzeichen 65 S 19/20: Die Vermieterpartei muss den defekten …
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18.05.2019
von Rechtsanwältin Lisette Greiner
… Maßnahmen mit dem Sohn des Patienten als amtlichen Betreuer zu erörtern. Der BGH dagegen stellte das klageabweisende Urteil des Landgerichts München I wieder her. Er vertritt die Auffassung, dass der durch die künstliche Ernährung ermöglichte …
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26.02.2019
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
… von Hardware? Das Landgericht Stuttgart entschied mit Beschluss vom 15.05.2009, Az. 15 O 206/08: Sind die Computer bereits mehrere Jahre alt, so beträgt der tägliche Nutzungswert 1,50 €, ausgehend von Mietpreisen für einfache Geräte zwischen 3 und 4 …
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05.05.2017
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
… zur Polizei gehen würde. Sein Opfer aber ging zur Polizei und zahlte nicht. Das Landgericht Essen verhängte gegen den Angeklagten mit Urteil vom 02.02.2016 eine Freiheitsstrafe von sieben Jahren. Das Urteil erging unter anderem wegen Verletzung …
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13.03.2016
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Facebook-Like-Button auf der Website eines Unternehmens – das Landgericht Düsseldorf entschied mit Urteil vom 09.03.2016, Az. 12 O 151/15 : Einem Unternehmen ist es untersagt, auf seiner Website das Social-Plugin „Gefällt mir“ („Like …
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02.03.2016
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
… die Besorgnis der Befangenheit und damit einen Ablehnungsantrag des Beschuldigten begründen. Facebook-Profil des Vorsitzenden Richters – worum geht es? Während der mehrtägigen Hauptverhandlung vor einer Strafkammer bei dem Landgericht Rostock …
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03.02.2016
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
… Nienburg, Urteil vom 20.01.2015, Az. 4 Ds 155/14 Amtsgericht Nürnberg, Urteil vom 08.08.2015, Az. 18 C 8938/14 Landgericht Landshut, Beschluss vom 01.12.2015, Az. 12 S 2603/15 Rechtsprechung: Dashcam-Aufnahme unterliegt …
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24.01.2016
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing-Gerichtsverfahren nach erfolgloser Abmahnung: Der beklagte Anschlussinhaber ist Kunde bei einem Reseller, z.B. bei 1&1. Das landgerichtliche Gestattungsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG noch vor der Abmahnung richtete …