13 Ergebnisse für Markenregister
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13.10.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Vor Kurzem berichteten wir an dieser Stelle über ein Urteil des BGH, in welchem einem Werbeslogan die Eintragungsfähigkeit in das Markenregister aberkannt wurde. Es geht aber auch anders. Denn der Werebslogan „WER KENNT WEN …
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05.08.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Froschkönig" war als Marke in das Markenregister für Schmuck eingetragen. Die DPMA löschte diese Marke aus dem Register, weil sie freigehalten werden muss. Der Froschkönig ist nämlich eine allgemein bekannte Märchenfigur …
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23.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Schon zum dritten Mal hatte sich der BGH mit dem im Markenregister eingetragenen Goldhasen von Lindt und dessen Konkurrenz der Firma Riegelein zu beschäftigen. Diesmal nun ging der Rechtsstreit zu Gunsten des Goldhasen aus. Der goldene …
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08.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Wort- und Bildmarke „funkturm" kann in das Markenregister eingetragen werden. Das Zeichen ist nicht lediglich beschreibend. Grundlegend ist zunächst der Wortinhalt zu ermitteln: Ein Funkturm ist ein Bauwerk, das dem Zweck …
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24.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird eine Marke in das Markenregister eingetragen, so verlangt § 26 MarkenG, dass diese benutzt werden muss. Der maßgebliche Zeitraum für die Pflicht zur ernsthaften Benutzung im Inland beträgt fünf Jahre und beginnt am Tag …
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10.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Anmeldung von Wortmarken zur Eintragung in das Markenregister kann rechtsmissbräuchlich sein. Die Folge einer solchen rechtsmissbräuchlichen Handlung ist, dass jegliches gerichtliches Vorgehen zur Sicherung der Rechte aus derartigen …
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08.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Begriffe, die vulgär, grob anstößig klingen und sexuelle Züge aufweisen, können unter bestimmten Umständen von einer Eintragung ins Markenregister ausgeschlossen werden. Dies ist dann der Fall, wenn ein Begriff als sittenwidrig eingestuft …
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10.02.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Marke „Bullenmeister" sollte für Energydrinks in das Markenregister eingetragen werden. Allerdings lehne sich dieser Markenname an die Marke „Red Bull" an. Der Name „Red Bull" hat jedoch Weltberühmtheit erlangt, so dass die Anlehnung …
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04.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Bundespatentgericht hatte zu entscheiden, ob die Wortfolge „Das Beste für die Frau" für Zeitschriften und Magazine ins Markenregister eingetragen werden kann. Um eine Marke eintragen zu können, muss diese grundsätzlich …
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11.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Bezeichnung „Schweizer Rechtsanwälte" ist von der Eintragung ins Markenregister ausgeschlossen, weil es sich dabei um eine freihaltungsbedürftige beschreibende Angabe handelt. Entscheidend ist für den Ausschluss dabei allein …
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20.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Kann eine Bildmarke, die erkennbar eine Staatsflagge nachahmt, in das Markenregister eingetragen werden? Nein, sagt das Bundespatentgericht! Ein Zeichen, das erkennbar die Bundesflagge Deutschland nachahmt, mit dem einzigen Unterschied …
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11.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das BPatG hatte sich mit der Anmeldung der Wortmarke „NATURLICH" zu beschäftigen und schloss aufgrund mangelnder Unterscheidungskraft die Eintragung in das Markenregister aus. Die Unterscheidungskraft sei gerade die der Marke innewohnende …
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22.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… in das Markenregister eingetragen. Der BGH entschied nun, dass der Legostein einer Eintragung als dreidimensionaler Marke nicht zugänglich ist. Die Begründung erfolgte folgendermaßen: Formen sind aus Allgemeininteresse freizuhalten …