66 Ergebnisse für Mietrecht

Suche wird geladen …

Unfallfolgen - Geschwindigkeitsverstoß
Unfallfolgen - Geschwindigkeitsverstoß
14.11.2023 von Rechtsanwalt Jochen Schlautmann
ANWALT | SANKT AUGUSTIN | ANWALTSKANZLEI FÜR VERKEHRSRECHT, ARBEITSRECHT | MIETRECHT | http://www.anwaltschlautmann.de Unfallursächlichkeit eines Geschwindigkeitsverstoßes auch bei sonst deutlich geringeren Unfallfolgen § 7 StVG; § 17 StVG; …
Betriebskosten richtig abrechnen – Kabelgebühren
Betriebskosten richtig abrechnen – Kabelgebühren
| 05.07.2023 von Rechtsanwältin Luba Mayr
Früher konnte man die Kabelanschlussgebühren als Betriebskosten auf den Mieter umlegen. Gesetzlich ist diese Regelung in § 2 Nr. 15 der Betriebskostenverordnung (BetrKV) geregelt. Die Streichung des Nebenkostenprivilegs erfolgte im Rahmen …
Kündigung im Arbeitsrecht
Kündigung im Arbeitsrecht
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Knut Seidel
Die Kündigung: Kündigungsarten und Reaktion Die Kündigung ist ein Gestaltungsrecht, das beide Vertragsparteien aussprechen können, wenn sie sich von dem jeweiligen Vertrag lösen wollen. Kündigungen gibt es nicht nur im Arbeitsrecht, sondern …
Hohe Energiepreise – Rechte und Pflichten von Vermietern
Hohe Energiepreise – Rechte und Pflichten von Vermietern
| 20.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Der Krieg in der Ukraine führt zu Gasknappheit und steigenden Energiekosten, egal ob Gas, Öl oder Strom. Im Bereich des Mietrechts müssen Vermieter die Kosten vorstrecken und laufen zudem Gefahr, dass sie bei Nichtzahlung durch den Mieter …
Vermietung von Monteurzimmern
Vermietung von Monteurzimmern
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Die Vermietung von Monteurzimmern bringt einige rechtliche Fragestellungen für den Vermieter. Lassen Sie uns Ihre Probleme im Bereich der Monteurzimmerverträge lösen! Monteurzimmer – Definition und Vertragsart Ein Monteurzimmer ist eine …
Eigenbedarfskündigung mit Anwalt oder Muster verwenden?
Eigenbedarfskündigung mit Anwalt oder Muster verwenden?
| 15.11.2022 von Rechtsanwalt Daniel Pesch LL.M.
Sie sind Eigentümer einer Wohnung oder eines Hauses und möchten Ihren Mieter kündigen (Eigenbedarfskündigung), damit Sie selbst oder Verwandte (z.B. Bruder, Schwester oder Kind) in den Räumlichkeiten wohnen können? Die Eigenbedarfskündigung …
Außerordentliche Kündigung bei unerlaubter Untervermietung in Airbnb, Booking.com, u.a.
Außerordentliche Kündigung bei unerlaubter Untervermietung in Airbnb, Booking.com, u.a.
| 15.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Das AG München (Az. 417 C 7060/21) hat mit Urteil vom 13. Oktober 2021 entschieden, dass ein Mieter, der sich durch unerlaubte Untervermietung an Touristen bei booking.com schnell Geld verdienen will, außerordentlich gekündigt werden kann! …
Betriebskosten richtig abrechnen – Hausmeisterkosten
Betriebskosten richtig abrechnen – Hausmeisterkosten
| 07.06.2022 von Rechtsanwältin Luba Mayr
Nach § 2 Nr. 14 BetrKV gehören zu den Betriebskosten die Kosten der Straßenreinigung und Müllbeseitigung. Hierzu gehören die Vergütung, die Sozialbeiträge und alle geldwerten Leistungen, die der Eigentümer oder Erbbauberechtigte dem …
Lohnt sich Urkundsprozess für den Gewerberaumvermieter?
Lohnt sich Urkundsprozess für den Gewerberaumvermieter?
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Der BGH hat sich am 16. Februar 2022 (Az. XII ZR 17/21) mit der Frage der Gewerberaummiete und der coronabedingten Minderung der Miete in einem Urkundenprozess befasst. Lohnt sich der Urkundsprozess für Gewerberaumvermieter? Bereits im …
Betriebskosten richtig abrechnen – Müllgebühren
Betriebskosten richtig abrechnen – Müllgebühren
| 20.05.2022 von Rechtsanwältin Luba Mayr
Nach § 2 Nr. 8 BetrKV gehören zu den Betriebskosten die Kosten der Straßenreinigung und Müllbeseitigung . Dazu gehören die Gebühren der Müllabfuhr, aber auch die Kosten für nicht öffentliche Maßnahmen wie Kosten des Betriebs von …
Zeitmietvertag bei Wohnraum
Zeitmietvertag bei Wohnraum
| 16.05.2022 von Rechtsanwältin Luba Mayr
Der Mieterschutz ist im Gesetz stark verankert. Entscheiden Sie sich dafür, Wohnräume zu vermieten, muss man damit rechnen, dass die Kündigung des Mietverhältnisses nur unter engen gesetzlichen Voraussetzungen zulässig ist. Das …
Verjährung von Ansprüchen - Ist nach drei Jahren alles vorbei?
Verjährung von Ansprüchen - Ist nach drei Jahren alles vorbei?
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Ist nach drei Jahren wirklich die Durchsetzung von Ansprüchen vorbei? Wir geben einen Überblick zur Verjährung und zur Möglichkeit der Verjährungshemmung. Verjährung - Begriff Durch die Verjährung verliert der Gläubiger nach Ablauf eines …
Mieter zahlt die Miete nicht - Tipps für Vermieter
Mieter zahlt die Miete nicht - Tipps für Vermieter
| 25.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Immer wieder kommt es zu Ärger zwischen Vermieter und Mieter, insbesondere wenn der Mieter seine Miete nicht zahlt. Dies kann verschiedenste Ursachen haben, wie z.B. ein Überweisungsfehler aber auch finanzielle Probleme des Mieters. Der …
Coronabedingte Absage einer Feier – Pflicht zur Zahlung der Miete?
Coronabedingte Absage einer Feier – Pflicht zur Zahlung der Miete?
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Am 02.03.2022 hat der BGH (Az. XII 36/21) sich mit der Frage beschäftigt, ob bei einer coronabedingten Absage einer Feier die Pflicht zur Zahlung der Miete weiter besteht. Sachverhalt vor dem BGH Es handelte sich um ein Paar, das für ihre …
Verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Vermieters für anfängliche Mietmängel (ausschließen)
Verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Vermieters für anfängliche Mietmängel (ausschließen)
| 23.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Vermieters für anfängliche Mietmängel Seit langer Zeit ist es zumindest unter größeren Vermietern und Hausverwaltungen bekannt, dass die sog. verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Vermieters …
SCHMERZENSGELD BEI UNVERSCHULDETER KARDINALPFLICHTVERLETZUNG
SCHMERZENSGELD BEI UNVERSCHULDETER KARDINALPFLICHTVERLETZUNG
08.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 30.12.2021 (Az: 2 U 28/21) ein Mietwagenunternehmen unter anderem zur Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe von 90.000,00 € verurteilt. Die Klägerin hatte bei einem Unfall mit einem nicht …
Hinweis für Vermieter bei Mieterhöhungen
Hinweis für Vermieter bei Mieterhöhungen
| 02.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Der BGH hat am 18.03.2021 (Az. VIII ZR 305/12) über die erste bundesweite Musterfeststellungsklage im Mietrecht zum Thema Mieterhöhungen nach Modernisierungen entschieden. Doch sie scheiterte! Hintergrund zum Urteil des BGH Am 01.01.2019 …
Leasingvertrag - Was Leasinggeber wissen müssen!
Leasingvertrag - Was Leasinggeber wissen müssen!
| 04.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Leasingvertrag - In diesem Beitrag gehen wir auf die Begrifflichkeit, Arten und Möglichkeiten zur Beendigung ein. Leasingvertrag - Begrifflichkeit Beim Leasing handelt es sich um eine Finanzierungsmethode . Es wird eine Sache zum Zwecke der …
Vermieter muss keine pauschale Mietminderung um 50% akzeptieren
Vermieter muss keine pauschale Mietminderung um 50% akzeptieren
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Der BGH hat am 12. Januar 2022 (Az. XII ZR 8/21) das Urteil zur Gewerbemiete bei coronabedingter Geschäftsschließung veröffentlicht – der Vermieter muss danach keine pauschale Mietminderung um 50% akzeptieren. Der BGH hat vorliegend das …
Wohnfläche in der Wohnraummiete – aktuelle Rechtsprechung
Wohnfläche in der Wohnraummiete – aktuelle Rechtsprechung
| 01.12.2021 von Rechtsanwältin Luba Mayr
Mittlerweile ist die Frage nach der Wohnfläche im Mietrecht Gegenstand vieler gerichtlicher Auseinandersetzungen. Die richtige Wohnflächenberechnung hat u.a. Bedeutung bei Mietminderung, Mieterhöhung und der Abrechnung der Betriebskosten …
Insolvenzanfechtung § 133 InsO - Wann muss ich an den Insolvenzverwalter zahlen?
Insolvenzanfechtung § 133 InsO - Wann muss ich an den Insolvenzverwalter zahlen?
| 08.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Mit dem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 06.05.2021 (Az. IX ZR 72/20) hat der für das Insolvenzrecht zuständige IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs seine Rechtsprechung zur Insolvenzanfechtung an zwei entscheidenden Stellen geändert : …
Bundesverfassungsgericht: Berliner Mietendeckel verfassungswidrig (Beschluss vom 25.03.2021, 2 BvF 1/20, 2 BvL 4/20, 2 BvL 5/20)
Bundesverfassungsgericht: Berliner Mietendeckel verfassungswidrig (Beschluss vom 25.03.2021, 2 BvF 1/20, 2 BvL 4/20, 2 BvL 5/20)
| 19.04.2021 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Um den zuletzt stark steigenden Mieten entgegen zu treten, hat das Land Berlin den sog. „Berliner Mietendeckel“, das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln), auf den Weg gebracht. Nicht nur Immobilienkonzerne …
LG Kempten: Staatliche Corona- Auflagen für Gewerberaummieter berechtigen zu einer Minderung der Miete
LG Kempten: Staatliche Corona- Auflagen für Gewerberaummieter berechtigen zu einer Minderung der Miete
| 22.03.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Bereits währen des Lockdowns wurde diskutiert, ob Gewerbemieter und Pächter neben der Stundungsmöglichkeit ein Recht zur Minderung der Mietzahlungen bzw. Pachtzahlungen nach § 536 BGB haben. Das würde dazu führen, dass gestundete Mieten …
§313 BGB: Corona-bedingte Reduzierung von Gewerberaummiete
§313 BGB: Corona-bedingte Reduzierung von Gewerberaummiete
01.03.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Am 01.01.2021 ist ein neues Gesetz in Kraft getreten, in welchem nun die breit diskutierte und umstrittene Frage der Mietanpassung von Gewerberaummieten für solche Mieträume geregelt wird, die infolge behördlicher Anordnung nicht genutzt …