18 Ergebnisse für Oberlandesgericht
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21.07.2023
von Rechtsanwalt Jens Reime
Eine Pflegeimmobilie kann eine attraktive Kapitalanlage sein, da sie eine relativ sichere Rendite und langfristige Mieteinnahmen bietet. Pflegeimmobilien sind speziell für die Unterbringung von pflegebedürftigen Menschen gebaut und …
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28.07.2023
von Rechtsanwalt Jens Reime
Diamanten als Kapitalanlage: Der Fall Predator Capital Das britische Unternehmen Predator Capital handelt ganz offiziell mit Diamanten. Daran ist erst einmal nichts Illegales, ganz im Gegenteil! Allerdings fühlte sich die BaFin am …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt Jens Reime
I. Der Wirecard-Skandal und seine Folgen: Das ist die aktuelle Rechtslage Der sogenannte Wirecard-Skandal war der wohl größte Finanzskandal der Nachkriegsgeschichte. Dabei handelte es sich nur um den Bankrott eines deutschen …
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22.02.2022
von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Der BGH hat am 21.02.2022 entschieden, dass Käufern von vom sogenannten Dieselskandal betroffenen Neuwagen, deren Anspruch nach § 826 BGB verjährt ist, ein Anspruch gegen den Hersteller aus § 852 Satz 1 BGB zusteht. Sachverhalt: In den …
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28.12.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Landkreises Harburg wirft Ihnen vor, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 120 km/h überschritten? Dann kann der drohende Bußgeldbescheid teuer werden. Bei einer …
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10.06.2021
von Rechtsanwalt Jens Reime
Aktuelle Situation Wir werden derzeit mandatiert von Genossen bzw. säumigen Ratenzahlern, weil erneut Mahnbescheide vom Insolvenzverwalter Scheffler initiiert werden, in denen die Kanzlei BEMK Rechtsanwälte mandatiert ist. Aus parallelen …
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24.11.2020
von Rechtsanwalt Jens Reime
Handelsrisiken: Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte bereits im Jahr 1997 zu entscheiden, ob ein Edelsteinverkaufsprospekt in ausreichender Weise über die Risiken des Kaufes von Edelsteinen(Diamanten) informierte. Der Anleger, ein …
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21.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Eine Revision vor Gericht stellt ein Rechtsmittel dar, mit Hilfe dessen die Rechtskraft eines Urteils gehemmt und die darin verhängte Strafe geändert oder aufgehoben wird. Dieser Satz stellt für viele Angeklagte die letzte Hoffnung dar. Ist …
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25.09.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Messstelle befindet sich etwa 38 km hinter dem Dreieck Potsdam, inmitten einer abschüssigen und langgezogenen S- Kurve inmitten der Anschlussstellen Niemegk und Klein Marzehns. Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt in diesem Artikel die …
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22.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In Eisenhüttenstadt wird auf der Diehloer Straße gegenüber vom Gymnasium seit einigen Jahren geblitzt. Zum Einsatz kommt das Gerät SpeedoPhot des Herstellers Traffipax. Es handelt sich um ein Radarmessgerät, welches auf einem Stativ, als …
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11.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Zu schnell gefahren oder eine Ampel übersehen – wer geblitzt wurde, will wissen, was ihn erwartet. Und wer das herausgefunden hat, will oft ein drohendes hohes Bußgeld oder Fahrverbot abwenden. In diesem Beitrag erklärt Rechtsanwalt Dr. …
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07.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wer kein Geld hat ist, muss keine Gerichtskosten oder Anwaltskosten bezahlen? Was vielen aus dem Zivilrecht bekannt ist, gilt im Strafverfahren nicht. Wer einer Straftat verdächtigt wird und keinen Rechtsanwalt bezahlen kann, der kann sich …
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06.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wer beim Autofahren ein Handy benutzt, den erwartet ein Punkt im Fahreignungsregister (früher „Verkehrszentralregister“) und ein Bußgeld in Höhe von 60 Euro. Aufmerksame Verkehrsteilnehmer wissen indes: Es gibt viele Menschen, die sich …
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25.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Das Bundesverfassungsgericht hat in einer interessanten Entscheidung eine Verurteilung wegen Beleidigung aufgehoben. Die Entscheidung dürfte von einigem Interesse für Personen sein, die gern provokante Aufdrucke auf ihrer Kleidung tragen. …
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26.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Befindet sich ein Angehöriger in Untersuchungshaft, gibt es vieles zu beachten. Der Betroffene ist auf Ihre Hilfe angewiesen. Das beginnt bei der Suche nach einem guten Strafverteidiger und der Einzahlung von Geld auf das Anstaltskonto für …
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28.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Im Frühjahr 2015 – bezeichnenderweise am 1. April – sorgte das Amtsgericht Parchim (Az. 5 OWi 2032/14) für Freude unter denjenigen Autofahrern, die gern zügig unterwegs sind: Die Auswertung von Geschwindigkeitsmessungen durch Privatfirmen …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wer mittellos ist, muss weder Gerichts- noch Anwaltskosten bezahlen? Im Strafverfahren gelten andere Spielregeln. Wer einer Straftat verdächtigt wird und kein Geld für einen Rechtsanwalt hat, der kann sich zwar im Wege der Beratungshilfe …
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12.02.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
„Pecunia non olet" - Geld stinkt nicht, entgegnete vor rund 2.000 Jahren Kaiser Vepasian seinem Sohn Titus, der die Steuer seines Vaters auf öffentliche Toiletten und Urin kritisierte. „Pecunia non olet" kann man in gewissem Maße auch heute …