10 Ergebnisse für Objektives Recht
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07.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… die objektive Wertgrenze für einen "bedeutenden Schaden" (möglicherweise) überschritten wurde - hier lagen die kalkulierten Netto-Reparaturkosten bei 1.444,28 € -, kann somit die Fahrerlaubnis von Beschuldigten dann vor einer Entziehung …
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15.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… der maßgeblichen Wertgrenze eingetreten ist . Im beschiedenen Einzelfall kam es darauf aber nicht an, da der bezifferte Schaden mit 1.937,05 € netto schon objektiv die festgesetzte Betragsgrenze nicht erreicht hatte. Es lohnt sich also …
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14.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… über die vorläufige Fahrerlaubnis-Entziehung auf. Denn - so heißt es in den Gründen -: "[...] Demzufolge wäre zwar die Grenze zum bedeutenden Sachschaden (objektiv) überschritten. Es ist aber nicht mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit …
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05.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… mit Todesfolge. Nach Auffassung des Senats ist mit „höchstmöglicher Geschwindigkeit“ nicht die Geschwindigkeit gemeint, die ein Fahrzeug bauartbedingt auf freier Strecke maximal erreichen kann. Entscheidend soll vielmehr die nach den objektiven …
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27.02.2019
von Rechtsanwalt Frank Muhr LL.M.
… im Konkreten auf der Feststellung der objektiven und subjektiven Ursachen einer Steuerverkürzung sowie der Höhe der verkürzten Beträge liegt. Folglich ist eine sachgerechte Verteidigung durch die auf steuerrechtlichem Gebiet besonders …
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20.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Frank Häcker
Obwohl der objektive Tatbestand durch das Führen eines Fahrzeugs unter der Wirkung einer der in der Anlage zu § 24a Abs. 2 StVG aufgeführten Substanzen erfüllt ist und das Merkmal „unter der Wirkung" schon dann festgestellt …
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24.12.2008
von Rechtsanwalt Michael Amberg
… das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen, wenn die Einrichtung zur Überwachung objektiv und unmittelbar geeignet ist, ohne Rücksicht darauf, ob der Arbeitgeber dieses Ziel verfolgt und die durch die Überwachung gewonnenen Daten …
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22.12.2008
von Rechtsanwalt Dr. Frank Häcker
… bei der Bewertung, ob die mit dem Fahrverbot verbundene Härte für den Betroffenen unzumutbar ist, ein großer Beurteilungsspielraum zu, wenn das Fehlverhalten in objektiver und subjektiver Hinsicht eher gering ist. Andererseits …
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03.12.2008
von Rechtsanwalt Michael Amberg
… eines Rechtsschutzfalles erfordere ein Vorbringen des Versicherungsnehmers mit objektivem Tatsachenkern, mit welchem er den Vorwurf eines Rechtsverstoßes aufstelle.
Im vorliegenden Fall habe der Arbeitnehmer einen Sachverhalt aufgezeigt …
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02.05.2007
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… von dem Verwender selbst gewählt. Ein objektiver Nachweis dafür, dass es sich hierbei nicht lediglich um eine leere Worthülse zum Mandantenfang handelt, wird regelmäßig nicht erbracht. Im Gegenteil ist es sogar so, dass aus einem Urteil …