14 Ergebnisse für Online-Kauf
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
In der digitalen Welt von heute, wo Online-Marktplätze wie Kleinanzeigen.de und eBay.de eine zentrale Rolle im Kauf- und Verkaufsprozess spielen, ist die Verwendung von Produktfotos eine gängige Praxis. Doch diese scheinbar harmlose …
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01.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… mit dem abgemahnten Betreiber. Verstoß gegen das Markenrecht? Die Marke „HARLEY“ ist als Unionsmarke geschützt und umfasst Waren und Dienstleistungen aus diversen sog. Nizza-Klassen. Das Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer …
FFP2, KN95, N95 & Co. - Vorsicht bei Werbung für Schutzmasken und Persönliche Schutzausrüstung - PSA
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Verkauf von FFP2, KN95, N95 & Co. - Vorsicht bei Werbung für Schutzmasken und Persönliche Schutzausrüstung (PSA) I. Persönliche Schutzausrüstung (PSA) und der Online-Handel Als Folge der Corona- Krise haben Online-Shops den Markt …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Autoren , Urheber und Inhaber von Marken müssen eine Verletzung ihrer Rechte daher nicht hinnehmen. Online-ABC: Rechtsverstöße Viele Kundinnen und Kunden fragen mich immer wieder mal gerne, was man …
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08.05.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Lichtbildwerken beim Verkauf von Kleidungsstücken auf der Internetseite www.kleiderkreisel.de. Auf der Website können die Nutzer/innen ihre gebrauchte Kleidung zum Kauf anbieten. Derartige Abmahnungen lagen uns schon für die Plattformen …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… in der EU, die online Kauf- oder Dienstleistungsverträge eingehen, dazu verpflichtet, den Link zu dieser Plattform auf ihre Seite einzustellen, sodass er für Verbraucher leicht zugänglich ist. Eine entsprechende Pflicht zur Einbindung …
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15.09.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das OLG Frankfurt am Main hält sog. „Spaßbieter“-Klauseln für unzulässig. Die Problematik des sog. „Spaßbietens“ auf Angebote von Anbietern bei Online-Angeboten, insbesondere bei eBay, ist in der Vergangenheit des Öfteren diskutiert worden …
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02.09.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… unentgeltlich zurückzunehmen. Diese Regelung gilt ebenfalls für Internetanbieter. Die Rücknahme darf dabei auch nicht an den Kauf eines Elektro- oder Elektronikgeräts geknüpft werden. Besonderheiten bei Großgeräten Anders verhält es sich hingegen …
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22.07.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… oder gekennzeichnet sind. Die Textilerzeugnisse werden in einem Prospekt ohne Bestellmöglichkeit nicht auf dem Markt bereitgestellt. Der Kunde muss in diesem Fall zunächst in den Laden oder den Online-Shop gehen, um die Textilerzeugnisse einzukaufen. Erst …
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12.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… die Produkte der Klägerin seit vielen Jahren – auch über das Internet. Die Beklagte nutzt den Vertrieb über einen eigenen Online-Shop und auch über amazon.de. Verbot im Vertrag Die Parteien haben den oben erwähnten Depotvertrag …
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14.04.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… nicht das (im konkreten Fall gegenständliche) Totalverbot jeglichen Online- Vertriebs rechtfertigen könne. In dem Rechtstreit vor dem OLG Frankfurt ging es lediglich um ein Vertriebsverbot auf Amazon. Ein Totalverbot für jeglichen Online–Vertrieb …
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05.01.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… eines Links ist aber dennoch verpflichtend! Hintergrund: In der oben genannten Verordnung wird zunächst die EU-Kommission dazu verpflichtet, eine Online-Plattform zu schaffen, in der bei Problemen mit Online-Käufen eine außergerichtliche Online …
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23.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung von Beiten Burkhardt im Namen der Firma ZeniMax Germany GmbH, der Firma ZeniMax Europe Limited und der Firma ZeniMax Media Inc. vor. In der Abmahnung werden Schutzrechte rund um das weltweit bekannte Online-Spiel …
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04.10.2012
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… da sie das angebliche Bootleg ganz normal im Handel erworben haben. Zur Zeit des Kaufes mag dies sogar legal gewesen sein. Aufgrund einer Serie von Gesetzesänderungen zur Wahrung von Rechten ausübender Künstler und insbesondere aufgrund …