27 Ergebnisse für Patent
Suche wird geladen …
|
25.06.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Designs können durch verschiedene Schutzmechanismen geschützt werden, um die Rechte des Designinhabers zu sichern und Designverletzungen vorzubeugen: In Deutschland kann ein Design durch eine Registrierung beim Deutschen Patent …
|
15.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Das Einheitspatent (auch Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung, Unitary Patent, UP) tritt zum 1. Juni 2023 in Kraft. Zum gleichen Datum nimmt auch das Einheitliche Patentgericht (EPG, Unified Patent Court, UPC ) seine Arbeit …
|
14.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Das Einheitspatent (auch Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung, Unitary Patent, UP) tritt zum 1. Juni 2023 in Kraft. Zum gleichen Datum nimmt auch das Einheitliche Patentgericht (EPG, Unified Patent Court, UPC) seine Arbeit …
|
23.01.2023
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Das EU-Patent ist die größte Änderung im europäischen Patentrecht seit Jahrzehnten … und es steht kurz vor der Tür, in diesem Jahr werden die ersten EU-Patente (oder „Einheitspatente“) erteilt werden. Die Grundlagen: Bisher : Europäische …
01.03.2023
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
… ist ein Warnsignal beim Bremsen. Heute vor 100 Jahren, am 04. Oktober 1922, wird in den USA eine Vorrichtung zum Patent angemeldet, die das Abbremsen eines Fahrzeugs hinweisen sollte Das Ganze war nicht als Leuchte ausgeführt, sondern als Schild …
|
27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… Prüfung durch das Markenamt Veröffentlichung der Anmeldung Widerspruchsfrist läuft (3 Monate) Die Marke ist eingetragen Was kostet eine Markenanmeldung? Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kostet eine Markenanmeldung für 3 Nizzaklassen …
|
21.01.2022
von Rechtsanwalt Avv. Kai Uwe Hosse
… oder Magister haben das Unternehmen ist Inhaber oder Lizenznehmer eines eingetragenen (oder eingereichten) Patents oder Inhaber einer registrierten Software. Die Fördermaßnahmen gelten für Startups in den ersten 5 Jahren ihrer Tätigkeit, vorausgesetzt …
|
21.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… Gesellschaftsvertrag, Vollmachten/Prokuren, Handelsregisterauszüge, Grundbuchauszüge, öffentliche Genehmigungen, Miet-/Pacht-/Leasingverträge, Arbeitsverträge, Marken/Patente etc. 4. Mitgliedschaften Relevante Mitgliedschaften in Kammern, Innungen …
|
27.09.2021
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… übernommenen Verfahren hat Louboutin durch die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München eine einstweilige Verfügung gegen unsere Mandantschaft erwirkt, durch welche unserer Mandantschaft verboten wird, im geschäftlichen Verkehr …
19.08.2021
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
In diesem Video-Rechtstipp erklärt Ihnen Markus Borbach im Überblick, was Patente sind. Insbesondere werden folgende Fragen beantwortet: Welche Rechte verleiht ein Patent? Welche Laufzeit hat das Patent? Wo ist es gültig? Was benötigen …
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… vorgeworfen, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Marke „MO" für Bekleidungsstücke verwendet zu haben. Was wird gefordert? Die Kanzlei verlangt binnen einer Frist von neun Tagen die Abgabe einer vorformulierten …
|
01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
|
01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
|
02.04.2019
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
… Patent- und Markenamt) zunächst berechnet, indem es den Anmeldetag in die Zehnjahresfrist einberechnet hat. Wenn also eine Marke am 16. Januar 2019 eingetragen wurde, endete die Schutzdauer nach der Berechnung des DPMA bereits am 15. Januar …
|
24.01.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… kann. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken, Designs und Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes steht die Kanzlei Patentanwälte Gierlich & Pischitzis Partnerschaft mbB gerne zu Ihrer Verfügung.
|
09.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… die Unterlassungserklärung und welche Anforderungen werden an sie gestellt? Zweck einer Abmahnung ist es, einen Rechtsstreit über einen Unterlassungsanspruch (z. B. wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens der Verletzung eines Patents, einer Marke …
|
07.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Ein Patent gilt immer nur in dem Land in dem es erteilt ist. Dieser Territorialgrundsatz verursacht heutzutage in einer Wirtschaft mit sehr starkem zwischenstaatlichem Warenverkehr häufig komplizierte Fallgestaltungen. Dies gilt …
|
04.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… dass man sich eben nicht auf ein nationales Vorbenutzungsrecht berufen kann. Nationale Designs sind bei der Planung eines Markteintritts noch stärker zu berücksichtigen. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken, Designs und Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes steht die Kanzlei Patentanwälte Gierlich & Pischitzis Partnerschaft mbB gerne zu Ihrer Verfügung.
|
12.05.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… der Bundesgerichtshof nun eine leicht andere Art dieser Frage zu beurteilen. Im vorliegenden Fall ging es um die Konstruktion eines Sportschuhs. Im Jahre 2002 war ein europäisches Patent angemeldet und inzwischen auch erteilt worden. Gegen …
|
29.03.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… zu können. In einem aktuellen Urteil zu einem Europäischen Patent (T 577/11) war dies für den Anmelder fatal. Es kommt häufig vor, dass eine erste Anmeldung z. B. vom Erfinder selbst, einem Tochterunternehmen oder einem Kooperationspartner …
|
21.01.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… stellt sich die Frage, inwieweit ein solches Testergebnis über Patente geschützt werden kann. Im Fall „Rezeptortyrosinkinase II“ (X ZR 124/15 Urteil vom 27.09.2016) hatte der BGH über eine Patentverletzung durch einen solchen Test …
|
25.08.2016
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… nicht von der GmbH bezahlt wurde; bei Wettbewerbs-, Urheber- Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenrechtsverstößen; im Rahmen von Insolvenz, wenn der Geschäftsführer nicht rechtzeitig einen entsprechenden Insolvenzantrag stellt …
|
27.06.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… ein paar Punkte angesprochen werden, auf welche Inhaber von Schutzrechten ein gewisses Augenmerk richten sollten: 1. Patente (Deutschland/Europa) Für nationale Patente ändert sich nichts, da diese nicht von EU-Recht abhängen. Für europäische …
|
23.02.2015
von Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.
… eines Designs ist nicht Voraussetzung für die Registrierung eines Internationalen Designs. Besteht jedoch bereits ein solches nationales Design, kann entsprechend dem Patent- und Markenrecht für eine ausländische Nachanmeldung eines bereits …