17 Ergebnisse für Pflegeversicherung
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10.07.2023
von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
Viele freiwillig gesetzlich krankenversicherte Arbeitnehmer und Selbständige stehen kurz vor der Auszahlung ihrer vor vielen Jahren abgeschlossenen Kapitallebensversicherung bzw. Rentenversicherung. Neben der Frage nach einer Versteuerung …
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07.09.2022
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Private Krankenversicherungen (PKV) erhöhen regelmäßig die Beiträge. Zulässig sind diese Beitragserhöhungen jedoch nur, wenn der Versicherer sie ausreichend begründet. Das hat die Süddeutsche Krankenversicherung SDK nicht in jedem Fall …
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18.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Manche Private Unfallversicherungen sehen Leistungen bei Pflegebedürftigkeit vor, etwa die VPV Vital. Wurde der Vertrag vor 2017 abgeschlossen, orientieren sich die Verträge an den damals geltenden Einstufungsregeln nach dem SGB XII. Die …
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05.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Widerspruch, Klage und Ermittlung des Sachverhalts - Verfahrensablauf vor dem Sozialgericht Formelle verfahrensrechtliche Voraussetzung für eine Klage vor dem Sozialgericht ist, dass zuvor ein (administratives, nicht gerichtliches) …
31.05.2021
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für Millionen Rentner wird in Kürze ein Urteil des Bundesfinanzhofes zur Doppelbesteuerung der Renten erhebliche Auswirkungen mit sich bringen. Sehr viele Rentner werden dadurch mutmaßlich finanzielle Vorteile haben. Bei den Musterklagen …
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27.05.2019
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen rechtfertigt nach einer Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 01.10.2018 nicht die Anfechtung durch den Versicherer wegen arglistiger Täuschung, wenn der Versicherungsnehmer die Erkrankung vergessen …
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18.02.2018
von Rechtsanwalt Marco Habig
In einer immer älter werdenden Gesellschaft kommt irgendwann der Punkt, an dem es alleine nicht mehr geht. Besonders oft kommt der Fall vor, in dem eine verwitwete Frau die Herausforderungen des Alltags mit der Zeit immer schwieriger …
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14.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Grundsätzlich haben Arbeitnehmer Anspruch auf Beschäftigung. Der Arbeitnehmer kann allerdings von der Erbringung seiner Arbeitsleistung widerruflich oder unwiderruflich freigestellt werden. Unter Freistellung versteht man die einseitige …
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11.05.2017
von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
Manchmal sterben Kinder vor ihren Eltern, was ohnehin ein schwerer Schicksalsschlag ist. Neben den üblichen bürokratischen Aufgaben werden die Erben auch mit Schreiben, Bescheiden und Rechnungen konfrontiert, deren Tragweite sich naturgemäß …
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13.06.2016
von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Die Pflegeversicherung ist Bestandteil der deutschen Sozialgesetzgebung und im Sozialgesetzbuch XI (SGB XI) verankert. Mit Anerkennung einer Pflegestufe sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen des Pflegebedürftigen verbunden. Dabei richten …
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10.02.2020
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Nicht nur die Eltern sind den Kindern gegenüber unterhaltspflichtig. Wenn die Eltern pflegebedürftig werden, stellt sich oft die Frage, ob die Kosten des Pflegeheims und der Unterbringung von der Rente und der Pflegeversicherung des …
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26.06.2014
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Lebensunterhalt ist dabei die Gesamtheit der Mittel, die erforderlich sind, um den Bedarf eines Menschen zu decken. Eine Sicherung des Lebensunterhalts ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel ist gegeben, wenn der Lebensunterhalt entweder …
03.04.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Der Vierte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat aktuell entschieden, dass der Versicherer zum Rücktritt vom Versicherungsvertrag berechtigt ist, selbst wenn er über die möglichen Folgen von Falschangaben nicht ausreichend belehrt hat, wenn …
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18.03.2014
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für viele ist es eine kleine Schummelei – im Ernstfall können falsche Angaben von Versicherungsnehmern aber auch zur Vertragsauflösung und zur Leistungsverweigerung durch den Versicherer führen. Der BGH hat in diesem Zusammenhang ein sehr …
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27.05.2013
von Rechtsanwalt Holger T. Weismantel
Elternunterhalt - wer bezahlt die Pflege ? In den vergangenen Jahren ist, nicht zuletzt durch den immensen medizinischen Fortschritt, der Altersdurchschnitt der Bevölkerung immer weiter angestiegen. Dies führt dazu, dass prozentual immer …
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09.01.2012
von Rechtsanwalt Fabian Sachse
In Zeiten zunehmender Lebenserwartung und kleiner Renten nehmen die rechtlichen Probleme rund um das Thema Elternunterhalt spürbar zu. Immer häufiger kommt es dazu, dass die Renten- und Pflegeversicherungsleistungen nicht mehr ausreichen, …
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07.05.2007
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Sei es der Sohn des Transportunternehmers, der später einmal das Unternehmen weiterführen wird oder die Ehefrau des Friseurs, die mit Verwaltungsarbeit Ihrem Ehemann den Rücken frei hält: In Deutschland zahlen schätzungsweise eine Million …