16 Ergebnisse für Pflichtverletzung
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05.03.2024
von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Die Ermahnung ... ist informeller Hinweis auf Fehlverhalten und damit eine Vorstufe zur Abmahnung. Die Ermahnung erfolgt entweder mündlich oder schriftlich, allerdings ohne Hinweis auf eine drohende Kündigung bei Wiederholung des …
Pflichtverletzungen im Arbeitsverhältnis und ihre Folgen: von der Ermahnung bis zur Kündigung Teil 1
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27.02.2024
von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Pflichtverletzung im Arbeitsverhältnis Eine Pflichtverletzung durch einen Arbeitnehmer liegt vor, wenn er gegen die Haupt- oder Nebenverpflichtungen seines Arbeitsvertrags verstößt. Daher spricht man auch von vertragswidrigem Verhalten . …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Rüdiger Weichelt LL.M.
Das BAG hält die Lüge einer Krankenschwester gegenüber ihrem Arbeitgeber, sie sei von einem Arzt für impfunfähig erklärt worden, für einen erheblichen Verstoß gegen ihre nebenvertraglichen Pflichten. Dieses …
26.07.2021
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Neue Standardvertragsklauseln 1. Die neuen Standardvertragsklauseln (SCC) sind spätestens ab dem 27.09.2021 zwingend für Neuverträge zu verwenden. Spätestens bis zum 27.12.2022 muss eine Umstellung sämtlicher Altverträge auf die neuen …
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07.06.2023
von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Grundsätzlich gelten auch während des Homeoffices die arbeitsvertraglichen Pflichten. D.h. während der Arbeitszeit muss der Arbeitnehmer seiner Arbeit nachgehen. Allerdings sind die Ablenkungen, denen der Arbeitnehmer ausgesetzt ist, größer …
07.06.2021
von Rechtsanwalt Martin Hailer
Außerordentliche Kündigungen sind regelmäßig Ausgangspunkt für Entscheidungen von Arbeitsgerichten. Hier besteht für Arbeitnehmer ein dringendes gerichtliches Klärungsbedürfnis, da die Rechtsfolgen bei Akzeptanz der Kündigung gravierend …
07.06.2021
von Rechtsanwalt Martin Hailer
Sie stehen in einem Arbeitsverhältnis und haben eine Abmahnung erhalten. Nun stellt sich für Sie die Frage, ob Sie sich das gefallen lassen müssen oder sich dagegen wehren können, bevor es auf Grund einer darauf folgenden Kündigung durch …
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18.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Armin Kraft
Beachtliches Urteil des LG Ravensburg 2 O 363/19 zum Datenschutz, Auskunftsrechten Schadenersatz und Schmerzensgeld. Der Kläger, ein Mieter, war der Auffassung, nach Art. 15 DSGVO stehe ihm ein Anspruch auf Mitteilung des Namens des …
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20.08.2019
von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Entscheidung: BAG, Urteil vom 31.01.2019 Sachverhalt: Der Arbeitnehmer stand seit 1996 in einem Beschäftigungsverhältnis bei einem Arbeitgeber, der Kraftfahrzeuge produziert. Der Arbeitgeber stellte dem Arbeitnehmer einen Pkw nebst …
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07.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Roland Veh
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich im September 2018 mit einer vom Landgericht Berlin kommenden Revisionssache im Wohnraummietrecht zu befassen (Urteil vom 19.09.2018 – VIII 231/17). Das oberste deutsche Zivilgericht hat hierbei eine …
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17.09.2018
von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Problemstellung In dem Verfahren XI ZR 170/07 (Urteil vom 19.02.2008) hatte der Bundesgerichtshof unter anderem über die Haftung eines angestellten Anlageberaters / Anlagevermittlers zu entscheiden. Es ging insbesondere um die Frage, ob ein …
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10.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Armin Kraft
Das Erbrecht regelt in verschiedenen Bereichen die Auskunftspflicht des Erben Auskunft nach § 2027 BGB können demnach z. B. verlangen der Nacherbe nach Eintritt des Nacherbfalls,der Gläubiger, der den Erbschaftsanspruch gepfändet hat, der …
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26.02.2016
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
1. Beschwerde über Unternehmen beim Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht jetzt einfach online möglich Nachdem nun die Datenschutz-Grundverordnung vor der Tür steht und sich die Trilogparteien, die Europäische Kommission, das …
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22.02.2016
von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Beitrag zum Urteil des BAG vom 16.07.2015 – 2 AZR 85/15 Ausgangslage: Oftmals wird es als Kavaliersdelikt angesehen, während der Arbeitszeit mit den Betriebsmitteln des Arbeitgebers private Kopien anzufertigen. Wie stellt sich die …
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25.02.2015
von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Weiterbeschäftigungsanspruch trotz erheblicher Pflichtverletzung Beitrag zum Urteil des BAG vom 08.05.2014 – 2 AZR 249/13 Ausgangslage: Arbeitgeber werden immer wieder mit der Frage konfrontiert, ob sie einen Mitarbeiter trotz erheblicher …
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24.11.2014
von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Beitrag zum Urteil des BAG vom 20.03.2014 - 2 AZR 1037/12 Ausgangslage: Arbeitgeber werden immer wieder mit der Frage konfrontiert, ob sie einem Mitarbeiter wegen des Verdachts einer erheblichen Pflichtverletzung des Arbeitsverhältnisses …