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Flucht vor Polizei kann strafbares „Rennen“ i.S.d. § 315d StGB sein
Flucht vor Polizei kann strafbares „Rennen“ i.S.d. § 315d StGB sein
| 22.12.2023 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Dem Beschluss lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Der Angeklagt war vor einer Polizeistreife geflüchtet, die ihn einer Verkehrskontrolle unterziehen wollte. In Zuge dessen überfuhr der Angeklagte mehrere rote Ampeln, überschritt die …
Strafrecht: Trunkenheitsfahrt auf einem E-Scooter als Regelfall für die Fahrerlaubnisentziehung?
Strafrecht: Trunkenheitsfahrt auf einem E-Scooter als Regelfall für die Fahrerlaubnisentziehung?
14.09.2023 von Rechtsanwalt Daniel Krug
… am 30.05.2020 durch die Polizei beschlagnahmt und befand sich seitdem in amtlicher Verwahrung. Gegen diesen Beschluss legte der Beschuldigte mit anwaltlichem Schriftsatz vom 24.06.2020 erfolgreich Beschwerde ein. Das Landgericht stellte fest …
Ohne Fremdschaden besteht keine versicherungsvertragliche Pflicht, die Polizei zu verständigen
Ohne Fremdschaden besteht keine versicherungsvertragliche Pflicht, die Polizei zu verständigen
| 13.03.2018 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Wer mit seinem versicherten Fahrzeug einen Verkehrsunfall hat und dabei erkennbar keinen Fremdschaden verursacht, muss nicht die Polizei für eine Schadensaufnahme verständigen. Entsprechende Klauseln im Versicherungsvertrag gelten für …
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren und Ablesen vom ungeeichten Tacho
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren und Ablesen vom ungeeichten Tacho
| 26.02.2018 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Die Feststellung einer Geschwindigkeitsüberschreitung ist ein Ärgernis für viele Autofahrer. Für die Ermittlung dieser kann die Polizei aus unterschiedlichsten Methoden wählen, für die immer bestimmte Voraussetzungen einzuhalten …
Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung kann zu höherem Bußgeld führen
Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung kann zu höherem Bußgeld führen
| 12.09.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
… Sachverhalt vor: Der Betroffene überschritt innerorts die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 28 km/h. Dabei wurde sein Fahrzeug von einer durch die Polizei durchgeführten Lasermessung erfasst und die Überschreitung festgestellt …
Folgen eines nur mündlich ausgesprochenen Fahrverbots
Folgen eines nur mündlich ausgesprochenen Fahrverbots
| 24.08.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
… Sachverhalt zugrunde: Im Rahmen einer polizeilichen Kontrolle, in welcher gegen die Betroffene eine Überschreitung der Promillegrenze von 0,5 Promille festgestellt worden ist, wurde ihr vom zuständigen Polizeibeamten mitgeteilt …
Durchsuchung bei einer nicht verdächtigen Person
Durchsuchung bei einer nicht verdächtigen Person
| 23.08.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
… er von einer ebenfalls nicht namentlich genannten dritten Person gehört, welche das Banner im Besitz dieser Fangruppe gesehen habe. Auf Anforderung der Staatsanwaltschaft gab die Polizei eine anlassbezogene Beschreibung der Ultra-Szene ab, in welcher …
Die Abkürzung „ACAB“ stellt nicht ohne Weiteres eine Beleidigung dar
Die Abkürzung „ACAB“ stellt nicht ohne Weiteres eine Beleidigung dar
| 01.07.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
… weiteren Personen während eines Fußballspiels aus einem Transparent mit der Aufschrift „BFE abschaffen“ (BFE steht für die Beweis- und Festnahmeeinheiten der Polizei) die Buchstaben ACAB entfernten und diese hochhielt. Auch dieser Fan wurde …
Geschwindigkeitsmessung – Folgen der Nichteinhaltung der Bedienungsanleitung
Geschwindigkeitsmessung – Folgen der Nichteinhaltung der Bedienungsanleitung
| 15.06.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Die Polizei hat vor dem Gebrauch eines Geschwindigkeitsmessgerätes dessen Gebrauchsanweisung aufmerksam zu lesen und die vom Hersteller darin vorgegebenen Bedienungsanweisungen genauestens zu berücksichtigen. Ansonsten besteht …