19 Ergebnisse für Rechtspfleger
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03.04.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Rechtsgebiete oder schlimmstenfalls sogar der Ausschluss aus der Anwaltschaft drohen. Maßgeblicher Punkt ist hierbei, inwiefern das Fehlverhalten des Anwalt elementare berufsrelevante Faktoren eines Rechtspflegers konkret gefährdet …
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15.02.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… weshalb eine falsche uneidliche Aussage mit Strafe bedroht ist. Dies dient insbesondere dem Schutz der Rechtspflege. Durch falsche Aussagen wird diese gestört, zum Beispiel können falsche Urteile ergehen, wenn der Richter dem falsch …
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27.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Sie es sich einfach einmal vor. Meines Erachtens könnte eine solche öffentlich zur Schau getragene Tätowierung das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Rechtspflege durchaus beeinträchtigen. Was wird das Opfer eines Gewaltverbrechens wohl denken …
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12.05.2020
von Rechtsanwältin Meltem Dayioglu
… sich Richter und Anwälte vermehrt mit telefonischen Anhörungen und der Digitalisierung anfreunden werden. Dies wird den Empfehlungen der Virologen gerecht und hält die Rechtspflege gleichzeitig am Laufen. Bleiben Sie gesund und kommen Sie gut …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… die Gerichte, systemrelevant ist bzw sind, dann sind es auch die Anwälte. a) Formal ließe sich dies damit begründen, dass der Anwalt „Organ der Rechtspflege“ ist. Aber gut, das ist in erster Linie eine Floskel. b) Überzeugender sind vielleicht …
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06.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… gegenüber jedermann. Allerdings ist der Rechtsanwalt als unabhängiges Organ der Rechtspflege den Interessen seines Mandanten verpflichtet. Diese Aufgabe erlaubt es dem Anwalt nicht, immer so schonend mit den Verfahrensbeteiligten umzugehen …
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23.12.2019
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… oder einer anderen zur Eidesabnahme zuständigen Stelle falsch. Eidesabnahme vor einem Staatsanwalt oder Rechtspfleger fallen nicht darunter. Der Beschuldigte selbst kann nicht falsch schwören. Der Meineid wird mit einer Freiheitsstrafe nicht unter …
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15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… gehören „neben den Streitkräften und der Polizei sonstige Ordnungskräfte, Rechtspflege, Steuerverwaltung, Diplomatie sowie Verwaltungsstelle auf der Bundes-, Landes- und Kommunalebene, die mit der Ausarbeitung von Rechtsakten …
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20.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Gerichtlich bestellte Sachverständige haben im prozessualen Verfahren eine Sonderposition. Sie sind weder Beteiligter noch Organ der Rechtspflege, sondern sind „lediglich“ zu dessen Unterstützung durch ihre besondere fachliche Expertise …
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30.08.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… ist, oder eine medizinische Unterversorgung bereits zu Gesundheitsbeschädigungen des Betroffenen geführt hat. Hier hilft aber im Zweifel zunächst der Rechtspfleger des Betreuungsgerichts, aber auch der Anwalt, der Ihnen erklärt, wie adäquat zu reagieren …
Krawalle beim G20-Gipfel: Dürfen Bildnisse der mutmaßlichen Straftäter öffentlich verbreitet werden?
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11.07.2017
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… die Einwilligung gemäß § 24 KUG entbehrlich sein. Ist dies der Fall, würde kein Verstoß gegen § 22 KUG vorliegen, sodass keine Persönlichkeitsrechtverletzung zulasten der Betroffenen gegeben ist. Nach § 24 KUG dürfen für Zwecke der Rechtspflege …
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09.07.2016
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… und der bezweckten Rechtsverfolgung und Rechtswahrung stehen, führen sie zu einem Ausschluss von Abwehransprüchen. Schon allein aus Gründen der geordneten Rechtspflege wäre es sinnwidrig, Abwehransprüche gegen solche Äußerungen zuzulassen. Es würde …
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08.10.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… der Rechtspflege zweckmäßig, im Verordnungswege den gesetzlich erforderlichen Inhalt 14 und die Gestaltung der Belehrung einheitlich festzulegen. Dem dient die hier neu einzustellende Verordnungsermächtigung ...“ bb) Der Gesetzgeber hat hiernach …
14.05.2014
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… nicht bestellt. Nachdem es im Vorfeld der Versammlung und währenddessen bereits mehrfach formale beanstandete Unregelmäßigkeiten gab, stellten viele der anwesenden Anlegeranwälte Befangenheitsanträge gegen die zuständigen Rechtspfleger …
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24.03.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… an einer Verwertung der Beweise trotz der damit einhergehenden Rechtsverletzung das Interesse am Schutz der Daten überwiegt. Das allgemeine Interesse an einer funktionstüchtigen Rechtspflege und das Interesse, sich ein Beweismittel für zivilrechtliche …
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02.03.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… eine materiell-rechtliche Einwendung zu. Im Hinblick auf die begrenzte Prüfungsbefugnis des Rechtspflegers im Kostenfestsetzungsverfahren (vgl. in Prütting/ Gehrlein/K.Schmidt ZPO, 2. Aufl., § 104 Rn. 15; Zöller/Herget, ZPO, 28. Aufl. § 104 Rn. 21 …
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01.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… und damit bei einem Rechtspfleger zur Niederschrift zu geben, der juristisch geschult sei und Sorge zu tragen habe, dass der Antrag sachdienlich gestellt und der Sachverhalt in einer "schlüssigen" Form geschildert werde. Das sah der Bundesgerichtshof auch so.
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24.04.2009
von Rechtsanwalt Torsten Klose
… an der Durchsetzung seiner im Einzelfall auch grundrechtlich geschützten Rechte in einem gerichtlichen Verfahren sowie das Interesse der Allgemeinheit an einer funktionsfähigen Rechtspflege und materiell richtigen Entscheidung überwiegen …
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26.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Etzel
… durchzusetzen. Rechtsanwälte sind als unabhängiges Organ der Rechtspflege von Gesetzes wegen die parteilichen Vertreter ihrer Mandanten, um diesen effizienten Schutz vor staatlichen Übergriffen und zur effizeinten Durchsetzung ihrer Rechte …