9 Ergebnisse für Schulden
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… bindet. Bei Wiederholungsverstößen – auch wenn diese nur "kerngleiche" (ähnliche) Rechtsverstöße betreffen! – schulden Sie die Zahlung der Vertragsstrafe direkt an den Rechteinhaber. Dadurch besteht ein hoher Anreiz, systematisch …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… die mit einer empfindlichen Vertragsstrafe versehen sein muss, Sie sehr lange bindet. Bei Wiederholungsverstößen – auch wenn diese nur "kerngleiche" (ähnliche) Rechtsverstöße betreffen! – schulden Sie die Zahlung der Vertragsstrafe direkt …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… bestimmt andere Personen. Sie müssen die Gläubiger des Vereins befriedigen, indem Sie die Schulden des Vereins begleichen oder Sicherheiten stellen. Sie müssen das Vermögen des Vereins verteilen, indem Sie es nach den Vorgaben der Satzung …
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26.09.2023
von Rechtsanwalt Marco H.-L. Ihrlich
… Unternehmen betreffen, insbesondere jene, die infolge der Corona-Krise Schulden angehäuft haben. Die jüngste Explosion der Energiepreise hat den ohnehin knappen Zeitraum, in dem Unternehmen seriöse Zukunftspläne erstellen können, weiter verkürzt …
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05.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Schadensersatzbetrag in voller Höhe zu schulden, und zwar in jedem einzelnen Fall! Ihr Anwalt oder ihre Anwältin sollte ggf. eine eigene Unterlassungserklärung nach dem sog. neuen Hamburger Brauch formulieren, ggf. mit einer Höchststrafe …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… der Speicherung im Rahmen des Cloud-Computing keinen (weiteren) gerechten Ausgleich schulden, wenn bereits die Zahlung eines gerechten Ausgleichs an die Rechtsinhaber vorgesehen ist. Unsere Erachtens schulden demnach die Anbieter von Cloud …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… des Cloud-Computing keinen (weiteren) gerechten Ausgleich schulden, wenn bereits die Zahlung eines gerechten Ausgleichs an die Rechtsinhaber vorgesehen ist. Die EU-Mitgliedstaaten sind nach der Entscheidung des EuGH also nicht verpflichtet …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Geräte- und Speichermedienabgaben Nach §§ 54 ff. UrhG schulden Unternehmen (Hersteller, Importeure und Händler), die Vervielfältigungsgeräte und Speichermedien wie z.B. PCs und Notebooks, Tablets, Mobiltelefone in Verkehr bringen, dafür …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… kerngleiche" (ähnliche) Rechtsverstöße betreffen! – schulden Sie die Zahlung der Vertragsstrafe direkt an den Rechteinhaber. Dadurch besteht ein hoher Anreiz, systematisch nach Wiederholungsverstößen zu suchen. Abwehr von Klagen Sofern Rechtsanwälte …