13 Ergebnisse für Umzug

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"Ohne Arbeit kein Lohn" – Welche Ausnahmen gibt es? Vergütungsanspruch trotz Arbeitsausfall
"Ohne Arbeit kein Lohn" – Welche Ausnahmen gibt es? Vergütungsanspruch trotz Arbeitsausfall
| 13.11.2023 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
"Ohne Arbeit kein Lohn" – Welche Ausnahmen gibt es? Vergütungsanspruch trotz Arbeitsausfall 1. Der Arbeitsvertrag ist ein Austauschvertrag Wenn also der Arbeitgeber die im Vertrag vereinbarte Arbeitsleistung des Arbeitnehmers nicht erhält, …
OLG Frankfurt a.M.: Zuweisung der ehelichen Wohnung
OLG Frankfurt a.M.: Zuweisung der ehelichen Wohnung
17.09.2022 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Beteiligten sind seit August 2021 rechtskräftig geschiedene Eheleute, die wechselseitig die Zuweisung der ehelichen Wohnung begehren. Aus der Ehe der Beteiligten sind drei Kinder hervorgegangen. Die Familie lebte in der im …
Demonstration darf nicht auf einen Platz beschränkt werden / "Spaziergang" - VG Düsseldorf vom 03.02.2022
Demonstration darf nicht auf einen Platz beschränkt werden / "Spaziergang" - VG Düsseldorf vom 03.02.2022
| 22.06.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Seit Beginn der Corona-Pandemie versuchten deutsche Behörden wiederholt, Demonstrationen präventiv zu verbieten. Die Gegner reagierten hierauf mit "Spaziergängen", die ein örtlich beschränktes Verbot umgehen sollen. Auch solche Umzüge sind …
Wann ist man wegen Teilnahme an Corona-Demonstationen ("Spaziergängen") strafbar ?
Wann ist man wegen Teilnahme an Corona-Demonstationen ("Spaziergängen") strafbar ?
| 02.06.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In den vergangenen Monaten gab es viele Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen. Soweit die Demonstation angezeigt wurde, ist jeder, der sich an die Auflagen hält, nicht zu bestrafen. Wie verhält es sich mit der Teilnahme an nicht …
Ausstieg ohne Entschädigung - wie Kredite vorzeitig zurückgezahlt werden können
Ausstieg ohne Entschädigung - wie Kredite vorzeitig zurückgezahlt werden können
| 15.10.2020 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Es bestehen zahlreiche Möglichkeiten, auch vorzeitig ohne Vorfälligkeitsentschädigung Kredite zurückzahlen zu können. Ein Ärgernis, das viele Immobilienbesitzer kennen: sie müssen ihre Immobilie verkaufen (z.B. wegen eines Umzugs u.ä.) und …
Eigenbedarfskündigung bei begründetem Härtefall nur mit Sachverständigengutachten möglich
Eigenbedarfskündigung bei begründetem Härtefall nur mit Sachverständigengutachten möglich
| 22.09.2020 von Rechtsanwalt Samir Talic
Eine Eigenbedarfskündigung durchzusetzen, wenn die Mieter gesundheitlich beeinträchtigt sind und ein Umzug für sie unzumutbar wäre, ist sehr schwierig. Hier greift die „Härtefallregelung“ nach §574 Abs 1 Satz 1 BGB, die die Kündigung …
OLG Karlsruhe: Mehrbedarf bei Internatsbesuch
OLG Karlsruhe: Mehrbedarf bei Internatsbesuch
| 20.05.2020 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Wer das alleinige Sorgerecht hat oder das Sorgerecht für die schulische Angelegenheiten, kann die Schulausbildung des Kinds eigenverantwortlich festlegen. Dabei kann es zu einem Mehrbedarf beim Kindesunterhalt kommen. Die Mehrkosten für …
Eigenbedarfskündigung muss im Einzelfall beurteilt werden
Eigenbedarfskündigung muss im Einzelfall beurteilt werden
| 21.10.2019 von Rechtsanwalt Samir Talic
Der Bundesgerichtshof urteilte aktuell zur Eigenbedarfskündigung (AZ VIII ZR 180/18 und VIII ZR 167/17, Urteile vom 22.05.2019). Die bisher gültige Rechtsauffassung besagt, dass zum einen ein langjähriges Mietverhältnis, zum anderen das …
Wilde Ehe: Nach Trennung bleibt Zuwendung beim beschenkten Partner
Wilde Ehe: Nach Trennung bleibt Zuwendung beim beschenkten Partner
| 23.03.2019 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Nach einer Trennung gibt es nicht selten die Forderung nach Rückgabe von Geschenken. Doch handelt es sich um eine sogenannte Zuwendung, also ein Geschenk, das ein Partner im Hinblick auf die gemeinsame Lebensgemeinschaft zum Nutzen beider …
„Fresh Off The Boat – Sisters Without Subtext“ Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
„Fresh Off The Boat – Sisters Without Subtext“ Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
| 15.03.2017 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Aktuell versenden die Rechtsanwälte der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung an der Episode „Sisters Without Subtext“ der Serie „Fresh …
Nicht abgesprochener Umzug mit dem gemeinsamen minderjährigen Kind - Was kann getan werden?
Nicht abgesprochener Umzug mit dem gemeinsamen minderjährigen Kind - Was kann getan werden?
| 17.03.2015 von Rechtsanwalt Felix Bihlmaier
Auch nach der Scheidung der Ehe der Eltern verbleibt es im Normalfall bei der gemeinsamen elterlichen Sorge für minderjährige eheliche Kinder. Nachdem die Elternteile nach der Scheidung ihrer Ehe jedoch ihre eigenen Wege gehen wollen, kann …
Abweisung des Ehescheidungsantrags wegen schwerer Härte bei pflegebedürftigem ausländischen Ehegatten
Abweisung des Ehescheidungsantrags wegen schwerer Härte bei pflegebedürftigem ausländischen Ehegatten
10.11.2014 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das AG Tempelhof-Kreuzberg hat den Scheidungsantrag eines Ehegatten trotz Getrenntleben von drei Jahren und Eintritt der Zerrüttungsvermutung zurückgewiesen, weil die sich aus einer Scheidung ergebenen Nachteile für den pflegebedürftigen …
Verkehrsrecht im Amtsgerichtsbezirk Augsburg: Geschwindigkeitsverstoß/Fahrverbot
Verkehrsrecht im Amtsgerichtsbezirk Augsburg: Geschwindigkeitsverstoß/Fahrverbot
| 17.12.2010 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Sie haben einen Bußgeldbescheid und Fahrverbot erhalten? Der Verfasser kann aufgrund seiner Erfahrungen im Amtsgerichtsbezirk Augsburg jedem Betroffenen empfehlen, bereits nach Erhalt eines Anhörungsbogens einen im Verkehrsrecht …