19 Ergebnisse für Unterlassungserklärung

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Differenzbesteuerung: Online-Händler können aufatmen!
Differenzbesteuerung: Online-Händler können aufatmen!
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Norbert Franke
Das Landgericht Dresden folgt dem OLG Hamburg und verfestigt die Rechtsprechung. Was war passiert? Ein Online-Händler hatte auf einer Onlinehandelsplattform Waren differenzbesteuert angeboten. Zutreffend kennzeichnete er die Preisangabe im …
Abmahnungen im Online-Handel: Bewertungslink, Informationspflichten und Verantwortlichkeit
Abmahnungen im Online-Handel: Bewertungslink, Informationspflichten und Verantwortlichkeit
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Norbert Franke
Gelangt ein Unternehmen in den Fokus eines Wettbewerbsverbandes oder eines Konkurrenten, findet sich fast immer ein Problempunkt im Online-Shop oder der Webseite über den jedenfalls gestritten werden kann. Regelmäßig legen uns daher …
Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Produktskizzen
Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Produktskizzen
| 18.01.2017 von Rechtsanwalt Norbert Franke
In einem kürzlich geführten Verfahren vor dem Landgericht Hamburg, wurde noch einmal klargestellt, welche Anforderungen bezüglich der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Darstellungen im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG …
Pkw-EnVKV – kein Anspruch auf Vertragsstrafe bei eng gefasster Unterlassungserklärung
Pkw-EnVKV – kein Anspruch auf Vertragsstrafe bei eng gefasster Unterlassungserklärung
| 02.06.2016 von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Beim Handel mit Kraftfahrzeugen ist den Händlern nach den §§ 1, 5 PKW-EnVKV die Verpflichtung aufgegeben, in dem von Ihnen verwendeten Werbeanzeigen Angaben über den offiziellen Kraftstoffverbrauch und die offiziellen …
Das Verwenden von fremden Bildern kann teuer werden
Das Verwenden von fremden Bildern kann teuer werden
| 13.11.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Eine Abmahnung droht: Vorsicht beim Verwenden von Bildern, die andere fotografiert bzw. erstellt haben! Das unerlaubte Verwenden und Nutzen von Bildern und Fotos, das nicht vom Urheber der Bilder/Fotos genehmigt wurde, beispielsweise im …
Urheberrechtsverletzung: Das Foto vom Foto
Urheberrechtsverletzung: Das Foto vom Foto
| 20.10.2015 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In einem kürzlich geführten Verfahren vor dem Landgericht Leipzig wurde nochmals klargestellt, dass auch das Fotografieren eines Fotos und die anschließende Veröffentlichung des Vervielfältigungsstücks im Internet eine …
Erfolgreiche Abwehr einer Filesharing-Abmahnung wegen fehlerhafter IP-Protokollierung
Erfolgreiche Abwehr einer Filesharing-Abmahnung wegen fehlerhafter IP-Protokollierung
| 27.09.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Unsere Kanzlei SZ-Rechtsanwälte hat für unsere Mandantschaft vor dem Amtsgericht Leipzig den Nachweis erfolgreich durchsetzen können, dass eine fehlerhafte IP-Protokollierung bei einer Abmahnung wegen Filesharing-Vorwürfen durchaus möglich …
Abmahnung der Kanzlei Sasse wegen The Walking Dead
Abmahnung der Kanzlei Sasse wegen The Walking Dead
| 05.01.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei: Sasse & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft, mit Sitz in Berlin, München und Hamburg, erhalten, in der man Ihnen eine Urheberrechtsverletzung im Internet vorwirft? Sasse & Partner …
Abmahnungen der Anwaltskanzlei Sasse & Partner im Umlauf
Abmahnungen der Anwaltskanzlei Sasse & Partner im Umlauf
| 22.12.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Abmahnung wegen Filesharing erhalten? Filesharing-Abmahnungen wegen des Bereithaltens und Herunterladens von Filmen, Musik oder Computerspielen im Internet werden häufig von der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer, aktuell auch wieder von der …
Illegales Filesharing – wann müssen Eltern für eine Abmahnung einstehen?
Illegales Filesharing – wann müssen Eltern für eine Abmahnung einstehen?
| 20.06.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Immer häufiger müssen Eltern, die auch zugleich Inhaber eines Internetanschlusses sind, beim Gang zum Briefkasten feststellen, dass sie unangenehme Post vom Anwalt erreicht. Es wird ihnen dann mitgeteilt, sie sollten sofort eine sogenannte …
Abmahnungen an Redtube-Nutzer
Abmahnungen an Redtube-Nutzer
| 11.12.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Die Rechtsanwälte U+C - Urmann+Collegen senden derzeit urheberrechtliche Abmahnungen wegen sog. "Streamen" von Filmen oder Musik im Internet wird aktuell von den Rechtsanwälten U&C - Urmann+Collegen - versandt. Die Anwaltskanzlei aus …
Abmahnungen der Rechtsanwälte U+C wegen Streamen
Abmahnungen der Rechtsanwälte U+C wegen Streamen
| 10.12.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Streaming-Abmahnungen wegen Streamen von Filmen oder Musik im Internet werden aktuell von den Rechtsanwälten U + C - Urmann+Collen - versandt. U+C verlangt darin, innerhalb einer sehr kurzen Frist eine von U+C vorgefertigte …
Tipps zur Abwehr urheberrechtlicher Abmahnungen
Tipps zur Abwehr urheberrechtlicher Abmahnungen
| 27.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Abmahnung wegen Filesharings erhalten? Filesharing-Abmahnungen wegen des Bereithaltens und Herunterladens von Filmen, Musik oder Computerspielen im Internet werden häufig von der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer, von der Anwaltskanzlei rka …
Abmahnung nach Filesharing
Abmahnung nach Filesharing
| 29.05.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Haben Sie eine Abmahnung erhalten, in der man Ihnen den illegalen Download bzw. Upload eines Films oder von Musik im Internet vorwirft? Beim sog. "Filesharing" lauern gerade bei der Nutzung von Tauschbörsen oder Peer-to-Peer böse Fallen. …
Teure Zeitersparnis – Verwenden von fremden Fotos für eBay-Auktion
Teure Zeitersparnis – Verwenden von fremden Fotos für eBay-Auktion
| 25.03.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Auch auf der Internetplattform eBay gilt das Urhebergesetz: Dort nutzte ein Verkäufer jedoch für eine Auktion zur Darstellung des Artikels die Fotos eines anderen eBay-Nutzers, von dem er zuvor den Artikel ersteigert hatte. Dies stellt eine …
Vorsicht bei Verwendung von Fotos aus dem Internet
Vorsicht bei Verwendung von Fotos aus dem Internet
| 12.05.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ein von uns vertretener Fotograf hatte festgestellt, dass eine von ihm erstellte Fotografie ohne seine Zustimmung zu Zwecken der Werbung verwendet wird. Wir mahnten daraufhin den Verwender ab und forderten ihn zur Abgabe einer …
Hoffnung für Abmahnopfer
Hoffnung für Abmahnopfer
| 11.05.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Immer mehr Bürger werden für Urheberrechtsverletzungen, die sie im Internet begangen haben sollen, abgemahnt. Neben der Aufforderung, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, werden in der Regel hohe Schadenersatz- und …
Urheberrechtsverletzungen im Internet – eine Bagatelle?
Urheberrechtsverletzungen im Internet – eine Bagatelle?
| 10.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Derzeit häufen sich die Fälle, in denen Bürger für Urheberrechtsverletzungen im Internet abgemahnt werden. Neben der Aufforderung, eine strafbewährte Unterlassungserklärung abzugeben, werden in der Regel hohe Schadensersatz- und …
Zur Haftung eines Blog-Betreibers
Zur Haftung eines Blog-Betreibers
| 27.08.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In einem Rechtsstreit vor dem Landgericht Dresden hatte sich das Gericht mit der Frage auseinander zu setzen, ob der Betreiber einer Internetpräsenz durch das Anlegen eines Links die Inhalte der verlinkten Seite zu verantworten hat. Dem lag …