50 Ergebnisse für Unterlassungserklärung
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12.04.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… eindeutig sein, sollte aber stets im Einzelfall überprüft werden. Viel wichtiger ist die angemessene Reaktion: Bedenken Sie, dass Sie, wenn Sie eine Unterlassungserklärung abgeben, an diese gebunden sind. Hier kommt es auf jedes Wort …
09.03.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Möglichkeit, um eine Streitigkeit außergerichtlich beizulegen. Der Adressat einer Abmahnung wird dazu aufgefordert, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Der Abmahnung ist oft eine vorformulierte und strafbewehrte Unterlassungserklärung …
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08.03.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… einmal eine außergerichtliche Aufforderung an den Empfänger, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Hierzu wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Daneben werden die Kosten der Abmahnung geltend gemacht …
26.02.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… des Schreibens werden sodann pauschalisierte Aussagen zur Haftung des Anschlussinhabers getroffen. Sie bekommen die rechtlichen Konsequenzen im Detail dargelegt, dass Sie haften und nunmehr eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben …
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25.02.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… eine Folge der Serie „The Walking Dead“ anderen Nutzern von Filesharing-Systemen zum Download angeboten zu haben. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Vernichtung der streitgegenständlichen Datei …
24.02.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Datenschutzerklärung iSd § 13 TMG einen wettbewerbsrechtlichen Verstoß darstellt. Es gilt daher: Eine fehlende Datenschutzerklärung kann abgemahnt werden. Der Abmahner kann eine strafbewehrte Unterlassungserklärung fordern. Für künftige …
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16.02.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… widerrechtlichen Nutzung ergeben. Beseitigungsansprüche in Form von kompletter Entfernung Achtung: Das schlichte Entfernen des Bildmaterials reicht nicht aus! Unterlassungsansprüche: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
05.02.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… oder sollte dies ausscheiden, jedenfalls als Störer in Betracht kommt. Hafte ich überhaupt? Ob Sie überhaupt für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich sind, sollte stets genau geprüft werden. Ohne Prüfung sollten Sie keine Unterlassungserklärung …
25.01.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung vorzuhalten Kein Muster-Widerrufsformular vorzuhalten Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sowie die Erstattung der Abmahnkosten. Rechtsanwalt Daniel Sebastian dürfte vielen …
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02.12.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… das vermeintlich wettbewerbswidrige Verhalten zu unterlassen. Dazu soll er eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Strafbewehrt heißt in diesem Zusammenhang, dass das wiederholte und rechtswidrige Verhalten mit einer Strafe …
24.09.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Der Abmahnung sind ein Überweisungsträger und eine Unterlassungserklärung beigefügt. Es werden Unterlassungs-, Schadensersatz und Aufwendungsersatzansprüche gegen Sie geltend gemacht. 2. Mein Tipp Liegt eine Abmahnung im Briefkasten …
22.09.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Dem Schreiben ist eine Unterlassungserklärung beigefügt, sowie ein Überweisungsträger zur Begleichung der genannten Summe. Sie sollten auf keinen Fall die geforderte Summe begleichen oder die beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnen. Ob …
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01.09.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… der Anschlussinhaber haftet gerade nicht grundsätzlich. Was Sie nicht tun sollten: Unterschreiben Sie nicht ungeprüft die beigefügte Unterlassungserklärung. Diese ist für Sie nicht günstig! Unterschreiben Sie keine modifizierte …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch RA Heinz-Dieter Pals aus Dresden im Auftrag von Jens Sternberg
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19.08.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wird dazu aufgefordert, die das wettbewerbswidrige Verhalten zu unterlassen. Dazu soll er eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Strafbewehrt heißt in diesem Zusammenhang, dass das wiederholte …
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14.08.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… der Marke zu unterlassen. Dazu soll er eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Strafbewehrt heißt in diesem Zusammenhang, dass das wiederholte und rechtswidrige Verhalten mit einer Strafe abgegolten werden kann. Die Rechtsprechung …
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31.07.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… In dieser soll sich der Abgemahnte dazu verpflichteten zum einen ein bestimmten Verhalten zu unterlassen, eine Vertragsstrafe zu zahlen und oft auch noch die Kosten der Abmahnung zu tragen. Mit der Abgabe der Unterlassungserklärung können …
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27.07.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… die geforderten Beträge überhaupt berechtigt oder hingegen zu hoch angesetzt sind. Die dem Schreiben beigefügte Unterlassungserklärung sollte nicht einfach unterschrieben werden. Hier kommt es entscheidend auf die Details an. Sie binden …
20.07.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… sind in vielen Fällen deutlich überzogen. Vorsicht geboten ist auch bei der Abgabe der Unterlassungserklärung. Unterschreiben Sie die beigefügte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft. Unter Umständen binden sie sich ein Leben lang und bei jedem noch …
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17.07.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Keinesfalls sollten Sie selbstständig Kontakt zu den Anwälten aufnehmen oder gar die dem Schreiben beigefügte Unterlassungserklärung ohne nähere Prüfung durch einen Anwalt unterschreiben. Nicht selten sind die Schadenersatzforderungen …
04.07.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Was ist eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung? Der Abmahnung ist oft schon ein Entwurf einer Unterlassungserklärung beigefügt. In dieser soll sich der Abgemahnte dazu verpflichteten zum einen ein bestimmten Verhalten zu unterlassen …
Die urheberrechtliche Abmahnung: Geklaute Bilder bei Online-Auktionen auf der Verkaufsplattform eBay
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12.06.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… und notieren Sie sich die genannten Fristen. Suchen Sie sich professionellen Rat bei einem erfahrenen Anwalt. Nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Warten Sie nicht zu lange oder unterschreiben gar die beigefügte Unterlassungserklärung. Nehmen Sie nicht eigenmächtig Kontakt zur Gegenseite auf.
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10.06.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… von Markenprodukte n den Shop überprüft habe, was nicht der Fall sei. Gefordert werden sodann die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sowie die Tragung der Kosten der Abmahnung. Haben Sie eine ähnliche Abmahnung erhalten? Das weitere Vorgehen …
07.06.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… und Schadensersatzansprüchen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, sowie Anwaltskosten in beträchtlicher Höhe gefordert. Die Abmahnung sollte keinesfalls ignoriert werden. Auch sollten Sie nicht ohne anwaltliche Beratung die beigefügte …
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02.06.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Keinesfalls sollte dies allerdings ins Blaue hinein behauptet werden, da Konstellationen denkbar sind, in denen trotzdem Pflichten durch den Anschlussinhaber verletzt sein könnten. Soll ich eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben …