17 Ergebnisse für Verein
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10.03.2023
von Rechtsanwalt Vincent Dittrich LL.M. (HK)
… sind nicht strafbar, weil sie kein unerlaubtes Glücksspiel sind. Bei Fußballwetten, wie sie z.B. in vielen Büros und Vereinen zu WM- und EM-Turnieren organisiert werden, geht es zwar meist auch um Geldeinsätze. Aber bei einer bloßen Wette …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… passiert? Der Kläger war für den Beklagten - einen gemeinnützigen Verein auf dem Gebiet der Flüchtlingshilfe - als technischer Leiter tätig, ein direkter Kontakt zu den Flüchtlingen oder den anderen Flüchtlingshelfern erfolgte in der Regel …
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28.06.2021
von Rechtsanwalt Philipp Bernsdorf
… geltend gemacht werden. Die ab dem 1. Juli 2021 anfallenden (Betriebs-)kosten werden daher nicht mehr gegenüber der örtlichen Kassenärztlichen Vereinigung abgerechnet werden. Die bisher bestehende Aufbewahrungspflicht bis zum 31. Dezember 2024 …
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07.08.2020
von Rechtsanwältin Dr. jur. Susann Richter
… der Alleinerbe des Pflichtteilsverpflichteten (Stiefmutter). Durch den Tod des Pflichtteilsverpflichteten erlischt der Pflichtteilsanspruch durch die Vereinigung von Forderung und Schuld in einer Person (sog. Konfusion). Allerdings gelten …
28.07.2014
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… geltend gemachten Kosten macht die IDO e.V. in der Abmahnung selbst keinerlei Angaben. Vielmehr stützt sich dieser Verein auf Verweise zu Urteilen auf den Kostenerstattungsanspruch. Die Kostenhöhe, d.h. die Erstattungsfähigkeit …
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03.02.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Einem Vereinsnamen fehlt dann die erforderliche Unterscheidungskraft, wenn dieser nicht mehr ist als ein Hinweis auf die Mitgliedschaft in diesem Verein oder Veranstaltungen des Vereins. Der Schützenverein aus Wildeshausen ließ …
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17.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Vielen Firmen und Vereine haben Ende Oktober / Anfang November Post vom DMV Deutscher Medien Verlag Limited, dem Gelben Branchenbuch bekommen. Man wird aufgefordert, seine Daten für einen Eintrag in das Branchenbuch zu bestätigen …
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02.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… zusammen und organisieren sich dann in Vereinen. Auf dieser Vereinsebene greift eine weitere rechtliche Schicht des Sportrechts, das Vereinsrecht. Hier kommen vielerlei Ansätze zum Tragen, insbesondere natürlich das Vereinsrecht hinsichtlich …
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29.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… eines Unternehmens, Rechtsanwalts, Vereins oder Verbandes (z.B. Wettbewerbszentrale), in dem der Abmahnende den Adressat der Abmahnung auf einen bestimmten rechtswidrigen Zustand hinweist und dessen Beseitigung außergerichtlich verlangt …
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27.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… eines Unternehmens, Rechtsanwalts, Vereins oder Verbandes (z.B. Wettbewerbszentrale), in dem der Abmahnende den Adressat der Abmahnung auf einen bestimmten rechtswidrigen Zustand hinweist und dessen Beseitigung außergerichtlich verlangt …
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27.10.2009
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… oder Entziehung und soll die Praxis von einem Nachfolger fortgeführt werden, schreibt die Kassenärztliche Vereinigung den Vertragsarztsitz neu aus. Der Nachfolger wird vom Zulassungsausschuss aus der Liste der Bewerber nach pflichtgemäßem Ermessen …
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26.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Als Rechtsgrundlage fungiert hier § 12 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (§ 12 UWG). Unter einer Abmahnung versteht man ein Anschreiben eines Unternehmens, Rechtsanwalts, Vereins oder Verbandes (z.B. Wettbewerbszentrale …
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14.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… versteht man ein Anschreiben eines Unternehmens, Rechtsanwalts, Vereins oder Verbandes (z.B. Wettbewerbszentrale), in dem der Abmahnende den Adressat der Abmahnung auf einen bestimmten rechtswidrigen Zustand hinweist und dessen Beseitigung …
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05.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Verein für öffentliche und private Fürsorge entwickelten und an typisierbaren Fallgestaltungen ausgerichteten Empfehlungen herangezogen werden können. Soweit so gut. Wer bestimmt aber, welche Krankheitsbilder in diese Empfehlungen aufgenommen …
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25.09.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Als Rechtsgrundlage fungiert hier § 12 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (§ 12 UWG). Unter einer Abmahnung versteht man ein Anschreiben eines Unternehmens, Rechtsanwalts, Vereins oder Verbandes (z.B. Wettbewerbszentrale …
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03.03.2009
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… sich abzeichnet, dass eine besonders aufwändige Behandlung bzw. Verordnung notwendig sein wird. Insbesondere kann ein Patient nicht mit dem Hinweis abgelehnt werden, die Honorierung der Krankenkassen sei seitens der Kassenärztlichen Vereinigung nur …
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25.07.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… Beschränkungen nicht. Zudem dürfen sich die ausländischen Vereine hoch verschulden und sind so in der Lage, die Stars des internationalen Fußballs in Ihr Land zu locken. Das großzügige Angebot beispielsweise der Kirch-Gruppe hätte es der DFL …