21 Ergebnisse für Vergabe
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Die Plattform schien zunächst vertrauenswürdig zu sein, unter anderem durch persönliche Kontaktaufnahme und die Vergabe eines spezifischen Passworts für die Authentifizierung von Anrufen des angeblichen Brokers. Zu diesem Zeitpunkt gab es noch …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… ihren Verdacht zum Ausdruck, dass hinter FCapital24 verborgene Akteure ohne die gebührende Erlaubnis am Werk sind, Finanz- und Wertpapierdienstleistungen anzubieten. In Deutschland, wo die Vergabe von Bankgeschäften, Finanz …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… der „Daumen hoch oder runter“ geht, hängt vom sog. Score-Wert der SCHUFA ab. Dieser Wert soll zeigen, wie verlässlich der Betreffende seine Zahlungsverpflichtungen nachkommt. Damit entscheidet die SCHUFA letztlich über die Vergabe …
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23.02.2022
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… sind gesetzlich dazu verpflichtet, ihre Kunden bei der Vergabe von Darlehensverträgen ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht zu belehren. Andernfalls beginnt die Widerrufsfrist nicht zu laufen und der Vertrag kann auch noch Jahre später widerrufen …
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16.01.2022
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
… wird der Arbeitgeber in der Regel von der zuständigen Finanzbehörde wegen einer Ordnungswidrigkeit belangt und muss Bußgeld zahlen. Darüber hinaus können Arbeitgeber von der Vergabe öffentlicher Aufträge ausgeschlossen werden (§ 19 MiLoG …
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20.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Wie bereits in dem Artikel „Telekom-Beförderungsrunde für Beamte 2021“ vom 03.10.2021 dargestellt, werden sich die zu erwartenden Rechtsstreitigkeiten um die Vergabe der Beföderungsstellen hauptsächlich um die Bedeutung der Wertigkeit …
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23.06.2021
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… sind. Renditen im Sinkflug Laut Ratingagentur Scope sanken die Renditen der offenen Immobilienfonds teilweise gravierend. In diesen Fällen vergab die Agentur zum 09. Juni 2021 downgrades. Hintergrund ist, dass offene Immobilienfonds …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… werden von kriselnden Unternehmen gern genutzt, um eine Insolvenz abzuwenden. Hohe Zinsen – hohes Risiko Für die Vergabe eines Nachrangdarlehens erhält der Anleger mehr Zinsen als er sonst üblicherweise mit einem Darlehen bzw …
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12.06.2020
von Rechtsanwalt Uwe Lehr
… ist der Architektenvertrag meist ein Werkvertrag. Die Entgeltordnung der Architekten und Ingenieure ist die HOAI. Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) ist zwar ein Regelwerk aus dem öffentlichen Baurecht, kann aber in privatrechtliche …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… eine solche Bewertung aus einer Vergabe von Punkten, oder einem Text bestehen kann. Problematisch sind vor allem solche Bewertungen, die von frustrierten Arbeitnehmern verfasst werden und mitunter eher fragwürdigen Inhalts sind. Wann lässt …
Der BGH erklärt formularmäßig vereinbarte Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen für unwirksam
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04.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
… dürfen danach auch bei der Vergabe von Gewerbedarlehen keine vorformulierten Klauseln zur Erhebung von Bearbeitungsgebühren verwenden. Damit hat der Bundesgerichtshof einen lange andauernden Streit zwischen Unternehmern und Kreditinstituten …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… von Fragen. Autark Group: Vergabe von Nachrangdarlehen Die Autark Group umfasst Firmen am Kapitalmarkt, die damit werben, Anlegergelder in Aktien, Unternehmen und Rohstoffe zu investieren und damit Renditen zu erwirtschaften. Im Laufe …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… die tatsächlich behandelt wurden, eine Bewertung, bestehend aus Text und Noten, veröffentlichen. Anmerkungen zur Terminvergabe können hingegen textlich erfolgen, allerdings ohne Vergabe von Noten. Fehlender Behandlungskontakt ein Grund zur Löschung …
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22.11.2016
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… die Vergabe von Darlehen neben den üblichen Zinsen u.a. auch sogenannte Bearbeitungsgebühren. Dabei handelt es sich um zusätzliche Kosten für den Verbraucher, welche meist zu Beginn der Laufzeit fällig wurden und nicht erstattungsfähig waren …
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01.05.2016
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… diese Auffassung und wies die Berufung der Targobank gegen das Urteil am 28.04.2016 zurück. Was Bearbeitungsgebühren sind und deren Unzulässigkeit Während der letzten Jahrzehnte kassierten Kreditinstitute für die Vergabe von Darlehen neben den üblichen …
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26.04.2016
von Rechtsanwalt Maik Hieke
… bezweckt, kann bereits vertreten werden, dass das BDSG auf den privaten Jäger gar keine Anwendung findet, was jedoch für jeden Fall einzeln und nach der allgemeinen Verkehrsauffassung zu bestimmen ist. Auch bei Vergabe von entgeltlichen …
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03.10.2015
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Ausführungen für die Vergabe der Einzelbewertungen enthalten oder die Einzelbewertungen selbst vornehmen (sei es durch ankreuzen der entsprechenden Beurteilungsstufe oder durch Vergabe der entsprechenden Punktzahl). BVerwG – 27.11.2014 – 2 …
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30.08.2012
von Rechtsanwalt Till Hischemöller
… als Mitarbeiterparkplätze. 2500 Beschäftigten stehen 600 Parkplätze im Parkhaus und ca. 85 Parkplätze in einem anderen Parkhaus zur Verfügung. Bei den Kriterien für die Vergabe von Parkplätzen im näher gelegenen Parkhaus an Mitarbeiter steht unter anderem …
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12.12.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Auch die bei den Postnachfolgeunternehmen DTAG und DP AG beschäftigten wie auch die beurlaubten Beamten können befördert werden. Der Bund stellt Beförderungsplanstellen zur Verfügung. Die Vergabe erfolgt in Massenbeförderungsverfahren …
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29.11.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… der Ämterstabilität, nach dem die Vergabe eines Amtes rechtsbeständig ist, zurückstehen." Dieser Aspekt ist neu. Bislang stand der Grundsatz der Ämterstabilität im Vordergrund. Eine Klage gegen die Ernennung eines Konkurrenten wurde …
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11.02.2009
von Rechtsanwalt Michael Struck
Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/B) enthalten Vertragsbedingungen vom Typ Allgemeiner Geschäftsbedingungen. Aufgrund des Umstandes, dass sie von einem Gremium gestaltet wurden, bevorzugt die VOB/B nicht einseitig …