16 Ergebnisse für Verjährung
Suche wird geladen …
|
16.10.2023
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… Verfahrens des BayObLG wieder aufgenommen. Die Verjährung wäre gehemmt. Fazit Anleger und Investoren sehen sich in derartigen Fällen nicht selten dem möglichen Verlust ihres eingebrachten Kapitals gegenüber. Doch sie sollten sich nicht grundsätzlich …
|
11.10.2021
von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
… gegenüber dem Kreditinstitut geltend machen und zur Zahlung unter Fristsetzung auffordern. Sofern das Institut die Auszahlung verweigert, ist gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Kündigung des Vertrags in 2018: Es droht Verjährung …
|
13.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… wie sie der EuGH auch für möglich hält. Der Mangel muss sich also innerhalb des ersten Jahres zeigen, sonst tritt Verjährung ein. Zeigt er sich innerhalb des ersten Jahres, verjähren die Gewährleistungsrechte innerhalb von zwei Jahren (jeweils …
|
23.12.2020
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… den Verkäufer noch nicht verjährt sind, der begeht meines Erachtens einen großen Fehler. Für die Verjährung der gesetzlichen Gewährleistungsansprüche gegen den Verkäufer gilt beim Verbrauchsgüterkauf nach meiner Auffassung in jedem Fall …
|
03.05.2018
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… Gewährleistung beim Gebrauchtwagenkauf. Im Gebrauchtwagenhandel ist es üblich, die Verjährung für Mängelansprüche auf ein Jahr zu verkürzen. Hierfür stellt – unter anderem – der Zentralverband des deutschen Kraftfahrtgewerbes Allgemeine …
|
11.04.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… ist hier jedoch nicht einheitlich und noch längst nicht gefestigt. Ein anderes Problem zeigt sich bspw. hinsichtlich der Verjährung. Denn VW hat zwar einen befristeten Verzicht auf die Erhebung der Einrede der Verjährung erklärt. VW war jedoch …
|
18.09.2017
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… hält. Dem betroffenen Käufer kann jedoch nicht angeraten werden, abzuwarten. Volkswagen wird sich wohl zwar bis Ende 2017 nicht auf die Einrede der Verjährung berufen, allerdings kann sich eine beanstandungslose Weiternutzung des Fahrzeugs bei der Frage der Zumutbarkeit der Nacherfüllung durchaus negativ auswirken.
|
21.07.2017
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… gezahlt hat, sollte sich noch dieses Jahr darum kümmern, da die Ansprüche mit Ablauf des 31.12.2017 verjähren dürften. Da die Bankenbranche mit hohen Rückforderungen rechnet, dürfte im Einzelfall nicht mit einem schnellen Einlenken der Bank …
|
04.07.2017
von Rechtsanwältin Barbara Lang
… automatisch weiter. Die Schulden steigen Monat für Monat um den titulierten Betrag und unterliegen auch nicht der regelmäßigen Verjährung. Dem kann und sollte entgegengewirkt werden, indem man die erforderlichen Schritte zur vorübergehenden …
|
02.10.2016
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… sind, stellen diese Angaben auch keine Garantie im Sinne des § 443 Abs. 1 BGB dar. Bei einer derartigen Garantie kann sich ein Verkäufer nicht auf die Verjährung der Mängelansprüche berufen. Dies wäre treuwidrig. Das Landgericht Bielefeld hat …
08.10.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… in Betracht. Wobei im Einzelfall zu überprüfen ist, ob bei den Ansprüchen bereits Verjährung droht. c. Was passiert wenn ich nicht auf den Rückruf reagiere? Fest steht, dass die Abgaswerte keinen sicherheitsrelevanten Mangel darstellen. Wer trotz …
|
07.10.2015
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… der Verjährung, wobei dann eine Frist von sechs Monaten gilt. Die Verteidigung hatte sich auf die in der Tat unwirksame Zustellung berufen. Ist die Zustellung des Bußgeldbescheides unwirksam, so tritt die Verjährungsunterbrechung …
|
19.07.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… auch diese Woche. Im vorliegenden Schreiben verweist die Bottroper Firma auf eine Entscheidung des BGH vom 15.01.2015, Az: I ZR 148/13 . In fettgedruckten Lettern prangt in der Seitenmitte des Schriftsatzes folgende Aussage: „Verjährung für …
|
26.03.2015
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… den Betroffenen nachteilige Folge, dass es sich nun bei fahrlässiger Begehung um eine Ordnungswidrigkeit nach § 31 II Nr. 3 OWiG handelt. Bei fahrlässiger Begehung (halber Höchstsatz = 1.500,00 €) tritt Verjährung daher künftig erst …
|
28.04.2014
von Rechtsanwältin Barbara Lang
… Punkte: 14-15, neue Punkte: 6; alte Punkte: 16-17, neue Punkte: 7, alte Punkte: 18, neue Punkte: 8. Verjährung/Tilgungsfristen: Mit Einführung des neuen Systems gelten zukünftig starre Tilgungsfristen. Ordnungswidrigkeiten mit 1 Punkt …
|
19.02.2010
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… kann (hier unzureichende Trittschalldämmung).Da der Mangel täglich neu zu spüren ist, kann der Anspruch auf seine Beseitigung nicht verjähren. In einer Entscheidung vom 27.01.2010 hat der BGH die anerkannten Gründe für die Eigenbedarfskündigung …