11 Ergebnisse für Verjährung
Suche wird geladen …
|
20.09.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Erschließungsbeiträge als öffentlich-rechtliche Abgaben können nicht unbegrenzt lange erhoben werden. Sie unterliegen der Verjährung andererseits, teilweise auch aus Verfassungsrecht abgeleiteten absoluten Fristen. In Nordrhein-Westfalen …
|
16.08.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Erschließungsbeitragsrecht drehen sich Fragen der Rechtmäßigkeit einer Beitragserhebung immer wieder rund um das Thema Festsetzungsverjährung. Ist die Verjährung eingetreten, darf der Beitrag nicht mehr rechtmäßig festgesetzt werden …
|
31.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Dies kann eine Nachbesserung sein oder gar Rücktritt und/oder Schadensersatz. Die Frage ist jedoch was passiert, wenn die Täuschung Jahre nach der Übergabe des Grundstücks erst entdeckt wird. Die Ansprüche wegen Gewährleistung können verjähren …
|
27.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… einem auch die Unrichtigkeit bewusst sein bzw. jedenfalls muss man diese für möglich halten. Der Beweis der „Arglist“ obliegt im Gerichtsverfahren der Behörde. Die Verjährung ist meist nicht einschlägig, denn für diese spielt erst die positive …
|
26.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… wenn das Geld im guten Glauben monatlich vereinnahmt wurde. Schließlich spielt auch die Verjährung eine wichtige Rolle, denn die Rückforderungsfälle betreffen regelmäßig eine Vielzahl von Jahren, in denen zu viel geleistet wurde. Allerdings …
|
08.03.2019
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
… ist eine Ordnungswidrigkeit verjährt , wenn der Bußgeldbescheid erst drei Monate nach dem Vorfall beim Betroffenen ankommt. Zusätzlich gibt es eine zweite Verjährungsfrist von sechs Monaten , die oft übersehen wird. Bei der Berechnung der Verjährung …
|
18.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Die Forderungen seien bereits verjährt. Die Verjährung wurde auch nicht durch die Einholung des Gutachtens gehemmt. Bei der Klausel handelt es sich um allgemeine Geschäftsbedingungen. Die Klausel stellt eine unangemessene Benachteiligung des Mieters dar, weil sie den Eindruck erwecke, die Entscheidung des Gutachters sei für den Mieter bindend.
|
09.10.2013
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Auch insoweit empfehlen sich Regelungen im Kaufvertrag, denn die Beitragsbelastungen sind meist sehr hoch. Die Gemeinde muss nach Abschluss der Maßnahme nicht sofort abrechnen, sondern hat in der Regel vier Jahre Zeit bis Verjährung eintritt …
|
16.07.2013
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… wie Verjährung als Argument eingebracht. In Bayern waren solche Argumente bislang wenig erfolgversprechend, denn die Verjährungsfrist lief erst an, sobald die Gemeinde erstmals eine gültige Satzung bekannt gemacht hat. Möglich macht …
|
06.05.2009
von Rechtsanwalt Michael Amberg
… auf die Geltendmachung des Anspruchs antwortet und somit in Verhandlungen über den Anspruch oder diesen Anspruch begründenden Umstände eintritt. Nach § 203 Abs. 1 BGB ist die Verjährung dann, wenn zwischen dem Schuldner und Gläubiger …
|
06.02.2009
von Rechtsanwalt Michael Amberg
Droht die Verjährung von Zahlungsfristen oder der Ablauf von Ausschlussfristen, etwa im Arbeitsrecht, so ist grundsätzlich die Beantragung eines Mahnbescheids ein geeignetes Mittel ohne großen Aufwand und kurzfristig diese nachteiligen …