12 Ergebnisse für Verkehrskontrolle

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Polizeikontrolle - was tun? was darf die Polizei? und auf welcher rechtlichen Grundlage? - Kurz und knapp!
Polizeikontrolle - was tun? was darf die Polizei? und auf welcher rechtlichen Grundlage? - Kurz und knapp!
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Verkehrskontrollen gehören zum Alltag der Polizeibeamten und können jederzeit und überall durchgeführt werden. Gemäß der Straßenverkehrsordnung (StVO) ist es den Polizeibeamten jederzeit gestattet zu überprüfen, ob ein Verkehrsteilnehmer …
Frist für Führerschein-Umtausch verpasst: ​Was nun?
Frist für Führerschein-Umtausch verpasst: ​Was nun?
10.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Ein nicht umgetauschter Führerschein, der nach altem Muster ausgestellt wurde, wird von ausländischen Behörden möglicherweise nicht anerkannt. Dies kann zu Problemen bei Verkehrskontrollen oder nach Unfällen führen. Kein Entzug …
BVerwG: Urteil zu Gelegenheitskonsumenten v. Cannabis – kein sofortiger Entzug der Fahrerlaubnis
BVerwG: Urteil zu Gelegenheitskonsumenten v. Cannabis – kein sofortiger Entzug der Fahrerlaubnis
| 13.04.2019 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
… entschieden. Nach Erstverstoß gegen Trennungsgebot Fahrerlaubnis entzogen In den beim BVerwG anhängigen Verfahren war bei Verkehrskontrollen jeweils festgestellt worden, dass die Kläger, die gelegentliche Cannabiskonsumenten waren, trotz …
Bundeswehr: Verfahren wegen Drogenmissbrauch
Bundeswehr: Verfahren wegen Drogenmissbrauch
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Michael Giesen
… darüber belehrt, dass sie keine Rauschmittel besitzen, konsumieren oder in die Kaserne einbringen dürfen. Werden Soldaten durch die Polizei, z. B. im Rahmen einer Verkehrskontrolle, angehalten und auf Rauschmittelkonsum hin untersucht, werden …
Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaliger Fahrt nach Cannabis Konsum
Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaliger Fahrt nach Cannabis Konsum
| 16.01.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
… Sachverhalt zugrunde: Im April 2014 stellte die Polizei bei einer Verkehrskontrolle fest, dass der Kläger, der das Kraftfahrzeug führte, 1,7 Gramm Marihuana bei sich trug. Er gab an, er habe ca. 45 Minuten zuvor mit zwei Freunden …
Darf ich eine "Blitzer-App" im Auto nutzen?
Darf ich eine "Blitzer-App" im Auto nutzen?
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
… zur Durchführung einer Verkehrskontrolle angehalten worden. Im Zuge der Kontrolle fiel einem Beamten auf, dass am Armaturenbrett ein Smartphone befestigt und, nach Einschätzung des Beamten, auf dem Display eine sog. „Blitzer-App“ zu erkennen war …
Gericht hält an strengem Grenzwert für Cannabis fest – OVG Münster, Urteil v. 15.03.2017
Gericht hält an strengem Grenzwert für Cannabis fest – OVG Münster, Urteil v. 15.03.2017
| 18.03.2017 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
… einer Verkehrskontrolle mit 1,1 bis 1,9 ng/ml Tetrahydrocannabionol (THC) aufgefallen. Daraufhin wurde den Klägern die Fahrerlaubnis von der Verwaltungsbehörde entzogen. Denn nach der geltenden Fahrerlaubnis-Verordnung ist derjenige nicht mehr …
Autofahren unter Medikamenteneinfluss kann schlimme Folgen haben
Autofahren unter Medikamenteneinfluss kann schlimme Folgen haben
| 28.09.2012 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… beeinträchtigt wird. In der Regel veranlasst eine aktenkundige Fahrt unter Medikamenteneinfluss außerdem die Fahrerlaubnisbehörde einzuschreiten und eine MPU anzuordnen. Tipp: Bei Verkehrskontrollen oder nach einem Unfall sollten niemals freiwillig …
Allgemeine Merkmale des Drogenkonsums reichen für Strafbarkeit einer Fahrt unter Cannabis nicht aus
Allgemeine Merkmale des Drogenkonsums reichen für Strafbarkeit einer Fahrt unter Cannabis nicht aus
| 10.09.2012 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… und ihm zugleich die Fahrerlaubnis entzogen hatte. Er war mittags bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle der Polizei durch einem starken Marihuana-Geruch, wässrig glänzende Augen, gerötete Bindehäute, einen schleppenden Gang …
Fahren trotz Fahrverbots im Ausland - Eine Länderübersicht
Fahren trotz Fahrverbots im Ausland - Eine Länderübersicht
| 15.07.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… bei einer Verkehrskontrolle nicht vorgewiesen werden, droht eine Geldbuße von mindestens 74 €. Erlangten die Behörden Kenntnis, dass während eines in Deutschland bestehenden Fahrverbotes gefahren wurde droht gemäß Art. 116 Abs. 13 des Codice della Strada …
Juristisches Gerangel um den Pieks - Freie Fahrt für Promillesünder?
Juristisches Gerangel um den Pieks - Freie Fahrt für Promillesünder?
| 21.01.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… im Verzug zu. In der Praxis war die Ausnahme allerdings zum Regelfall geworden und häufig kam es nach Verkehrskontrollen zur Blutprobenentnahme, ohne dass von der Polizei überhaupt der Versuch gemacht wurde, einen Richter zu kontaktieren …
Verkehrskontrolle - Fehlerquelle bei Laserpistolen
Verkehrskontrolle - Fehlerquelle bei Laserpistolen
| 28.01.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Laserhandmessgerät der Firma Riegl, Typ LR 90-235P, gehört zu den am häufigsten eingesetzten Messverfahren bei der Jagd auf Temposünder. Neben klassischen (technischen) Messfehlern sind beim Einsatz dieses Gerätes nicht selten …