16 Ergebnisse für Vertrag
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08.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Freitag
… bei fallenden Zinsen für ein geringeres Absinken des vertraglichen Zinssatzes. Fälligkeit erst mit Beendigung des Prämiensparvertrages Ein weiterer für Sparer positiver Aspekt des BGH-Urteils ist die Entscheidung, dass der Anspruch auf weitere …
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20.01.2021
von Rechtsanwältin Annette Hochheim
… der 31.05, im Juni 2021 der 30.06., im Juli 2021 der 30.07….) Das heißt, dass ab dem Monat Mai 2021 der Mindestlohn für die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit (bspw. 40 Stunden vereinbarte Wochenarbeitszeit (entspricht 173,33 h/Monat …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Freitag
… Berichterstattung gerückt wegen der massenhaften Kündigung von Sparverträgen. Die Verträge mit dem Namen Prämiensparen Flexibel sahen neben einer jährlichen Sparprämie eine variable Verzinsung vor. Bei ihrer Überprüfung der Kündigungen …
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08.05.2020
von Rechtsanwalt Tobias Küverling
… wegfallen, obwohl die Kosten teilweise weiterlaufen. Die Versicherung soll den Bestand des Betriebes sichern und lässt sich auf den jeweiligen Bedarf anpassen. Der Leistungsumfang ist im Vertrag bis zu einer Obergrenze vereinbar. Eigentlich …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Oliver Krause MHMM
… wollte, aus welcher Fassung die im Vertrag oftmals abgeschriebenen Einzelkrankheiten stammen. Ein Ausschluss von Krankheiten und Krankheitserregern die nicht in dieser alten Fassung einzeln erwähnt sind, gibt sich nach hiesiger Ansicht …
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05.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Freitag
… der sog. Widerrufsjoker häufig genutzt, um Kreditverträge auch noch mehrere Jahre nach Abschluss des Vertrages rückabzuwickeln. Damit konnte die Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Ablösung gespart werden und im Niedrigzinsumfeld …
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14.03.2018
von Fehse & Szabó – Rechtsanwälte (Rechtsanwälte / Fachanwälte)
… in den 90er-Jahren von der seinerzeit noch Stadt- und Saalkreissparkasse als probates Mittel zur Altersvorsorge beworben wurde. Entsprechende Verträge sind geschlossen worden. Besonderheit dieses Sparvertrages ist, dass die Sparer …
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14.03.2018
von jks Rechtsanwälte Fachanwälte
… sich von diesen Verträgen zu lösen. Viele Widerrufsbelehrungen sind fehlerhaft und können noch immer wirksam widerrufen werden (Widerrufsjoker) . Die Zeit drängt zum Handeln Es gilt daher, schnellstmöglich und mit anwaltlicher Hilfe zu prüfen, welche Rechte …
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17.06.2017
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat seine Rechtsprechung zur Unwirksamkeit von Werkverträgen fortgesetzt. Ein Vertrag ist auch dann gemäß § 134 BGB insgesamt nichtig, wenn die Parteien nach Vertragsschluss vereinbaren …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Frank Manneck
… erweisen, wenn das Zusammenwirken aller in dem Vertrag enthaltenen Regelungen erkennbar auf die einseitige Benachteiligung eines Ehegatten abzielt. Das Gesetz kennt zwar keinen unverzichtbaren Mindestgehalt an Scheidungsfolgen zugunsten …
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22.08.2016
von Rechtsanwalt Daniel Krug
… typischerweise dahingehend zu verstehen, als dass der Kündigende die Auflösung des Arbeitsverhältnisses zu jenem Zeitpunkt anstrebt, der sich nach Anwendung der gesetzlichen, tariflichen und/oder vertraglichen Bestimmungen als rechtlich …
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16.06.2016
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Auch ein beruflicher Wohnsitzwechsel berechtigt nicht zur Kündigung eines Fitnessstudio-Vertrages. Der Sommer steht vor der Tür und viele Leute versuchen sich bis dahin noch schnell mit einer Anmeldung und dem Besuch eines Fitnessstudios …
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09.03.2015
von Fehse & Szabó – Rechtsanwälte (Rechtsanwälte / Fachanwälte)
… sind. Auf die Geschäftserfahrenheit kommt es nicht an. Der BGH hat die Unwirksamkeit auch nicht auf Intransparenz gestützt, da der Anfall und die Höhe der Bearbeitungsgebühr in den Verträgen klar erkennbar gewesen sind. Ein drohendes Überraschungsmoment scheidet …
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09.05.2014
von jks Rechtsanwälte Fachanwälte
… und Atlanticlux zeitgleich und separat neben den Lebens- bzw. Renteversicherungen abgeschlossen wurden, befasst. In der Vergangenheit wurde trotz vorzeitiger Kündigung der Verträge die vollständige Zahlung der Abschlusskosten …
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09.10.2013
von Rechtsanwalt Daniel Krug
… oder gar die Überschrift des Vertrages ankommt. Vielmehr ist maßgeblich eine Gesamtschau sämtlicher Umstände des Einzelfalles. Insbesondere wird abgestellt auf die tatsächliche Tätigkeit. Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche …
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20.09.2012
von Rechtsanwalt Daniel Krug
… an den An. Dieses Original kam aber natürlich erst im September an, die Probezeit war abgelaufen, es galt nun eine vertraglich vereinbarte Kündigungsfrist von drei Monaten. Der An erhob Kündigungsschutzklage und erhielt Recht. Das LAG Düsseldorf ist der Meinung …