11 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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11.10.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… begrenzt und ob die enthaltene Vertragsstrafe angemessen ist. Häufig gibt es alternativ weniger belastende Verteidigungsstrategien, zu welchen Sie ein auf das Urheber- und Medienrecht spezialisierter Anwalt beraten kann. III. Benötigen …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… Eine Unterlassungserklärung enthält in der Regel für den Fall einer Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe, weshalb dann auch manchmal von einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gesprochen wird. Achtung! Soweit eine Unterlassungserklärung …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… in der Regel für den Fall einer Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe, weshalb dann auch manchmal von einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gesprochen wird. Hier sollte der beratende Rechtsanwalt in der Regel darauf achten …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… in der Regel für den Fall einer Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe, weshalb dann auch manchmal von einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gesprochen wird. Hier sollte der beratende Rechtsanwalt in der Regel darauf achten, dass die Vertragsstrafe …
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02.09.2017
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
… Unterlassungserklärung ab und verpflichtete sich, es bei Meidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr für die Zauberwaschkugeln mit der Formulierung „Spart Waschmittel“ zu werben. Daraufhin entfernte der Onlinehändler zwar …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… Versprechen indes noch keine ausreichend abschreckende Wirkung hat, besteht grundsätzlich auch noch die Verpflichtung, bei einem weiteren Verstoß eine Vertragsstrafe zu zahlen. Mehr unter https://www.aid24.de/anwalt-gegen-abmahnung III …
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14.02.2016
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… dass die Vertragsstrafe beispielsweise zu hoch angesetzt wurde. Darüber hinaus ist eine solche Erklärung so ausgefertigt, dass sie als Schuldeingeständnis zu werten sein kann. Dadurch verpflichtet sich der Unterzeichner auch gleichzeitig zur Zahlung …
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13.02.2016
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… wird die Unterlassungserklärung so umformuliert, dass keine Rechtspflicht anerkannt wird, aber die Erklärung rechtsverbindlich erfolgt. Somit kommt kein Anspruch aus einem Schuldeingeständnis in Betracht. Außerdem muss die Höhe der Vertragsstrafe …
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05.06.2015
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… eine Unterlassungserklärung im Marken- oder Urheberrecht bei einer erneuten Rechtsverletzung zur Zahlung einer Vertragsstrafe. Wenn man eine Unterlassungserklärung ohne angemessenes Vertragsstrafeversprechen abgibt, kann man dann trotzdem verurteilt …
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02.05.2014
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… bei einer erneuten Rechtsverletzung zur Zahlung einer Vertragsstrafe. Wenn man eine Unterlassungserklärung ohne angemessenes Vertragsstrafeversprechen abgibt, kann man dann trotzdem verurteilt werden. Manchmal steht die Höhe …
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10.03.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
… strafbewehrten Unterlassungserklärung. Danach muss sich der Störer bei Vermeidung einer vom Gericht festzusetzenden Vertragsstrafe künftig derartige Handlungen zu unterlassen. Diese Erklärung muss unterschrieben innerhalb einer bestimmten Zeit …