11 Ergebnisse für WEG
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14.11.2023
von Rechts- und Fachanwalt Jan Weller
… Urlaubstage angesammelt, die sie wegen hoher Arbeitsbelastung nicht nahm. Ihr Arbeitgeber berief sich auf Verjährung. Dem folgte das BAG nicht und sprach der Mitarbeiterin nach deren Ausscheiden aus dem Unternehmen 17.376,64 brutto …
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
… Bei Fahrlässigkeit würde sogar ein Freispruch erfolgen. Wenn nur wegen Leichtfertigkeit verurteilt wird, kann an der Tat keine Teilnahme erfolgen. Wann liegt tätige Reue vor? Nach § 264 Abs. 6 StGB handelt straffrei wer die Auszahlung …
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14.05.2020
von Rechts- und Fachanwalt Jan Weller
Was bei einer Kündigung wegen Corona rechtlich zu beachten ist: Die Corona-Krise setzt das Arbeitsrecht und die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen nicht außer Kraft! Es gelten weiterhin die gesetzlichen Bestimmungen über …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
… eine polizeiliche Vernehmungssituation führt bei nicht wenigen Beschuldigten zu einer Gefühlsmelange aus Nervosität, Angst, Respekt und Überforderung und damit oft auch zu einem unüberlegten Handeln. Obwohl der wegen einer Straftat Beschuldigte …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
… Aussagen der Beschuldigten und Zeugen nicht durch Folter, Drohungen oder sonstige verbotene Vernehmungsmethoden erlangt bzw. verwertet werden. Dem wegen einer Straftat Beschuldigten steht es in einem Rechtsstaat frei, (wahrheitsgemäße) Angaben zur Sache zu machen.
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27.10.2016
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
… medialer Beobachtung stehendes Strafverfahren wegen eines Kapitalverbrechens von einem Gericht dieselbe Aufmerksamkeit erführe wie ein Verfahren über ein Bagatelldelikt, darf als realitätsfremd betrachtet werden. Aus der Sicht des Beschuldigten …
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05.03.2015
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
… erkennen konnte. Kurzzeitige Abstandsunterschreitung aus Sicht des Fahrers Der Betroffene wurde vom Amtsgericht wegen fahrlässiger Unterschreitung des erforderlichen Sicherheitsabstandes der Bußgeldkatalogverordnung zu einer Geldbuße von 150 …
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03.03.2015
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
AG München: Black-Jack im Internet kann strafbar sein (zu AG München, Urteil vom 26.09.2014 - 1115 Cs 254 Js 176411/13. ) Wegen Beteiligung an einem unerlaubtem öffentlichen Glücksspiel nach den §§ 284, 285 StGB kann man sich strafbar …
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12.09.2014
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
… zu bewerten sein. Verzögerung um ca. 23 Minuten Der Kläger ist der Kostenträger eines mit erheblichen Geburtsschäden geborenen Jungen. Der Kläger hatte vom beklagten Krankenhaus und der dort tätigen Ärztin Schadensersatz wegen …
05.09.2014
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
… den irreführenden Eindruck erweckt hat, dass es auf die Einhaltung der grundsätzlich geltenden einmonatigen Frist nicht ankomme. Sachverhalt In beiden Verfahren hob die Bundesagentur für Arbeit wegen mangelnder Nachweise …
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01.09.2014
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
… Verbraucher, die einen Vertrag über das Internet abschließen und abwickeln, müssen diesen auch auf demselben Weg kündigen können, sagt Julia Rehberg von der Verbraucherzentrale Hamburg. Genau dies ist aber bei der Partnervermittlung …