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Die "nicht geringe Menge" von Betäubungsmitteln im "Betäubungsmittelgesetz" und das "Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz"
Die "nicht geringe Menge" von Betäubungsmitteln im "Betäubungsmittelgesetz" und das "Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz"
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Bei Gericht, in der Strafverteidigung und vor allem im Straßenverkehr kommt es bei Betäubungsmitteldelikten immer wieder zu der Frage, was eine "geringe Menge" einer bestimmten Substanz, die in den Anlagen zum BtMG (Betäubungsmittelgesetz) …
Wer ist Armin Meiweis, der "Kannibale von Rotenburg"?
Wer ist Armin Meiweis, der "Kannibale von Rotenburg"?
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Armin Meiwes wurde im Jahr 2001 international bekannt, als er wegen Mordes verhaftet wurde. Dies geschah dadurch, dass er einen anderen Mann, der in die Tat eingewilligt hatte, "verspeiste," also mehrere Körperteile von ihm aß. Wegen …
Die Zensur von Filmen und Videospielen - ein kurzer Abriss und Überblick
Die Zensur von Filmen und Videospielen - ein kurzer Abriss und Überblick
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Die Zensur von Filmen und Videospielen - ein kurzer Abriss und Überblick 1. Filme Artikel 5 Abs. 1, Satz 3 Grundgesetz: "Eine Zensur findet nicht statt." Wirklich? Um mit diesem Irrtum schon von Anfang an aufzuräumen: Es geht hier um die …
Einziehung des Wertes von Taterträgen gem. § 73c StGB
Einziehung des Wertes von Taterträgen gem. § 73c StGB
03.05.2024 von Rechtsanwalt Mustafa Üstün
Grundsätzlich will der Gesetzgeber vermeiden, dass der Täter die Beute behält. Sollte das Erlangte nicht eingezogen werden können, wird der Wert des Erlangten ermittelt und eingezogen. Das Gericht ordnet die Einziehung eines Geldbetrages …
Verhaltensregeln bei Hausdurchsuchungen
Verhaltensregeln bei Hausdurchsuchungen
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Wenn es zu einer Hausdurchsuchung kommt, ist es wichtig, ruhig zu bleiben und die folgenden Verhaltensregeln zu beachten, um Ihre Rechte zu schützen und die Situation so reibungslos wie möglich zu gestalten: Ruhe bewahren : Bleiben Sie …
Kündigung des Mietvertrags wegen Nebenkostennachzahlung
Kündigung des Mietvertrags wegen Nebenkostennachzahlung
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt Stefan Zeidler
Noch immer herrscht in manchen Köpfen der Mieter, dass eine Kündigung der Wohnung wegen Zahlungsverzugs nur bei nichtgezahlter Miete droht. Doch das ist nicht richtig. Bei den Gerichten ist längst anerkannt, dass auch Zahlungsverzug wegen …
Psychische Störungen und ihre Bedeutung im Sozialrecht
Psychische Störungen und ihre Bedeutung im Sozialrecht
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Psychische Störungen sind in unserer heutigen Gesellschaft ein Thema, das viele Menschen betrifft. Zu den häufigsten Formen gehören Depressionen sowie Angst- und Panikstörungen. Depressionen äußern sich durch anhaltende Traurigkeit, …
Den Job kündigen, um Bürgergeld zu beziehen ? 8 Gründe, warum Sie diesen Fehler niemals machen sollten…
Den Job kündigen, um Bürgergeld zu beziehen ? 8 Gründe, warum Sie diesen Fehler niemals machen sollten…
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Zur Zeit hört und liest man häufig Diskussionen darüber, ob sich Arbeit noch lohnt oder ob man nicht besser dasteht, wenn man seinen anstrengenden Job kündigt und stattdessen von Bürgergeld lebt. Dies ist sicherlich ein komplexes …
Wichtige Hinweise zum befristeten Schwerbehindertenausweis – diesen Fehler sollten Sie nicht machen !
Wichtige Hinweise zum befristeten Schwerbehindertenausweis – diesen Fehler sollten Sie nicht machen !
| 14.07.2023 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Der Schwerbehindertenausweis ist ein wichtiges Dokument für Menschen mit anerkannten gesundheitlichen Beeinträchtigungen, da er den festgestellten Grad der Behinderung (GdB) nach außen hin nachweist. Es kann jedoch Verwirrung aufkommen, …
Achtung, Falle ! Was Sie beim Kampf um die Erwerbsminderungsrente unbedingt beachten sollten
Achtung, Falle ! Was Sie beim Kampf um die Erwerbsminderungsrente unbedingt beachten sollten
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Gerade bei längeren Verfahren droht der Verlust des Versicherungsschutzes Wenn Sie aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr oder nur noch eingeschränkt arbeiten können, haben Sie unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf eine …
Urteile des Bundessozialgerichts vom 09.03.2022 zum Merkzeichen aG (Nutzung von Behindertenparkplätzen)
Urteile des Bundessozialgerichts vom 09.03.2022 zum Merkzeichen aG (Nutzung von Behindertenparkplätzen)
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Die Voraussetzungen für das Merkzeichen aG (außergewöhnliche Gehbehinderung) im Schwerbehindertenrecht haben sich vor einigen Jahren verschärft. Seitdem ist es nicht nur erforderlich, dass sich der schwerbehinderte Mensch dauernd nur mit …
Ist die fristlose Kündigung des Mietvertrags / Gewerbemietvertrags während Corona wirksam möglich?
Ist die fristlose Kündigung des Mietvertrags / Gewerbemietvertrags während Corona wirksam möglich?
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt | Notar Daniel Haas
Die Antwort ist – wie so oft im Recht – entweder einfach und nicht ganz richtig oder richtig und nicht ganz so einfach. Für diejenigen Leser mit wenig Zeit, hier das vorweggenommene Fazit: Für alle Miet- und Pachtverträge gilt: Ein …
Strafbefehle erhalten? Worauf ist zu achten, was muss unternommen werden?
Strafbefehle erhalten? Worauf ist zu achten, was muss unternommen werden?
| 10.06.2021 von Rechtsanwalt Florian Wittkop
Hier gilt es trotz aller Widrigkeit, Ruhe zu bewahren. Nehmen Sie auf keinen Fall Kontakt zu Gericht oder Staatsanwaltschaft selbst auf! Im Rahmen der Bearbeitung von Strafrechtsmandaten kommt es immer wieder vor, dass die Mandanten in …
Abmahnung vom Arbeitgeber - was tun?
Abmahnung vom Arbeitgeber - was tun?
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Robert Tapella
1. Was bedeutet die Abmahnung für mich? Eine Abmahnung ist zumeist ein deutlicher Einschnitt im Arbeitsverhältnis. Die Abmahnung hat dabei zum einen eine rechtliche Auswirkung auf das Arbeitsverhältnis (der Arbeitnehmer muss nun besonders …
Corona / Covid-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall?
Corona / Covid-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall?
| 27.03.2021 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Die Folgen der Corona-Pandemie werden uns noch lange begleiten. Auch juristisch ergibt sich eine Vielzahl neuer Fragen. So kommt es beispielsweise in Betracht, dass Gesundheitsschädigungen infolge einer Covid 19-Erkrankung als …
Blitzer „LEIVTEC XV3“ stillgelegt - gemeinsame Informationen eines Sachverständigen und eines Rechtsanwalts
Blitzer „LEIVTEC XV3“ stillgelegt - gemeinsame Informationen eines Sachverständigen und eines Rechtsanwalts
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Bereits seit dem Jahre 2019 gibt es konkrete Hinweise, dass das mobile Geschwindigkeitsmessgerät LEIVTEC XV3 eine nicht zu tolerierende Fehleranfälligkeit aufweist und daher nicht zuverlässig ist. Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt …
Wie lange habe ich Zeit mein Arbeitszeugnis geltend zu machen?
Wie lange habe ich Zeit mein Arbeitszeugnis geltend zu machen?
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Robert Tapella
Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses stellen sich für Arbeitnehmer oftmals zahlreiche dringendere Fragen als die nach dem Arbeitszeugnis (z.B. die Einarbeitung beim neuen Arbeitgeber). Oft wird das Thema Zeugnis sogar erst akut, wenn …
Anpassung der Gewerberaummiete für geschlossene Geschäfte im Corona-Lockdown – Leitlinien für Vermieter und Mieter
Anpassung der Gewerberaummiete für geschlossene Geschäfte im Corona-Lockdown – Leitlinien für Vermieter und Mieter
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Seit Beginn der Corona-Pandemie sind zahlreiche Einzelhändler, Gastronomen, Hotelbetreiber und andere Branchen von staatlich angeordneten Schließungen betroffen. Ihnen ist es zum Teil vollständig unmöglich, ihrer Erwerbstätigkeit …
Kündigung vom Arbeitgeber - was tun?
Kündigung vom Arbeitgeber - was tun?
| 28.10.2021 von Rechtsanwalt Robert Tapella
Im Folgenden möchte ich Ihnen ein paar wichtige Hinweise geben, um im Fall einer Kündigung die Ruhe zu bewahren und dennoch richtig und rechtzeitig auf die Kündigung zu reagieren: 1. Fristen beachten Zunächst möchte ich Sie auf 3 besonders …
Die korrekte Betriebskostenabrechnung / Nebenkostenabrechungen richtig erstellen - eine Anleitung für Vermieter
Die korrekte Betriebskostenabrechnung / Nebenkostenabrechungen richtig erstellen - eine Anleitung für Vermieter
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Jeder Vermieter hatte bestimmt schon einmal eine Auseinandersetzung wegen einer Betriebskostenabrechnung. Obwohl die korrekte Abrechnung der vertraglich vereinbarten Betriebskostenvorauszahlungen keine unlösbare Aufgabe darstellt, sorgt sie …
Mängel beim Hauskauf / Mängelrechte beim Kauf von Immobilien / verdeckte Mängel
Mängel beim Hauskauf / Mängelrechte beim Kauf von Immobilien / verdeckte Mängel
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Laut der Studie „Bauqualität beim Neubau von Ein- und Zweifamilienhäusern“ aus dem Jahre 2019 kommt es beim Neubau einer solchen Immobilie im Schnitt zu 23 Baumängeln. Doch wie sieht es beim Kauf einer bereits errichteten Immobilie aus? …
Erwerbsminderungsrente bei (verweigerter) Behandlungsmöglichkeit ?
Erwerbsminderungsrente bei (verweigerter) Behandlungsmöglichkeit ?
| 19.01.2021 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Erwerbsminderung wird durch Behandlungsfähigkeit und Behandlungsbedürftigkeit nicht ausgeschlossen In Verfahren wegen einer Erwerbsminderungsrente argumentiert die Rentenversicherung hin und wieder, der Versicherte habe noch nicht alle …
Checkliste Leasing: Finanzierungsform, Inhalt, Zeitpunkt – rechtssicher unterwegs
Checkliste Leasing: Finanzierungsform, Inhalt, Zeitpunkt – rechtssicher unterwegs
| 07.12.2020 von Rechtsanwalt Stephan Rieß
Neben dem Kauf aus eigenen Mitteln oder der Finanzierung über ein Darlehen, ist Leasing die gängigste Art, um ein Neufahrzeug anzuschaffen. 1. Die Finanzierungsform Im Gegensatz zum Selbst-Kauf übernimmt beim Leasing i.d.R. eine Bank die …
Corona und die Kurzarbeit! Kündigung und Zahlung von Kurzarbeitergeld während der Pandemie.
Corona und die Kurzarbeit! Kündigung und Zahlung von Kurzarbeitergeld während der Pandemie.
| 13.11.2020 von Rechtsanwalt Marcus Kretschmer
Die Coronapandemie beherrscht weiter die Arbeitswelt und zwingt Arbeitergeber und Arbeitnehmer zur Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld. Fakten Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld sind vom Staat geschaffene Instrumente, um den Erhalt von …