296 Ergebnisse für Zeugen

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Die Beschuldigtenvernehmung
Die Beschuldigtenvernehmung
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
Beschuldigter ist, wem vorgeworfen wird eine Straftat begangen zu haben. Der Beschuldigte ist ein hauptsächlich ein persönliches Beweismittel und soll als möglicher Täter in dem gegen ihn geführten Strafverfahren Aussagen über die von ihm …
Häusliche Gewalt / Wohnungsverweisung / Corona-Krise
Häusliche Gewalt / Wohnungsverweisung / Corona-Krise
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
„ Häusliche Gewalt hat in China während der Ausgangssperre deutlich zugenommen “ titelt die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) in faz.net am 25.3.2020. Im Zuge von Ausgangssperren und Heim-Quarantäne besteht auch in Deutschland die …
Strafbefehl im Allgemeinen und zu Coronazeiten im Besonderen
Strafbefehl im Allgemeinen und zu Coronazeiten im Besonderen
| 15.02.2021 von Rechtsanwältin Victoria Grenz
Im Briefkasten lag ein gelber Umschlag? Der Absender ist ein Amtsgericht? In dem Umschlag ist ein Strafbefehl ? Und Sie fragen sich jetzt: Was ist das? Was soll ich tun? Was ist ein Strafbefehl? Wie kommt es zu einem Strafbefehl? Salopp …
Buchbinder – Anspruch auf Schadensersatz aus DSGVO für Betroffene?
Buchbinder – Anspruch auf Schadensersatz aus DSGVO für Betroffene?
| 24.01.2020 von Rechtsanwalt Florian Kannengießer
Wie c't und ZEIT nach ausführlicher Recherche berichten, kam es bei der großen Autovermietung Buchbinder zu einem Datenleck. Aufgrund eines Konfigurationsfehlers standen wohl 10 Terabyte teils empfindliche Daten für jedermann wochenlang zum …
Abgasskandal erreicht Mitsubishi
Abgasskandal erreicht Mitsubishi
| 22.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Nun rückt auch Mitsubishi im Abgasskandal in den Fokus der Ermittler. In einer groß angelegten Razzia wurden am 21. Januar 2020 die Geschäftsräume von Mitsubishi, einer Tochtergesellschaft und zwei Zulieferern durchsucht. Nach Angaben der …
Aussagedelikte §§ 153 ff. StGB
Aussagedelikte §§ 153 ff. StGB
| 23.12.2019 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Falsche uneidliche Aussage, § 153 StGB Was sind die Voraussetzungen? Das Strafrecht versieht die Falschaussage nach § 153 StGB mit spezifischen Merkmalen, die vorliegen müssen, damit es zu einer Strafe wegen Falschaussage kommen kann. Es …
Der internationale Erbfall – Israel Teil III
Der internationale Erbfall – Israel Teil III
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Gesetzliche und testamentarische Erbfolge Die Bestimmung der Erbfolge nach israelischem Recht hängt, ähnlich wie nach deutschem Recht, davon ab, ob der Erblasser ein wirksames Testament hinterlassen hat oder nicht. Hier geben wir Ihnen …
Unfallflucht, § 142 StGB
Unfallflucht, § 142 StGB
| 03.12.2019 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Die Unfallflucht bzw. Fahrerflucht ist ein Verkehrsdelikt, das in § 142 des Strafgesetzbuchs (StGB) unter der Bezeichnung Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort geregelt ist. Die Vorschrift ist kein Straßenverkehrsdelikt, obwohl der Tatbestand …
Wenn der Urlaub zum Alptraum wird – Ihre Rechte als Fluggast und bei Reisemängeln
Wenn der Urlaub zum Alptraum wird – Ihre Rechte als Fluggast und bei Reisemängeln
| 24.10.2019 von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
Wenn der Urlaub nicht die wohlverdiente Entspannung bringt, die Sie erhofft haben, das Wasser im angepriesenen glasklaren Pool eher einem Tümpel gleicht und der Weg zum Strand deutlich weiter ist, als es Ihnen im Prospekt versprochen wurde, …
Ist ein Testament für Deutsche in Südafrika notwendig?
Ist ein Testament für Deutsche in Südafrika notwendig?
| 21.10.2019 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Letztwillige Verfügungen, die ein deutscher Erblasser nach deutschem Erbrecht errichtet hat, können in Südafrika unwirksam sein. Es stellt sich auch die Frage, ob das nach deutschem Erbrecht wirksam errichtete Testament alle, aus Sicht …
Zivilrechtsweg – was heißt das und wie läuft dieser ab?
Zivilrechtsweg – was heißt das und wie läuft dieser ab?
| 23.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
1. Was ist Zivilrecht überhaupt? Was Zivilrecht ist, lässt sich am besten damit beantworten, was es nicht ist: Nämlich nicht Strafrecht, also wenn es um Mord, Totschlag, Diebstahl etc. und Strafen für den Täter geht. Und auch nicht …
Schweigen ist Gold
Schweigen ist Gold
| 02.08.2019 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Die wahrscheinlich schärfste Waffe des Beschuldigten in einem Straf- oder Bußgeldverfahren ist sein Recht, einfach gar nichts zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen zu sagen. Es ist Aufgabe der Behörden, dem Beschuldigten den Tatvorwurf …
Mängel beim Hauskauf 2019 – ABC der Mängel, Teil 4
Mängel beim Hauskauf 2019 – ABC der Mängel, Teil 4
| 01.08.2019 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Makler Das Verhalten des Maklers muss sich der Verkäufer zurechnen lassen, wenn der Makler mit Wissen und Wollen des Verkäufers als dessen Repräsentant aufgetreten und im Rahmen der Erfüllung von Aufgaben (hier: Aufklärung über …
Die Abmahnung – Hinweise für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
Die Abmahnung – Hinweise für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
| 19.07.2019 von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Die fristgerechte oder außerordentliche Kündigung eines Arbeitnehmers, die in dessen Verhalten begründet ist, setzt grundsätzlich eine Abmahnung voraus. Die Abmahnung ist also als eine Art „Vorstufe“ einer Kündigung zu betrachten. Verletzt …
Schiffsfonds: Anlegerin erstreitet rechtskräftiges Urteil gegen Erzgebirgssparkasse
Schiffsfonds: Anlegerin erstreitet rechtskräftiges Urteil gegen Erzgebirgssparkasse
| 19.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
In einem Klageverfahren einer Anlegerin des Schiffsfonds DS-Rendite-Fonds Nr. 127 VLCC Younara Glory GmbH & Co. Tankschiff KG ist es der Kanzlei mzs Rechtsanwälte aus Düsseldorf gelungen ein rechtskräftiges Urteil gegen die …
Wie kündige ich als Vermieter richtig?
Wie kündige ich als Vermieter richtig?
| 18.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Wirksame Kündigungen eines Mietvertrags sind in der Praxis oft schwieriger umzusetzen als gedacht. Hat der Vermieter dabei „Formalien“ nicht beachtet, ist die Kündigung unwirksam. Erster Fehler: Der Falsche kündigt. Nicht die Person oder …
Das Warmblood Fragile Foal Syndrome – eine rechtliche Betrachtung
Das Warmblood Fragile Foal Syndrome – eine rechtliche Betrachtung
| 14.06.2019 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Was ist das Warmblood Fragile Foal Syndrom oder auch kurz WFFS? WFFS oder auch nur FFS, da es nicht nur bei Warmblütern nachgewiesen wurde, sondern auch zum Beispiel bei Vollblütern, Knabstruppern und Trakehnern, ist ein Gendefekt, welcher …
Das Europäische Nachlasszeugnis in der Praxis – Nachlassabwicklung zwischen Deutschland und Spanien
Das Europäische Nachlasszeugnis in der Praxis – Nachlassabwicklung zwischen Deutschland und Spanien
| 11.04.2019 von Rechtsanwalt Robert Engels
Seit der Anwendung der Europäischen Erbrechtsverordnung (VO 650/12, im Folgenden EuErbVO) für Erbfälle ab dem 17.08.2015 hat sich der Ablauf von Nachlassabwicklungen im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr umfassend gewandelt. Eine der …
Rücktritt vom Pferdekaufvertrag
Rücktritt vom Pferdekaufvertrag
| 30.03.2019 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Sachverhalt Die Klägerin erwarb am 18.05.2002 von dem Beklagten das Pferd „P“ nebst Zubehör (Sattel/Trense für einen Kaufpreis von 4.000 Euro als Freizeitpferd. Nachdem das Pferd übergeben wurde, verhielt es sich nach Ansicht der Klägerin …
Auskunftsrechte und -pflichten des Arbeitnehmers im Arbeitsverhältnis
Auskunftsrechte und -pflichten des Arbeitnehmers im Arbeitsverhältnis
| 19.03.2019 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Obwohl die Kommunikation über soziale Medien immer mehr Raum einnimmt, bleibt es zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern nach wie vor zwingend erforderlich, miteinander zu reden und reale Gespräche zu führen. Dabei stellt sich naturgemäß …
Zum Haltungsverbot großer Hunde
Zum Haltungsverbot großer Hunde
| 14.01.2019 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Sachverhalt: Im Frühjahr 2011 kam es mit dem Schäferhund des Klägers zu einem Vorfall, bei dem der Schäferhund einem Mädchen ins Bein gebissen und es dadurch verletzt hatte. Die beklagte Ordnungsbehörde begutachtete den Schäferhund …
Gefährlichkeitsfeststellung und Haltungsuntersagung zweier Akita-Inu Rüden
Gefährlichkeitsfeststellung und Haltungsuntersagung zweier Akita-Inu Rüden
| 10.01.2019 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 04.12.2018 – OVG 5 S 19.18 Sachverhalt: Die Antragstellerin ist Halterin zweier Akita-Inu Rüden. Diese wurden eines Tages von einem Schäfer dabei angetroffen, wie sie seine verängstigten Schafe anbellten, …
Urteil: Mercedes-Bank muss Autokredit für Diesel rückabwickeln
Urteil: Mercedes-Bank muss Autokredit für Diesel rückabwickeln
| 29.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Landgericht Stuttgart bestätigt Wirksamkeit des Widerrufs des Autokredits wegen unterbliebener Pflichtangaben Dass sich der Widerruf von Autokrediten häufig auch trotz einer Nutzungsentschädigung lohnt, zeigt ein aktuelles Urteil des …
Zur Feststellung der Gefährlichkeit bei Beteiligung mehrerer Hunde
Zur Feststellung der Gefährlichkeit bei Beteiligung mehrerer Hunde
| 21.11.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OVG Magdeburg, Beschluss vom 03.07.2018 – 3 M 252/18, vorgehend VG Halle, Beschluss vom 16.05.2018 – 1 B 79/18 Sachverhalt: Die Antragsgegnerin als zuständige Ordnungsbehörde erhielt durch eine Anzeige Kenntnis von einem Beißvorfall, bei …