161 Ergebnisse
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05.01.2018
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Coty Germany vertreibt über ein selektives Vertriebssystem Luxusartikel in Deutschland. In den vertraglichen Bedingungen mit den Händlern ist vorgesehen, dass diese die Waren auch im Internet verkaufen dürfen, jedoch nicht über …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Datenpannen und Imageschäden Immer wieder geraten Unternehmen durch so genannte „Datenpannen“ negativ in das öffentliche Blickfeld, was zu verheerenden Konsequenzen für die Reputation oder das Unternehmen selbst führen kann. So machte …
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04.09.2017
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Von Dr. Marc Laukemann Was ist Influencer-Marketing? Unternehmen suchen immer neue Möglichkeiten, ihre Produkte oder Dienstleistungen an den Verbraucher zu bringen. Gerade das Internet bietet dabei vielfältigste Möglichkeiten, durch …
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03.08.2017
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, Berlin 01.08.2017 – CLLB gründet Expertenteam für Kryptowährungen und die zugrunde liegende Blockchain-Technologie. Grundsätzliche Fragen zum Datenschutz beim Einsatz von Blockchain-Technologien bis heute nicht geklärt. Durch den …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Online-Shopping ist einfach, bequem, rund um die Uhr möglich und auch die Lieferzeiten werden immer kürzer. Diesen Vorteilen stehen jedoch auch Nachteile gegenüber, die es zu beachten gilt. Im Folgenden erhalten Sie einen Überblick über ein …
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03.04.2017
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 30.03.2017 (Az.: I ZR 19/16) eine Konkretisierung hinsichtlich der Frage vorgenommen, ob Eltern im Falle einer Filesharing-Abmahnung zur Offenbarung der als Täter in Betracht kommenden …
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29.12.2016
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Das Problem Viele Portale im Internet werben mit diskreten Seitensprungmöglichkeiten oder einfachen Dates zur Freizeitgestaltung. Leider sind die Mitgliedschaften häufig mit Vorsicht zu genießen. Viele Anbieter, unter anderem die Ideo Labs …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 24.11.2016 (Az.: I ZR 220/15) entschieden, dass die Verwendung des werkseitig eingestellten WLAN-Schlüssels ausreichend sein kann, um den Prüfpflichten zu genügen und entsprechend nicht als Störer in …
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04.10.2016
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Zum 1.10.16 gab es eine Gesetzesänderung, die auch für Online-Händler wesentlich ist, soweit sich Ihr Angebot auch an Verbraucher richtet. Bisherige Rechtslage Entscheidend ist die Vorschrift § 309 Nr. 13 BGB. Der bisherige § 309 Nr. 13 BGB …
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24.09.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Das Gericht hat dem sorgeberechtigten Elternteil Auflagen zur Verwendung der Messenger-App „WhatsApp“ zum Kindeswohl gemacht, Das Gericht geht im Beschluss auf die Vorzüge der Messenger-App zu SMS-Diensten ein und stellt die Funktionen dar, …
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08.09.2016
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Mit Urteil vom 8.9.2016 hat der Europäische Gerichtshof (Az. C-160/15) sich zu der Frage der Haftung bei Hyperlinks geäußert. Der Sachverhalt Der Entscheidung lag eine Klage des niederländischen Playboy-Verlages Sanoma Media zu Grunde. …
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25.04.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Der Zugang zu gekauften digitalen Inhalten darf von Amazon nicht gesperrt werden. Eine entsprechende Klausel in den AGB ist unwirksam. Das OLG Köln hat eine für die Digitalbranche wichtige Entscheidung gefällt. Danach ist das …
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12.03.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Dr. Marc Laukemann Überblick über die wichtigsten Vorteile der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung für Verbraucher und Unternehmer Anfang 2018 tritt die neue EU-Datenschutzgrundverordnung in ganz Europa in Kraft. Ziel des Gesetzes ist, dass …
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07.03.2016
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Das OLG Köln stellte in seinem Urteil vom 03.02.2016 (Az.: 6 U 39/15) fest, dass die Beschriftung des Amazon-Prime-Buttons „Jetzt gratis testen – danach kostenpflichtig“ nicht den gesetzlichen Vorgaben des § 312j III BGB genügt. In einem …
29.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 6.10.2015 - C-362/14 – Schrems / Data Protection Commissioner festgestellt, dass eine nationale Datenschutzbehörde eigenständig prüfen darf, ob das jeweilige Drittland in das Daten aus …
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09.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Der Inhaber eines spanischen Restaurants in Köln hatte im Internet mit einem Foto einer Bildagentur geworben, in dem ein Torero beim Kampf mit einem Stier gezeigt wird in dem Moment, in dem der Stier das rote Tuch des Toreros berührt. …
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11.01.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
In vielen Unternehmen gehört ein internetfähiger PC zur Standardausstattung des Arbeitsplatzes. Viele Arbeitgeber dulden die private Internetnutzung. Diese Duldung kann sich aber nur auf die Nutzung in dem als üblich anzusehenden Rahmen …