84 Ergebnisse
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24.04.2012
von Rechtsanwalt Hans Modl
Neuerdings schränken viele Krankenversicherer die Leistungen für IVF (in vitro Fertilisation = künstliche Befruchtung) in ihren AVB (Allgemeine Versicherungsbedingungen) dem Grunde und der Höhe nach oft ganz erheblich ein! Diese …
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23.04.2012
von Rechtsanwalt Hans Modl
Derzeit wird in der gesetzlichen Krankenversicherung (PKV) leider nur ein Anteil von 50 % der Behandlungskosten für eine Kinderwunschbehandlung von den Krankenkassen geleistet. Das ist so seit 1.1.2004 mit dem Inkrafttreten des damaligen …
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19.04.2012
von Rechtsanwalt Hans Modl
Bei einem unverschuldeten Verkehrsunfall wurde ein Mann schwer verletzt. Er erlitt mehrere Wirbelbrüche und blieb querschnittgelähmt. Hierdurch verlor er auch seine Zeugungsfähigkeit. Um mit seiner Lebenspartnerin ein gemeinsames Kind zu …
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05.10.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Der § 3a ESchG (Embryonenschutzgesetz) ist am 08.12.2011 in Kraft getreten (BGBl. I 2011 S. 2228) . Dem Mehrheitsbeschluss des Bundestages vom 07.07.2011 hatte der Bundesrat am 23.09.2011 zugestimmt. PID (Präimplantationsdiagnostik) wird …
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19.09.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
I. Bei echt heterologen Behandlungsformen der künstlichen Befruchtung (Verwendung von Keimzellen einer dritten Person - Spender - außerhalb des Kinderwunschpaares) können bezüglich des Status des Wunschkindes zahlreiche Rechtsprobleme …
Künstliche Befruchtung - IVF als Versicherungsfall in der PKV: 25 Jahre BGH-Rechtsprechung 1986-2010
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06.09.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Im Jahre 1986 urteilte der BGH (Bundesgerichtshof) erstmals über die Reproduktionsmedizin zur Frage, ob eine ärztliche Behandlung zur künstlichen Befruchtung ein Versicherungsfall in der PKV (Private Krankenversicherung) ist. Inzwischen …
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02.09.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Mit Urteil vom 29.03.2011 hat der BGH wichtige Feststellungen zur Auswirkung eines (zahn)ärztlichen Behandlungsfehlers auf den (zahn)ärztlichen Vergütungsanspruch getroffen. Die Vorinstanzen hatten noch die Patientenklage auf Rückzahlung …
Sterilität – Gynäkologe hat wirtschaftl. Aufklärungs- u. Zuweisungspflicht an Reproduktionsmediziner
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01.09.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Eine 39jährige Frau aus Traunstein begab sich wegen ungewollter Kinderlosigkeit in gynäkologische Behandlung. Diese wurde vom „Allgemein-Gynäkologen” nicht sehr zielstrebig und wenig zielführend durchgeführt (Temperaturkurven u.a.). Die …
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31.08.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Die Rechtsposition gemobbter Arbeitnehmer gegenüber ihrer Krankenversicherung verbessert ein Urteil des BGH vom 09.03.2011: bei Arbeitsunfähigkeit ist Krankentagegeld nicht ausgeschlossen. Ein Arbeitnehmer wurde am Arbeitsplatz gemobbt. Das …
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30.08.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Von der ungewollten Kinderlosigkeit zu ungewollten Vierlingen - ein medizinisch ungewöhnlicher Verlauf, aber kein ärztlicher Behandlungsfehler: Bei einem Ehepaar bestand ein langjähriger, unerfüllter Kinderwunsch. Versuche des Paares, auf …
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29.08.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Für sogenannte Dienste höherer Art gelten gemäß § 627 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) besondere Regeln für die Kündigung. Normalerweise ist ein Dienstverhältnis entweder ordentlich unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist oder bei …
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22.08.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Anzeigepflicht gemäß § 19 VVG bei Vertragsschluss genau beachten - aber auch Einhaltung der Hinweispflicht des Versicherers prüfen! Beim Neuabschluss eines Versicherungsvertrages muss der Versicherungsnehmer im Antrag diverse Fragen der …