275 Ergebnisse
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Sollten Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte NIMROD wegen Filesharings in Bezug auf ein Computerspiel erhalten haben, bewahren Sie zunächst ruhe, aber nehmen Sie die Abmahnung ernst. Es handelt sich in der Regel um eine seriöse Abmahnung. …
18.03.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Sie haben eine Abmahnung erhalten? Ihnen wird vorgeworfen, einen Film, einen Musiktitel oder ein Computerspiel illegal herunter- und hochgeladen zu haben? Sie sind sich aber sicher, dass Sie das nicht waren? Dann haben Sie die Möglichkeit, …
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18.03.2024
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Heute vor 100 Jahren, britische Patentanmeldung „Improved Exercising Apparatus“ Dieses Gerät wirkt sehr modern, und gewiss hat man schon im November vor 100 Jahren gute Vorsätze für den Sport und die Fitness in der kalten Jahreszeit …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Sie fragen sich, was hinter dem Begriff „Störerhaftung“ im Zusammenhang mit Filesharing steht? Dieser Beitrag soll etwas Licht ins Dunkle bringen und Sie in die Lage versetzen, Ihre rechtliche Position und Ihre Verteidigungschancen besser …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Zu einer der umstrittensten Fragen bei Abmahnungen wegen Filesharings zählen Umfang und Inhalt der sekundären Darlegungslast. Mit diesem Beitrag möchten wir Ihnen dieses System verständlich machen. Der Inhalt soll Sie in die Lage versetzen, …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Was sollten Sie beachten, wenn Sie eine Abmahnung erhalten: Bewahren Sie Ruhe. Ignorieren Sie die Abmahnung nicht . Nehmen Sie die Abmahnung ernst und beachten Sie die Fristen . Unterschreiben Sie die oftmals angehängte …
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
Verbotenes Onlineglücksspiel Beitreibung der Verluste Es ist mittlerweile in Deutschland ganz herrschende Rechtsprechung, dass Spieler ihre Spielverluste zurück verlangen können, wenn sie bei in Deutschland verbotenen Onlinecasinos gespielt …
15.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Die steigende Bedeutung von Umweltbewusstsein und Nachhaltigkeit in der Gesellschaft spiegelt sich auch in den Werbeversprechen von Unternehmen wider. Im Streben nach einem grünen Image und einer positiven Wahrnehmung nutzen viele Firmen …
14.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Anwendung von Vertragsstrafen bei Verstößen gegen Unterlassungserklärungen betrifft (Urt. v. 1. Dezember 2022, I ZR 144/21). So hat er festgestellt, dass einem …
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07.10.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Im Rahmen von IT-Verträgen haben Kunden oft hohe Erwartungen an die Qualität und Leistungsfähigkeit der gelieferten Software oder IT-Dienstleistungen. Treten Mängel oder Defekte auf, können Kunden Gewährleistungsansprüche geltend machen. …
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03.10.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Das Recht auf Vergessenwerden ist ein wichtiger Datenschutzaspekt, der gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Menschen die Möglichkeit gibt, persönliche Informationen aus Suchmaschinenergebnissen entfernen zu lassen. Wenn Sie Ihre …
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27.08.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Datenschutz ist heutzutage ein äußerst wichtiger Aspekt für Unternehmen, insbesondere seit Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der Europäischen Union. Hier sind die Gründe, warum es riskant sein kann, den Datenschutz zu …
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25.06.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Designs können durch verschiedene Schutzmechanismen geschützt werden, um die Rechte des Designinhabers zu sichern und Designverletzungen vorzubeugen: In Deutschland kann ein Design durch eine Registrierung beim Deutschen Patent- und …
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08.04.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist eine ernste Angelegenheit, und es ist wichtig, dass Sie angemessen darauf reagieren. Hier sind einige Schritte, die Sie ergreifen sollten Lesen Sie die Abmahnung sorgfältig durch und verstehen Sie …
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02.04.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Wenn Sie einen Lizenzvertrag abschließen möchten, gibt es eine Reihe von Faktoren, auf die Sie achten sollten. Hier sind einige wichtige Punkte, die Sie beachten sollten: Umfang der Lizenz: Stellen Sie sicher, dass der Umfang der Lizenz …
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15.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Das Einheitspatent (auch Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung, Unitary Patent, UP) tritt zum 1. Juni 2023 in Kraft. Zum gleichen Datum nimmt auch das Einheitliche Patentgericht (EPG, Unified Patent Court, UPC ) seine Arbeit auf. …
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14.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Das Einheitspatent (auch Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung, Unitary Patent, UP) tritt zum 1. Juni 2023 in Kraft. Zum gleichen Datum nimmt auch das Einheitliche Patentgericht (EPG, Unified Patent Court, UPC) seine Arbeit auf. Das …
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14.02.2023
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Haben Sie ein Schreiben der Polizei erhalten in dem Ihnen der Vorwurf gemacht wird, Daten ausgespäht (§ 202a StGB), Leistungen erschlichen (§ 265a StGB) bzw. einen Computerbetrug begangen zu haben? Vorgeworfen wird Ihnen dann ein strafbares …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Wenn Sie dies lesen, haben Sie sehr wahrscheinlich auch ein Problem mit Möbel HARDECK. Sind es übermäßig lange Lieferzeiten? Falsche Montage oder Teile, die nicht mitgeliefert werden? Subunternehmer, die Schäden in Ihrer Wohnung anrichten? …
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08.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
Auch bei illegalen Sportwetten können die Verluste vom Spieler zurückgefordert werden (LG Landshut und LG Dresden) a) Spielverluste die bei Casinos ohne gültige deutsche Lizenz erlitten wurden können zurückgefordert werden. Das ist herrsche …
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28.08.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Das neue Nachweisgesetz betrifft ALLE Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Selbständige. Aus diesem neuen Gesetz resultieren weitreichende Änderungen, insbesondere im Hinblick auf Arbeitsverträge und Kündigungen. Die EU-Richtlinie 2019/1152 ist …
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01.07.2022
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
EU Business Services Ltd. versendet halbamtliche Formulare Derzeit erhalten Gewerbetreibende auch in Deutschland wieder verstärkt halbamtlich aussehende Formulare von EU Business Services Ltd., die für einen wertlosen Eintrag in einem …
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29.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
Gewinne im nichtlizensierten Onlinegaming Bei Verlusten ist schon recht lange herrschende Meinung, dass die Spieler diese bei nicht lizensiertem Onlinegaming zurückverlangen können. Noch keine klare Linie hat sich bei Gewinnen …
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21.06.2022
von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Transparenzregister Seit dem 01.Oktober 2017 gilt für juristische Personen des Privatrechts, eingetragene Personengesellschaften, nichtrechtsfähige Stiftungen, Trusts sowie vergleichbare Rechtsgestaltungen : eine Eintragung in das …