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Abmahnung, Klage oder einstweilige Verfügung nach Werbung mit Hotel-Sternen
Abmahnung, Klage oder einstweilige Verfügung nach Werbung mit Hotel-Sternen
| 04.05.2017 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Ein Interessensverband zur Förderung gewerblicher Interessen mahnt Hotelbetreiber ab, die ihren Betrieb mit Sternen bewerben, ohne über eine Gütesicherung gemäß der Deutschen Hotelklassifizierung zu verfügen. Nach Ansicht des Verbandes …
OneCoin/IMS: Anleger prüfen rechtliche Möglichkeiten! Anwälte aus Deutschland informieren!
OneCoin/IMS: Anleger prüfen rechtliche Möglichkeiten! Anwälte aus Deutschland informieren!
| 10.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hatte vor kurzem diverse Maßnahmen in der Angelegenheit OneCoin/IMS ergriffen, so teilte die BaFin mit Datum vom 27.04.2017 auf ihrer Homepage folgendes mit: „Die BaFin hat der …
Widerrufsbelehrungen der Pensionskasse Hoechst auch nach 2010 falsch!
Widerrufsbelehrungen der Pensionskasse Hoechst auch nach 2010 falsch!
| 03.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Wie bereits im Rechtstipp 14.04.2016 berichtet, hatte die Hoechster Pensionskasse wie viele andere Pensionskassen ihre Kunden nicht richtig über ihr Widerrufsrecht belehrt: …
Abmahnung Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte: PC-Spiel „Shadow Tactics – Blades of the Shogun“
Abmahnung Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte: PC-Spiel „Shadow Tactics – Blades of the Shogun“
| 03.05.2017 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Zurzeit liegt unserer Kanzlei erneut ein Fall im Bereich des Filesharings vor. Die Abmahnung wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung erfolgte durch die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte, welche den Rechtsinhaber Daedalic Entertainment …
V Plus Fonds (V+) – Gericht verurteilt Berater
V Plus Fonds (V+) – Gericht verurteilt Berater
| 03.05.2017 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 03.05.2017 – CLLB Rechtsanwälte erwirkt für Anleger der V+ GmbH & Co. Fonds 2 KG Urteil gegen Anlageberater auf Zahlung von Schadensersatz. Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat für zwei Mandanten, die jeweils eine Beteiligung an …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Landgericht Bremen!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Landgericht Bremen!
| 03.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Landgericht Detmold!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Landgericht Detmold!
| 03.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
Berliner, Bayerisches und Saarländ. Glücksspiel (SphG Bln, BayAGGlüStV, SSphG) ist verfassungsgemäß
Berliner, Bayerisches und Saarländ. Glücksspiel (SphG Bln, BayAGGlüStV, SSphG) ist verfassungsgemäß
| 03.05.2017 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat sich in einer verbundenen Sache per Beschluss zum Glücksspiel im Land Berlin, Bayern und dem Saarland geäußert (Beschl. v. 7.3.2017 – 1 BvR 1314/12 u.a.) . Gegenstand der 4 Verfassungsbeschwerden …
Eigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum vorgetäuschten Eigenbedarf
Eigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum vorgetäuschten Eigenbedarf
| 03.05.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 29. März 2017, Az. VIII ZR 44/16 . Die …
Medizinal-Hanf: Hohes Interesse an Lizenz! Möglichkeiten für Kooperation! Anwälte informieren!
Medizinal-Hanf: Hohes Interesse an Lizenz! Möglichkeiten für Kooperation! Anwälte informieren!
| 03.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Späth & Partner mit Sitz in Berlin und Hamburg weist aus aktuellem Anlass darauf hin, dass das Interesse von Unternehmen an einer Lizenz für den Anbau von Medizinalhanf nach wie vor sehr hoch ist. …
Laser-Augen-OP: Übernahme der Kosten – Entscheidung des BGH
Laser-Augen-OP: Übernahme der Kosten – Entscheidung des BGH
| 03.05.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Bundesgerichtshof (BGH) zur Notwendigkeit und Kostenerstattung durch private Krankenversicherung bei der Laser-Augen-Operation – Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 29. März 2017 Die Fortschritte und der Einsatz neuer Techniken in der …
Insolvenzantrag über das Vermögen der MoneyVita GmbH & Co. KG nur noch eine Frage der Zeit?
Insolvenzantrag über das Vermögen der MoneyVita GmbH & Co. KG nur noch eine Frage der Zeit?
| 02.05.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Die MoneyVita GmbH & Co.KG, Rürupperer Straße 32, 76137 Karlsruhe, wandte sich mit einer Hiobsbotschaft Ende März an ihre Anleger und informierte diese darüber, dass die monatlichen und jährlichen Auszahlungen sowie Auszahlungen bei …
Überstunden: Kündigung des Arbeitgebers zulässig bei Weigerung des Arbeitnehmers?
Überstunden: Kündigung des Arbeitgebers zulässig bei Weigerung des Arbeitnehmers?
| 02.05.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, im Interview mit Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Maximilian Renger: Zum Thema Überstunden hat es schon eine ganze Reihe von Beiträgen gegeben von dir …
Mailkommunikation im Verkehr mit Behörden
Mailkommunikation im Verkehr mit Behörden
| 29.04.2017 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Finanzgericht Berlin-Brandenburg Urteil vom 1.3.17, 7 K 7210/15 Die E-Mail ist als alltägliches Kommunikationsmittel schon längst im Rechtsverkehr angekommen. Die Schnelligkeit als ihr größter Vorteil bedeutet aber auch das größte Problem …
Haftpflichtversicherung: Versicherungsschutz bei Reifenwechsel
Haftpflichtversicherung: Versicherungsschutz bei Reifenwechsel
| 29.04.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Versicherungsschutz der privaten Haftpflichtversicherung kann auch bei einem Reifenwechsel bestehen. Die sogenannte Benzinklausel findet dann keine Anwendung. Das Landgericht Karlsruhe hat mit Datum vom 23. Mai 2014, Az. 9 S 460/13 , …
Insolvenzantrag der EN Storage GmbH
Insolvenzantrag der EN Storage GmbH
| 28.04.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Ende Februar wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Stuttgart in Sachen EN Storage GmbH ermittelt. Es bestehe der Anfangsverdacht des Betrugs. Nach Medienberichten soll es dabei um falsche Angaben zu den wirtschaftlichen Verhältnissen …
Alkoholkranker Arbeitnehmer: Bundesarbeitsgericht zur krankheitsbedingten Kündigung
Alkoholkranker Arbeitnehmer: Bundesarbeitsgericht zur krankheitsbedingten Kündigung
| 28.04.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Krankheitsbedingte Kündigung bei alkoholkrankem Arbeitnehmer Wenn das Alkoholproblem eines …
Marderbefall als Sachmangel bei Immobilienkauf
Marderbefall als Sachmangel bei Immobilienkauf
| 14.02.2018 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Immobilienkauf mit tierischen Untermietern – insbesondere Bestandsimmobilien können ihre Tücken haben. „Versteckte Mängel“ das Stichwort: Der Traum vom Haus kann schnell zum Alptraum mutieren. Gefahren für Immobilien: Marderbefall Eine …
Widerrufsjoker: Vorsicht bei Kombination von Kündigung und Widerruf
Widerrufsjoker: Vorsicht bei Kombination von Kündigung und Widerruf
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Der Widerrufsjoker ist in aller Munde: Darlehensverträge, die eine nicht ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung (später auch Widerrufsinformation genannt) aufweisen, können auch noch mehrere Jahre nach Vertragsschluss widerrufen werden. Mittels …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren!
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
Mehr vom Netto „Neue Pfändungstabelle ab 01.07.2017“
Mehr vom Netto „Neue Pfändungstabelle ab 01.07.2017“
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Die Freigrenzen der Pfändungstabelle erhöhen sich zum 01.07.2017 Gerade ALG-II-Empfänger aber auch Rentner und Geringverdiener haben nicht selten hohe Schulden und sind von einer Pfändung durch die Gläubiger bedroht. Gemäß § 850 c Abs. 1 …
Kündigung während eines Krankenhausaufenthaltes zulässig?
Kündigung während eines Krankenhausaufenthaltes zulässig?
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, mit Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Maximilian Renger: Wenn man als Arbeitnehmer im Krankenhaus liegt, ist das in der Regel schon …
Abmahnung von Kanzlei.biz – Hild & Kollegen
Abmahnung von Kanzlei.biz – Hild & Kollegen
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Anwaltskanzlei Hild & Kollegen aus Augsburg ist im Wesentlichen auf die Gebiete Internetrecht/IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz und Markenrecht spezialisiert. Hierzu gehört auch, dass die Kanzlei Abmahnungen gegen Webseiten- bzw. …
Schufa-Recht: Anerkenntnisurteil gegen die Barclays Bank PLC
Schufa-Recht: Anerkenntnisurteil gegen die Barclays Bank PLC
| 27.04.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
AdvoAdvice hilft erneut einem Rechtsanwalt aus Hessen nunmehr auch in letzter Konsequenz, einen negativen Schufa-Eintrag abzuwenden. Die Barclays Bank PLC hatte bereits im Februar 2016 nach dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen …