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Verkauf der MS Deutschland: Deutliche Verluste erwartet
Verkauf der MS Deutschland: Deutliche Verluste erwartet
| 28.05.2015 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 28. Mai 2015. Die MS Deutschland Beteiligungsgesellschaft, die in der Öffentlichkeit als „Das Traumschiff“ bekannt ist, hatte im Dezember 2012 Inhaber-Teilschuldverschreibungen mit einem Volumen von bis zu 60 Millionen Euro und …
Aufhebungsvertrag statt fristloser Kündigung – Falle für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Aufhebungsvertrag statt fristloser Kündigung – Falle für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
| 28.05.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Bei besonders schwerwiegenden Verstößen gegen den Arbeitsvertrag kann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer unter Umständen sogar ohne vorherige Abmahnung …
Erbschaftswelle in Deutschland - Vorsorge treffen
Erbschaftswelle in Deutschland - Vorsorge treffen
| 27.05.2015 von Rechtsanwältin Dr. Cécile Walzer
Deutschland wird zum Land der Erben. Schätzungen zu Folge wird in den kommenden Jahren ein Vermögen im Wert zwischen zwei und vier Billionen Euro an die Erben weitergegeben. Eine große Rolle spielen bei den Erbschaften nicht nur …
NL Nord Lease AG (früher Albis Finance AG): Zahlungsaufforderungen und Vergleichsangebote
NL Nord Lease AG (früher Albis Finance AG): Zahlungsaufforderungen und Vergleichsangebote
| 27.05.2015 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Sollen Anleger der Zahlungsaufforderung der NL Nord Lease AG nachkommen? Anleger der NL Nord Lease AG (früher: ALBIS Finance AG bzw. NL NordLeas AG) erhalten wieder unangenehme Post. In einem aktuellen Rundschreiben der Gesellschaft vom 18. …
Keine Kürzung der Urlaubsabgeltung wegen Elternzeit
Keine Kürzung der Urlaubsabgeltung wegen Elternzeit
| 27.05.2015 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Arbeitnehmer in Elternzeit, deren Arbeitsverhältnis zum Ende der Elternzeit endet, können sich freuen: Das Bundesarbeitsgericht hat seine bisherige Rechtsprechung geändert: Am 19. Mai 2015 hat das Bundesarbeitsgericht eine für Eltern …
Kündigung wegen Vermietung an Touristen (über airbnb)
Kündigung wegen Vermietung an Touristen (über airbnb)
| 27.05.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen, zum Urteil des Landgerichts Berlin, LG Berlin, Beschluss vom 03. Februar 2015 – 67 T 29/15 -, juris . Ausgangslage: Das Internet macht …
Sasse & Partner Abmahnung: „The Walking Dead“ (Folge: Conquer)
Sasse & Partner Abmahnung: „The Walking Dead“ (Folge: Conquer)
27.05.2015 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Im Auftrag der WVG Medien GmbH fordert die Kanzlei Sasse & Partner eine Unterlassungserklärung und macht ein Vergleichsangebot. Der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an der Folge „Conquer“ der Serie „The Walking Dead“ - Wie ist zu …
Kündigung wegen unpünktlicher Mietzahlungen
Kündigung wegen unpünktlicher Mietzahlungen
26.05.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen, zum Urteil des Landgerichts Berlin, LG Berlin, Urteil vom 16. September 2014 – 63 S 322/13 –, juris . Ausgangslage: Grundsätzlich kann …
Zur Aussetzung des Steuerstrafverfahrens bis zum Abschluss des Besteuerungsverfahrens
Zur Aussetzung des Steuerstrafverfahrens bis zum Abschluss des Besteuerungsverfahrens
| 26.05.2015 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Landgericht Halle, Beschluss vom 07.05.2014 – 2 Qs 3/14, 2 Qs 904 Js 41084/08 (3/14) Das Landgericht Halle hat sich im Rahmen einer Beschwerdeentscheidung über einen Beschluss über die Aussetzung des Steuerstrafverfahrens gemäß § 396 der …
Abmahnung durch Fareds : The Cobbler
Abmahnung durch Fareds : The Cobbler
26.05.2015 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Max Simkin ist ein Schuhmacher und verbringt seinen monotonen Alltag in einer New Yorker Schusterei. Eines Tages fällt ihm ein magisches Erbstück in die Hände, das ihm eine ganz besondere Fähigkeit verleiht: Er kann fortan in die Leben …
Die NL Nord Lease AG fordert zur Zahlung auf - Anleger sollten sich beraten lassen
Die NL Nord Lease AG fordert zur Zahlung auf - Anleger sollten sich beraten lassen
| 25.05.2015 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Die NL Nord Lease AG (vormals ALBIS Finance AG bzw. NL NordLeas AG) hat vielen Anlegern mit Schreiben vom 18. Mai 2015 den längst fälligen Jahresabschluss für das Jahr 2013 übersandt und gleichzeitig dazu aufgefordert, gewinnunabhängige …
Haftungsfalle für den Anwalt - Ist der Rechtsanwalt als Treuhänder tätig, besteht Haftungsgefahr
Haftungsfalle für den Anwalt - Ist der Rechtsanwalt als Treuhänder tätig, besteht Haftungsgefahr
| 25.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Der Bundesgerichtshof entscheidet: Rechtsanwälte können aus Geschäftsbesorgungsvertrag haften, wenn sie Lebensversicherungsverträge oder Rentenversicherungsverträge kündigen und das Kapital in einem unzulässigen Einlagengeschäft angelegt …
Übersicht über fehlerhafte Widerrufsbelehrungen in diversen Darlehensverträgen/Krediten von Banken
Übersicht über fehlerhafte Widerrufsbelehrungen in diversen Darlehensverträgen/Krediten von Banken
| 25.05.2015 von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
Aktuell enthalten neun von zehn Kreditverträgen Widerrufsbelehrungen, die den gesetzlichen Anforderungen nicht standhalten. Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen haben zumeist zur Folge, dass die Verträge auch Jahre nach Abschluss noch …
DKB - BGH ermöglicht Revision gegen Bank nach Widerruf
DKB - BGH ermöglicht Revision gegen Bank nach Widerruf
| 23.05.2015 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Mit Beschluss vom 28. April 2015, XI ZA 18/14 , hat der Bundesgerichtshof zwei Darlehensnehmern der Deutschen Kreditbank Aktiengesellschaft (DKB) für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des OLG Frankfurt am Main …
Unternehmensnachfolge: Stiftung als Alternative
Unternehmensnachfolge: Stiftung als Alternative
| 23.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Die Frage der Unternehmensnachfolge spielt für den deutschen Mittelstand in den kommenden Jahren eine entscheidende Rolle. Um Erbstreitigkeiten zu vermeiden oder in Ermangelung eines Nachfolgers kann die Gründung einer Stiftung eine …
Aktuelle Entwicklung Canada Gold Trust Fonds: Neues Anschreiben - Rückzahlungsdruck
Aktuelle Entwicklung Canada Gold Trust Fonds: Neues Anschreiben - Rückzahlungsdruck
23.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Canada Gold Trust Fonds I bis IV-Anleger werden unter Zahlungsfrist zur Rückzahlung der erhaltenen Ausschüttungen mit aktuellem Anschreiben aufgefordert – Was beinhaltet das Forderungsschreiben? Wie reagieren, was sind die Konsequenzen für …
Anforderung von Kassendaten eines Einzelunternehmens im Rahmen einer Außenprüfung durch Finanzbehörde
Anforderung von Kassendaten eines Einzelunternehmens im Rahmen einer Außenprüfung durch Finanzbehörde
22.05.2015 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Urteil vom 16.12.14 – X R 42/13 Aufgrund der Entscheidung des X. Senats des Bundesfinanzhofes ist ein Einzelhändler dazu verpflichtet, alle seine Geschäftsvorfälle vollständig aufzuzeichnen unabhängig davon, ob es sich …
„Verfassung für Unternehmer“ – Unternehmergrundrechte in Polen
„Verfassung für Unternehmer“ – Unternehmergrundrechte in Polen
22.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Aktuelle Entwicklung Gesellschaft- und Unternehmensrecht in Polen: Verwaltungsbehörden sollen sich Unternehmern gegenüber kooperativer zeigen – Seminarveranstaltung Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB, von Rechtsanwältin Patrycja Mika …
Widerruf eines Kreditvertrages ohne Zahlung der Vorfälligkeitsentschädigung? - Sparkasse Allgäu
Widerruf eines Kreditvertrages ohne Zahlung der Vorfälligkeitsentschädigung? - Sparkasse Allgäu
| 22.05.2015 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Wenn auch Sie von den derzeit niedrigen Zinsen für Immobiliendarlehen profitieren wollen, aber noch einen alten Kreditvertrag mit höheren Zinsen bei der Sparkasse Allgäu haben, kann es sein, dass Sie durch den sogenannten „Widerrufsjoker“ …
HETA: Vorstellung an FMA bis 01.06. möglich. Deutsche Anleger müssen handeln!
HETA: Vorstellung an FMA bis 01.06. möglich. Deutsche Anleger müssen handeln!
22.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Gegen den Mandatsbescheid der österreichischen Finanzmarktaufsicht FMA in Sachen HETA vom 01.03.2015 können auch deutsche Anleger noch bis 01.06.2015 Einspruch bzw. Vorstellung erheben. "Diese Möglichkeit sollten auch deutsche Anleger …
Mietminderung wegen Baulärm
Mietminderung wegen Baulärm
22.05.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zum Urteil des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Urteil vom 25. November 2014 – 334 S 20/14) ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht. Ausgangslage: Klar ist, dass der Gebrauch der Mietsache …
Bahnstreik, Kitastreik – kritischere Überprüfung der Verhältnismäßigkeit erforderlich
Bahnstreik, Kitastreik – kritischere Überprüfung der Verhältnismäßigkeit erforderlich
| 21.05.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der erneute, diesmal unbefristete Streik der GDL wird nun doch beendet. Dennoch gilt: Die Rechtmäßigkeit, insbesondere die Verhältnismäßigkeit von Streiks in Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge, wird von den Gerichten künftig …
Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die Marketing Terminal GmbH
Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die Marketing Terminal GmbH
| 21.05.2015 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 17. Mai 2015: Wie der Insolvenzverwalter der Marketing Terminal GmbH mit Schreiben vom 8. Mai 2015 an die Anleger mitgeteilt hat, ist durch das Amtsgericht München mit Beschluss vom 1. Mai 2015 das Insolvenzverfahren eröffnet …
Zu den Aufklärungspflichten des Rechtsanwalts
Zu den Aufklärungspflichten des Rechtsanwalts
| 21.05.2015 von Rechtsanwalt Henning Schaum
Als Berater treffen den Rechtsanwalt grundsätzlich diverse Pflichten im Rahmen des Mandatsvertrages. In diesem Beitrag sollen die “Aufklärungspflichten” etwas näher dargestellt werden. Viele Mandanten, die sich an uns wenden, werfen ihrem …