336 Ergebnisse
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06.03.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnungen der Motion E-Commerce GmbH durch CBH Rechtsanwälte Mir wurde erneut das Mandat zur Verteidigung gegen eine urheberrechtliche Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH erteilt. Die Abmahnung vom 28.02.2023 wurde durch die CBH …
![Vorladung wegen Volksverhetzung, § 130 StGB? (WhatsApp oder Facebook) [Update 21.9.23]](https://www.anwalt.de/img_cache/cd/cdec3073b97c101c4ca1099e298c7130.png)
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05.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie haben in einer WhatsApp-Gruppe ein Bild (sog. Meme) hochgeladen, dessen Inhalt zB. eine ausländerfeindliche Botschaft war und stehen nun unter dem Verdacht der Volksverhetzung bzw. haben eine Ladung erhalten, bei der …
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24.02.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
FILESHARING- ABMAHNUNG Die Kanzlei IPPC Law aus Berlin spricht im Auftrage der MG Premium Ltd. Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen aus. Die mir vorliegende Abmahnung stammt vom 16.02.2023. Filesharing? …
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23.02.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Filesharing- Abmahnung: LEONINE Licensing GmbH (Shotgun Wedding, Film) Im Rahmen eines weiteren Mandates wurde ich mit der Verteidigung gegen eine erneute Abmahnung der Kanzlei FROMMER LEGAL im Auftrage der LEONINE Licensing GmbH …
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21.02.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Rahmen eines weiteren Mandates wurde ich mit der Verteidigung gegen eine erneute Abmahnung der Kanzlei FROMMER LEGAL im Auftrage der LEONINE Licensing GmbH beauftragt. Die mir vorliegende Abmahnung datiert vom 17.02.2023. In der …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Filesharing Fälle ( BELIREX Berliner Lizenzrecht GmbH und MIG Film GmbH) Auch im neuen Jahr reißen die Anfragen von Betroffenen, die ein Forderungsschreiben der Debcon GmbH erhalten haben, nicht ab. Ich hatte hierüber bereits berichtet: …
![Jugendamt entzieht Aufenthaltsbestimmungsrecht wegen Kindeswohlgefährdung? [Update 3.4.24]](https://www.anwalt.de/img_cache/8c/8c430ca6153f39fe126ab03b1e2ca040.png)
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
In einem jüngst zu entscheidenden Fall musste sich das Bundesverfassungsgericht mit der Frage beschäftigen, ob durch den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts Eltern in Ihrem Elternrecht aus Art. 6 Abs. 2 GG verletzt sind. Der Fall: Die …
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04.01.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH (Produktbilder auf eBay- Kleinanzeigen) Aktuell vertrete ich erneut eine Mandantin gegen eine urheberechtliche Abmahnung der Motion E- Commerce GmbH . Die Motion E-Commerce GmbH lässt in der Abmahnung …
![Kindersexpuppen verboten? Sex Dolls, Sexpuppen, § 184l StGB [Update 13.2.24]](https://www.anwalt.de/img_cache/1a/1a4b0c79373cd180830c2e6836d03130.png)
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Bisher galt: Der Besitz und das Verwenden von Kindersexpuppen sind nicht strafbar . Eigentlich selbstverständlich: der Besitz einer Puppe kann doch nicht strafbar sein! Denn strafbar sollen nur Taten sein, die einem anderen einen Schaden …
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19.12.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In den letzten Monaten erreichten meine Kanzlei zahlreiche Anfragen von Betroffenen, die ein Forderungsschreiben der Debcon GmbH erhalten haben. Die Debcon GmbH macht Forderungen aus alten Filesharing Abmahnungen geltend. Die …
![Hohe Strafe bei Kinderpornografie - Entwarnung?! [Update 29.4.24]](https://www.anwalt.de/img_cache/e9/e9cfaa9aa466180eed5eed164f8c3b59.png)
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Sie sind besorgt wegen eines Ermittlungsverfahrens betr. Kinderpornographie? Auf den ersten Blick scheint hier alles aussichtslos - aber ganz so ist es nicht. Lesen Sie hier mehr: Die Situation: Sie sind von einer Hausdurchsuchung oder …
30.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Motion E-Commerce GmbH lässt bekanntlich urheberrechtliche Abmahnungen durch die CBH Rechtsanwälte aussprechen. Aktuell vertrete ich erneut zwei Mandanten gegen aktuelle Abmahnungen der Motion E- Commerce GmbH . Die Motion E-Commerce …
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16.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Urheberrechtliche Abmahnung E-Commerce GmbH (vinted- Angebot) Mir wurde in dieser Woche eine weitere Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH zur Prüfung vorgelegt. Die Abmahnung datiert vom 10.11.2022 und wurden durch die CBH Rechtsanwälte …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Vermehrt tritt das Phänomen der negativen Bewertungen/Rezensionen im Internet auf. Beispielhaft sind hier die Plattformen Google oder auch Kununu genannt. Ob tatsächlich eine rechtlich unzulässige Bewertung vorliegt, bedarf einer …
![Likes bei Twitter strafbar? § 189 StGB u.a. [Update 22.8.2023]](https://www.anwalt.de/img_cache/3f/3fb52e9be1fb756bb7a46a8b6a4b87da.png)
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21.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem : Sie haben eine Vorladung erhalten oder gar eine Hausdurchsuchung durchleben müssen, weil Sie bei Twitter oder Facebook o.ä. irgendetwas "geliked" haben? Sie wissen möglicherweise kaum noch, wann und was das war? Der …
![Nachbarbeschwerde: Habe ich ein Recht zu erfahren, wer sich über mich beschwert hat? [Update 7.4.24]](https://www.anwalt.de/img_cache/71/7150583e377ff337dc912e156f8ad7b5.png)
Nachbarbeschwerde: Habe ich ein Recht zu erfahren, wer sich über mich beschwert hat? [Update 7.4.24]
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Der Fall: Sie haben einen Nachbarn, der sich bei der Hausverwaltung über den Zustand Ihrer Wohnung, Lärm oder den Geruch im Treppenhaus beschwert hat? Und nun würden Sie gern wissen, welcher Nachbar sich über Sie beschwert hat und ob Ihnen …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Unsere Kanzlei erreichte ein Schreiben der Debcon vom 20.09.2022. Das Schreiben beinhaltet eine Zahlungsaufforderung in Höhe von 400,00€. Die Zahlungsaufforderung resultiert aus einer Forderung wegen einer vermeintlichen …
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06.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
In der letzten Zeit ist vermehrt über einen Fall berichtet worden, in welchem es einem JVA-Insassen verboten worden ist ein Interview mit einem Journalisten vom Westdeutschen Rundfunk zu führen. Doch ist es JVA-Insassen verboten Interviews …
06.09.2022
von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Frau erhält Schadensersatz für Verstoß gegen den Datenschutz Wie mit Fehlern beim Versand von vertraulichen Gesundheitsinformationen per E-Mail zu verfahren ist, hatten Richter des Oberlandesgerichts Düsseldorf zu entscheiden. …
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01.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Urheberrechtliche Abmahnung E-Commerce GmbH (vormals Motion E- Services GmbH) In dieser Woche wurde mir zwei Abmahnungen der Motion E- Commerce GmbH zur Prüfung vorgelegt. Die Abmahnungen vom 22.08.2022 wurden durch die CBH Rechtsanwälte …
![Nacktbilder online entfernen! Keine falsche Scham. Wir kennen das. [Update 6.11.2023]](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2ef0030a412caca98f9c4c25df8e3369.png)
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie waren jung und brauchten das Geld. Oder: Sie hatten eine Zeit, da haben Sie Ihre Sexualität, Ihre Neigungen voll ausgelebt. Oder: Sie wollten jemanden beeindrucken. Oder ...Sie tun das Ganze immer noch. Das Ergebnis ist …
![Autokennzeichen auf Fotos - erlaubt? [Update 22.11.23]](https://www.anwalt.de/img_cache/d2/d2a77022e0573e45efcf72101bf8db37.png)
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21.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Der Upload von Autofotografien mit erkennbarem KFZ-Kennzeichen – Ein Verstoß gegen das Datenschutzrecht? Der Fall: Ab und an sieht jeder mal ein Auto, das einem besonders zusagt. Oder man möchte ein Foto machen, auf dem nebenbei irgendein …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung der LEONINE Licensing GmbH (Dog, Film) Die Kanzlei Frommer Legal spricht regelmäßig urheberrechtliche Abmahnungen wegen Filesharings für die LEONINE Licensing GmbH aus. In dieser Woche erreichte mich eine Abmahnung vom 22.07.2022. …
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08.08.2022
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
In der Praxis passiert es häufig, dass Mitarbeiter vor Beendigung ihrer Tätigkeit Betriebsinterna zu eigen machen ... Oft werden dann Dateien aus Netzwerklaufwerken an die Privatadressen versandt. Welche rechtlichen Möglichkeiten stehen dem …