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Personalabbau in der Insolvenz insbesondere Schaffung einer ausgewogenen Personalstruktur
Personalabbau in der Insolvenz insbesondere Schaffung einer ausgewogenen Personalstruktur
| 22.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Der gesunde, angemessene oder zweckmäßige Altersaufbau gilt nicht als Kündigungsgrund. Vielmehr muss die Kündigung aus betriebsbedingten Gründen erfolgen. In der Insolvenz ist es aber erlaubt, im Rahmen eines Stellenabbaus nicht nur eine …
Beruf und Erziehung – welche Rechte hat ein Arbeitnehmer bei Erkrankung des Kindes?
Beruf und Erziehung – welche Rechte hat ein Arbeitnehmer bei Erkrankung des Kindes?
| 21.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Dürfen Eltern zu Hause bleiben, wenn das Kind krank wird? Grundsätzlich haben entweder Vater oder Mutter einen Anspruch darauf, sich von der Arbeit freistellen zu lassen, wenn ihr Kind krank wird. Voraussetzung ist, dass dieses das zwölfte …
Hinweise für von dem Corona-Virus betroffene Unternehmen – Fragen und Antworten – Teil 2
Hinweise für von dem Corona-Virus betroffene Unternehmen – Fragen und Antworten – Teil 2
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Kothes
6. Wie schnell kann ich mit der Auszahlung von Krediten rechnen? Kredite sind bei der Hausbank zu beantragen. Die Darlehensvergabe durch die Hausbank darf jedoch nicht voraussetzungslos erfolgen. In NRW sind dazu folgende Unterlagen …
Kita zu wegen Corona – was sind die Folgen in NRW?
Kita zu wegen Corona – was sind die Folgen in NRW?
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger
„NRW schließt Schulen und Kitas!“ Was für die Presse eine willkommene Schlagzeile war, stellt viele Eltern vor ernste Probleme. Es gibt zahlreiche Fragen: Muss ich Urlaub nehmen, um mein Kind zu betreuen? Oder: Fallen die Kita-Gebühren noch …
Vertragszahnarztrecht: Zur Anzahl von Vorbereitungsassistenten in einem Zahnärzte-MVZ
Vertragszahnarztrecht: Zur Anzahl von Vorbereitungsassistenten in einem Zahnärzte-MVZ
| 24.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Koch LL.M.
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) so viele Vorbereitungsassistenten beschäftigen darf, wie es Versorgungsaufträge innehat. Dabei komme es nicht darauf an, ob diese Versorgungsaufträge …
Berufsunfähigkeitsrente aus dem Versorgungswerk
Berufsunfähigkeitsrente aus dem Versorgungswerk
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Rente wegen Berufsunfähigkeit aus dem Versorgungswerk Wer einen kammerfähigen freien Beruf ausübt, ist Pflichtmitglied in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung. Hierunter fallen Ärzte, Apotheker, Zahnärzte, Tierärzte, Notare, …
Tarifliche Unkündbarkeit – Sperre und Ruhen bei Abfindung
Tarifliche Unkündbarkeit – Sperre und Ruhen bei Abfindung
| 11.01.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Sachverhalt Angenommen: Sie sind Ende 50/Anfang 60, seit über 30 Jahren bei einer Versicherung beschäftigt und damit tariflich unkündbar. Sie haben seit Längerem mit einer rheumatischen Erkrankung zu tun, ein neu hinzugetretener Diabetes …
Condor – Fragen und Antworten zum Angebot der Transfergesellschaft
Condor – Fragen und Antworten zum Angebot der Transfergesellschaft
| 19.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Allein beim Bodenpersonal am Standort Frankfurt will Condor 170 Mitarbeiter abbauen. Wie ist der aktuelle Stand? Gestern wurde eine große Anzahl von Arbeitnehmern zu Einzelgesprächen geladen und es wurde ihnen mitgeteilt, dass sie mit einer …
Condor – aus einem Gerücht wird Gewissheit – Entlassungen Bodenpersonal
Condor – aus einem Gerücht wird Gewissheit – Entlassungen Bodenpersonal
| 18.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Nun scheinen sich die Befürchtungen zu bewahrheiten: Allein am Boden baut die Condor am Standort Frankfurt 170 Mitarbeiterstellen ab. Heute wurde eine große Anzahl an Arbeitnehmern zu Einzelgesprächen geladen, im Rahmen derer ihnen …
Condor – Gerücht I: "Transfergesellschaft oder Kündigung"
Condor – Gerücht I: "Transfergesellschaft oder Kündigung"
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Dank der schlechten Kommunikation zwischen der Geschäftsleitung und der Belegschaft breiten sich Sorgen sowie Unmut aus und bahnen sich Gerüchte ihren Weg. Gerücht I: In einer Namensliste stehen die Mitarbeiter, die vom Personalabbau …
Irrtümer in Zusammenhang mit der Gleichstellung
Irrtümer in Zusammenhang mit der Gleichstellung
| 02.12.2019 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Einen „echten“ Schwerbehindertenstatus (GdB 50+) zu erlangen, wird immer schwieriger. Eine Gleichstellung mag auf den ersten Blick tröstlich erscheinen. Häufig erliegen die Betroffenen dabei einem Irrtum: - Eine Gleichstellung gibt es …
BVerfG und Hartz IV – Auswirkungen des Urteils vom 05.11.2019, 1 BvL 7/16
BVerfG und Hartz IV – Auswirkungen des Urteils vom 05.11.2019, 1 BvL 7/16
| 06.11.2019 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
Das BVerfG hat in der heutigen Entscheidung vom 05.11.2019, Az. 1 BvL 7/16 , das Sanktionssystem des SGB II betreffend Folgen von Pflichtverletzungen weitgehend für verfassungswidrig erklärt und zugleich Maßstäbe für deren weitere – stark …
Die sog. Höherstufung von § 7 auf § 4 BVFG
Die sog. Höherstufung von § 7 auf § 4 BVFG
| 30.10.2019 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
Mit zunehmendem Alter der in den 90er-Jahren und danach nach dem Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) eingereisten Personen wird häufig der Wunsch geäußert, nachträglich als Spätaussiedler im Sinne des § 4 BVFG anerkannt zu …
Die Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers
Die Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Seit das Bundessozialgericht (BSG) Ende des Jahres 2015 seine Rechtsprechung im Hinblick auf die Voraussetzungen für die Annahme einer Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers (GF) geändert hat, kommt es sukzessive – anlässlich …
Insolvenz der Thomas Cook: Sind Rechte des fliegenden Personals der Condor betroffen?
Insolvenz der Thomas Cook: Sind Rechte des fliegenden Personals der Condor betroffen?
| 23.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Wieder einmal trifft es die Reisebranche und wieder einmal ist auch eine deutsche Fluggesellschaft betroffen. Jetzt hat der britische Reisekonzern Thomas Cook Insolvenz angemeldet. Noch sind die deutschen Tochtergesellschaften, die Thomas …
Ist der Eintritt in eine Transfergesellschaft für den Arbeitnehmer sinnvoll?
Ist der Eintritt in eine Transfergesellschaft für den Arbeitnehmer sinnvoll?
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Manches Mal, wenn sich ein Unternehmen zu einem Personalabbau gezwungen sieht, richtet es für die vom Abbau betroffenen Arbeitnehmer eine Transfergesellschaft ein. Dabei stellt sich für die Arbeitnehmer, die sich mit einer Kündigung oder …
Sozialleistungen vor und während der Insolvenz
Sozialleistungen vor und während der Insolvenz
| 07.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Für Unternehmen, die in die Krise geraten, hält das Sozialrecht verschiedene staatliche Leistungen bereit, die die Liquidität des Unternehmens erhöhen. Sowohl das Kurzarbeitergeld zur Vermeidung einer Insolvenz als auch das Insolvenz-, …
Insolvenzgeld – ein wichtiges Sanierungsinstrument
Insolvenzgeld – ein wichtiges Sanierungsinstrument
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Für die Mitarbeiter eines Unternehmens, das einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt hat, ist zunächst eine Frage von hervorragender Bedeutung: Erhalten wir unser Einkommen? Der gut beratene und ebenso gut gerüstete …
Geplante Änderungen im Schwerbehindertenrecht
Geplante Änderungen im Schwerbehindertenrecht
| 18.08.2019 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Kriterien für die Festlegung des Grad der Behinderung stehen nicht im SGB IX oder in der Schwerbehindertenausweisverordnung. Vielmehr gibt es eine Verordnung, in der häufig vorkommende Krankheiten bzw. der Auswirkungen enthalten sind, …
Krankenbehandlung im Ausland – Teil 3
Krankenbehandlung im Ausland – Teil 3
| 02.07.2019 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Im dritten Teil geht es nun um die Maßnahmen, die am teuersten sind. Auf Platz eins steht hier unangefochten die Krankenhausbehandlung. Gesetzlich Krankenversicherte haben eigentlich das Recht, einen Leistungserbringer in einem …
Krankenbehandlung im Ausland – Teil 2
Krankenbehandlung im Ausland – Teil 2
| 25.06.2019 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Ärztliche u. a. Behandlungen innerhalb der EU Innerhalb der EU können Versicherte auch Leistungserbringer im Ausland in Anspruch nehmen und anschließend Kostenerstattung verlangen, gleichgültig, ob sie dauerhaft im Ausland wohnen oder sich …
Krankenbehandlung im Ausland – Teil 1: Grundlagen
Krankenbehandlung im Ausland – Teil 1: Grundlagen
| 18.06.2019 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Sommer, Sonne, Urlaub – und dann Krankheit oder Unfall. Damit aus dem Traumurlaub nicht schnell ein Alptraum wird, möchte ich mich in diesem und weiteren Rechtstipps mit dem Thema „Krankenbehandlung im Ausland“ beschäftigen. Es geht in den …
Mutterschutz – Wissenswertes gibt es hier
Mutterschutz – Wissenswertes gibt es hier
| 03.06.2019 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Mutterschutz beginnt 6 Wochen vor dem errechneten Geburtstermin des Kindes und endet 8 Wochen nach der tatsächlichen Entbindung ; im Fall einer Früh- oder Mehrlingsgeburt 12 Wochen nach der Entbindung. Trotz dieser sog. Schutzfrist ist es …
Zankapfel Hilfsmittel
Zankapfel Hilfsmittel
| 08.11.2018 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Versorgung mit Hilfsmitteln ist ein umstrittenes Thema im Bereich der Krankenversicherung. Selbst, wenn der Versicherte die Bewilligung der Krankenkasse hat, heißt das noch lange nicht, dass er nach Belieben frei wählen kann. Die …