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Was bedeutet der Begriff „scheckheftgepflegt“ beim Gebrauchtwagenkauf?
Was bedeutet der Begriff „scheckheftgepflegt“ beim Gebrauchtwagenkauf?
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Auf der Suche nach einem Gebrauchtwagen kommt man nicht an den einschlägigen Online-Portalen vorbei. Die Inserate zu den Fahrzeugen sind dort häufig überladen mit Begrifflichkeiten, die das Fahrzeug möglichst detailliert beschreiben sollen. …
Sozialbestattung - welche Fehler die Erben vermeiden sollten!
Sozialbestattung - welche Fehler die Erben vermeiden sollten!
| 19.01.2022 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Weshalb ein unüberlegter Anruf schlimmstenfalls sogar zur Anklage führen kann Stirbt ein Angehöriger, sind die Erben in der Regel zunächst überfordert. Als das Krankenhaus meinem Mandanten Armin H.* spät abends telefonisch mitteilte, dass …
Schwellenwerte im Vergaberecht wurden zum 01.01.2022 angepasst
Schwellenwerte im Vergaberecht wurden zum 01.01.2022 angepasst
06.01.2022 von Rechtsanwalt Jörg Kummerlöw
Alle 2 Jahre werden die Schwellenwerte für die EU-weiten Vergabeverfahren angepasst. Die letzte Anpassung lief am 31.12.2021 aus, weshalb die nächste Anpassung zum 01.01.2022 fällig war. Im Amtsblatt der EU wurden diese Schwellenwerte für …
Urteil des BGH vom 06.10.2021 zu dem Musterfeststellungsverfahren zu den Prämiensparverträgen
Urteil des BGH vom 06.10.2021 zu dem Musterfeststellungsverfahren zu den Prämiensparverträgen
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Zur aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofe vom 06.10.2021, Aktenzeichen XI ZR 234/20 zu den Prämiensparveträgen: In der Hochzinsphase der 1990er und 2000er Jahre vertrieben die Raiffeisenbanken und Sparkassen gerne sogenannte …
Was ist bei Vorsorgevollmachten zu beachten?
Was ist bei Vorsorgevollmachten zu beachten?
| 02.08.2021 von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Eine Vorsorgevollmacht ist wichtig. Aber viele Muster sind fehlerhaft oder nicht praxistauglich. Folge: Oft werden Dokumente nicht anerkannt. Was sollte man bei einer Vorsorgevollmacht beachten? Vorsorgevollmacht statt Betreuungsverfügung …
Leasing: Minderwertausgleich oft teures Vergnügen
Leasing: Minderwertausgleich oft teures Vergnügen
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Schickes Auto, Vollausstattung, hoher Listenpreis und dann eine verdächtig niedrige Leasingrate. Abgerundet durch eine fehlende Sonderzahlung erwecken diese Umstände den Eindruck, als könne man bei dem Geschäft nichts falsch machen. Wenn …
Stromsperre droht? DAS ist zu tun:
Stromsperre droht? DAS ist zu tun:
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Wenn der Energieversorger damit droht, den Strom abzustellen, sollte sofort gehandelt werden. Nur wie? Silvester 2019 / 2020 hatte Nino G.* einen großen Auftritt. Der talentierte Comedian feierte seinen Erfolg danach noch mit Freunden in …
Ärger mit der Dachlawine
Ärger mit der Dachlawine
| 01.04.2021 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Der Winter 2020/2021, einer der schneereichsten Winter der vergangenen Jahre, gibt Anlass, sich mit der Frage zu beschäftigen, wer ggfs. unter welchen Voraussetzungen für die Schäden aufgrund herunterfallender Dachschneelawinen haftet. …
Gerichtsbesuch trotz Corona?
Gerichtsbesuch trotz Corona?
| 18.02.2021 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Aufgrund der Corona-Pandemie ist jeder dazu angehalten, physisch-soziale Kontakte zu anderen Menschen, mit Ausnahme der Angehörigen des eigenen Hausstandes, auf das absolut nötige Minimum zu reduzieren. Deswegen untersagt die Sächsische …
Von Perücken und Holzhämmern
Von Perücken und Holzhämmern
| 07.01.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Weiß gepuderte Perücken, lange schwarze Mäntel und ein Unheil verkündender Hammer. So vermittelt uns die Film- und Fernsehwelt häufig das Geschehen von großen Gerichtsverhandlungen. Doch wie ist ein deutsches Gerichtsverfahren tatsächlich …
Der unbekannte Unfallschaden beim Gebrauchtwagenkauf
Der unbekannte Unfallschaden beim Gebrauchtwagenkauf
| 02.07.2020 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Noch unter dem Einfluss der Euphorie des frischen Autokaufs stehend, wird der erste Werkstattbesuch mit dem „neuen“ Gebrauchtwagen regelmäßig zum ungewollten Spielverderber. Ein Blick in die Werkstatthistorie offenbart, dass der Wagen …
Wem gehört der Müll?
Wem gehört der Müll?
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Wenn jemand etwas nicht mehr will, dann darf ich das nehmen, oder? Ganz so einfach ist das nicht. Letzt entsorgte ich auf einem Recyclinghof meinen Sperrmüll, hinter mir wartete ein Kleintransporter. Zwei junge Männer schoben keuchend eine …
Coronavirus & Maßnahmen gegen die Unternehmenskrise
Coronavirus & Maßnahmen gegen die Unternehmenskrise
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
Der Bundesregierung hat in einem Eilverfahren das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht durchgepeitscht und Milliarden an Soforthilfen, Krediten und Bürgschaften frei gemacht, …
Wegweisendes Urteil im Schatten des Corona
Wegweisendes Urteil im Schatten des Corona
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Haben Sie einen Kredit am Laufen? Dann sollten Sie das hier lesen! Manchmal fragt man sich in diesen Tagen der Corona ja, ob die Welt ansonsten eigentlich still steht. Oder ist das menschenunwürdige Lager auf Lesbos endlich geräumt worden? …
Kurzarbeit und das Coronavirus SARS-CoV-2
Kurzarbeit und das Coronavirus SARS-CoV-2
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung der Rechtstipps „Coronavirus SARS-CoV 2 und das Arbeitsrecht (Teil 1 bis 3)“ vom 16. März 2020 traten vermehrt Fragen zur Kurzarbeit auf. Gern beantworten wir diese Fragen, deren Antworten wir …
Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz für Arbeitgeber und für Selbstständige in Sachsen
Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz für Arbeitgeber und für Selbstständige in Sachsen
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz für Arbeitgeber und für Selbstständige im Freistaat Sachsen Die wichtigsten Informationen für Arbeitgeber und Selbstständige bzw. Freiberufler zusammengefasst: Wer aufgrund des Coronavirus …
Coronavirus SARS-CoV-2 und das Arbeitsrecht (Teil 3 von 3)
Coronavirus SARS-CoV-2 und das Arbeitsrecht (Teil 3 von 3)
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
Fortsetzung Coronavirus SARS-CoV-2 und das Arbeitsrecht Teil 2 (Lesen Sie hier Teil 1 und Teil 2 ) Für die Betreuung gesunder Kinder ist meines Erachtens abweichend zu verfahren. Henssler vertritt im Münchener Kommentar zum BGB, 8. Auflage …
Coronavirus SARS-CoV-2 und das Arbeitsrecht (Teil 2 von 3)
Coronavirus SARS-CoV-2 und das Arbeitsrecht (Teil 2 von 3)
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
Fortsetzung Coronavirus SARS-CoV-2 und das Arbeitsrecht Teil 1 (Lesen Sie hier Teil 1 und Teil 3 ) 3.8. Welche arbeitsrechtlichen Maßnahmen darf der Arbeitgeber als Prävention ergreifen? Gemäß § 106 GewO ist der Arbeitgeber berechtigt, …
Coronavirus SARS-CoV-2 und das Arbeitsrecht (Teil 1 von 3)
Coronavirus SARS-CoV-2 und das Arbeitsrecht (Teil 1 von 3)
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
(Lesen Sie hier Teil 2 und Teil 3 ) Sehr geehrte Damen und Herren, die Pressemitteilungen überschlagen sich: Das Sächsische Kultusministerium hat für öffentliche Schulen ab Montag (16. März 2020) eine unterrichtsfreie Zeit angeordnet; das …
Veranstaltung wegen „Corona-Virus“ abgesagt. Bekomme ich mein Geld zurück?
Veranstaltung wegen „Corona-Virus“ abgesagt. Bekomme ich mein Geld zurück?
| 09.03.2020 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Immer mehr Veranstaltungen werden abgesagt oder nach hinten verschoben, damit sich das neuartige Corona-Virus nicht sprunghaft weiter ausbreiten kann. Das ist dann nicht nur wegen der geplatzten Vorfreude ärgerlich. Oft stellt sich auch die …
Musterklage gegen die Volkswagen AG offenbart Nachteile des Verfahrens
Musterklage gegen die Volkswagen AG offenbart Nachteile des Verfahrens
| 18.02.2020 von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
Den Medien war am 14.02.2020 zu entnehmen, dass der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände und die Volkswagen AG im anhängigen Musterklageverfahren vor einer Einigung standen. Für den Abbruch der Verhandlungen geben …
Ansprüche auf Zinsgutschriften wegen der unwirksamen Zinsanpassungsklauseln in Sparverträgen
Ansprüche auf Zinsgutschriften wegen der unwirksamen Zinsanpassungsklauseln in Sparverträgen
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Entscheidung des OLG Dresden zu der Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse Leipzig vom 22.04.2020, Aktenzeichen 5 MK 1/19 In der Hochzinsphase der 1990er und 2000er Jahre vertrieben die Raiffeisenbanken und Sparkassen gerne sogenannte …
Zustellung von Schriftsätzen in deutscher Sprache an Facebook wirksam
Zustellung von Schriftsätzen in deutscher Sprache an Facebook wirksam
| 16.01.2020 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
In einem bemerkenswerten Beschluss hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Beschluss vom 18.12.2019, Az.: I-7 W 66/19) entschieden, dass Facebook der deutschen Sprache mächtig ist. Facebook kann daher nicht auf einer Übersetzung …
Streiten oder einigen – der gerichtliche Vergleich
Streiten oder einigen – der gerichtliche Vergleich
| 16.01.2020 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Aus verschiedensten Gründen entstehen Konflikte, die teilweise außergerichtlich nicht zu lösen sind, sodass die Parteien in einem Zivilprozess vor Gericht streiten. Das Gericht ist in jeder Lage des Verfahrens auf eine gütliche Beilegung …