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Negative kununu-Bewertungen: Kann Arbeitgeber Entfernung verlangen?
Negative kununu-Bewertungen: Kann Arbeitgeber Entfernung verlangen?
| 12.03.2024 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
In einem aktuellen Beschluss hat das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) entschieden, dass Arbeitgeber die Entfernung von negativen Bewertungen auf kununu verlangen können, wenn die Identität des Verfassers nicht bekannt ist. Das Gericht …
Gesetzeslücken und Kontroversen in Deutschland: Vaterschaftsanerkennungen, Punktehandel und Strafrechtsreform im Fokus
Gesetzeslücken und Kontroversen in Deutschland: Vaterschaftsanerkennungen, Punktehandel und Strafrechtsreform im Fokus
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Vaterschaftsanerkennungen als Einnahmequelle Gerade mischt der deutsche Staatsangehörige „Mr. Cash Money“ mit seinen Vaterschaftsanerkennungen als Einnahmequelle den Blätterwald auf. Vaterschaftsanerkennungen können Grundlage für …
Steuerberater-Honorar für Coronahilfen und Überbrückungshilfe III ua.
Steuerberater-Honorar für Coronahilfen und Überbrückungshilfe III ua.
| 26.02.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Berechnung des Steuerberater-Honorars für die Überbrückungshilfe III hängt von verschiedenen Faktoren ab. Hier sind einige wichtige Punkte: 1. Grundsätzliches zum Honorar: Die Steuerberatervergütungsverordnung ist für die Vereinbarung …
Zerrüttung im Mietverhältnis - rechtlich wie die Zerrüttung einer Ehe ?
Zerrüttung im Mietverhältnis - rechtlich wie die Zerrüttung einer Ehe ?
| 18.02.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Im Scheidungsrecht gilt das Zerrütungsprinzip. Kann man dies auch auf andere Vertragsverhältnisse übertragen? 1. Zerrütungsprinzip im Scheidungsrecht Im Scheidungsrecht spielt das Zerrüttungsprinzip eine entscheidende Rolle. Es besagt, dass …
Respektlos – Sitzenbleiben und Stehenbleiben im Gerichtssaal
Respektlos – Sitzenbleiben und Stehenbleiben im Gerichtssaal
| 13.02.2024 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Jeder, der schon mal an einem Strafprozess teilgenommen hat, egal ob als Verfahrensbeteiligter oder als Zuschauer, weiß, dass man aufstehen muss, wenn der Einzelrichter oder die Kammer den Saal betritt. Damit zollt man dem Gericht Respekt …
Hausverbot im Pflegeheim – Dürfen Besuche unterbunden werden?
Hausverbot im Pflegeheim – Dürfen Besuche unterbunden werden?
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
„Pflegenotstand“ – ein Wort, dass seit einiger Zeit präsent ist. Doch was bedeutet es in der Praxis? Das Ausmaß wird einem häufig erst bewusst, wenn ein naher Angehöriger in einer Pflegeeinrichtung untergebracht wird. Was ist passiert? Der …
Aufsichtspflicht und Haftung bei Kindern
Aufsichtspflicht und Haftung bei Kindern
| 14.09.2023 von Rechtsanwalt Philipp Burchert
Als Vater einer zweijährigen Tochter erlebe ich die gleichen Momente wie gewiss viele der Leser: Das Kind fährt beispielsweise mit dem Laufrad auf dem Fußweg voraus. Man ist stolz, wie gut die Kleinen bereits mit dem Laufrad zurechtkommen. …
Haftung des Steuerberaters für verspätete Steuererklärungen
Haftung des Steuerberaters für verspätete Steuererklärungen
| 28.06.2023 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Thema Haftung des Steuerberaters für Säumniszuschläge und Zinsen bei verspäteter Erstellung der Steuererklärungen Ein Fall Der Steuerberater hat bis zur Kündigung des Mandats die Umsatz- und Einkommensteuererklärungen seines Mandanten …
Urteil Landessozialgericht Sachsen: Krankenkasse muss Cannabis zahlen!
Urteil Landessozialgericht Sachsen: Krankenkasse muss Cannabis zahlen!
| 28.05.2023 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Dies von uns errungene Urteil ist wohl von großer Bedeutung für viele, die Cannabis aus medizinische Gründen konsumieren. Das Sächsische Landessozialgericht hat entschieden, dass die Krankenkasse die Kosten hierfür übernehmen muss. Unter …
Anwaltsvergütung im Zivilrecht
Anwaltsvergütung im Zivilrecht
| 29.12.2022 von Rechtsanwalt Jens Hänsch
Anwaltliche Beratung und anwaltliche Tätigkeit kosten Geld - aber wie viel eigentlich? Vielen Menschen ist das System der anwaltlichen Bezahlung ein Buch mit sieben Siegeln, auch wenn es eine ganz klare gesetzliche Regelung gibt, das …
Urteil des BGH vom 16.11.2022 wegen wucherähnlichen Geschäfts gegen Pfando,VIII ZR. 436/21
Urteil des BGH vom 16.11.2022 wegen wucherähnlichen Geschäfts gegen Pfando,VIII ZR. 436/21
| 11.12.2022 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 16.11.2022, VIII ZR 436/21 über eine Revision der Firma Pfando´s Cash & Drive GmbH entschieden. Das Urteil betrifft zwar vordergründig nur die alten sale-and-rent-back Verträge der Firma Pfando …
Entscheidungen des BGH vom 16.11.22, Pfando gewinnt und verliert dennoch
Entscheidungen des BGH vom 16.11.22, Pfando gewinnt und verliert dennoch
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Pfando gewinnt und verliert dennoch – klare Erfolgsaussichten für die Pfando Kunden auch zu den neuen cash & Drive Verträgen, im Regelfall sittenwidrige Verträge wegen Wuchers Der Bundesgerichtshof hat mit den Urteilen vom 16.11.2022, …
Einkaufszentrum Waldheim GbR - was sollen Anleger beachten?
Einkaufszentrum Waldheim GbR - was sollen Anleger beachten?
14.11.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Verbraucher, die Kapitalanleger sind und etwas für die Altersvorsorge tun, investieren immer wieder in - für uns - interessante Produkte. So geschehen bei Mandanten, die investiert haben in einen Immobilienfonds, der in der …
Zugangsnachweis für E-Mail
Zugangsnachweis für E-Mail
| 19.07.2022 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Mahnungen, Kündigungen, Zahlungsaufforderungen … werden heute zunehmend via Internet versendet. Solange der Empfänger der Aufforderung des Absenders der Nachricht nachkommt, ist dies alles kein Problem. Was passiert aber, wenn die Zahlung …
Das wird ja wohl noch erlaubt sein! – Kuriose Gesetze
Das wird ja wohl noch erlaubt sein! – Kuriose Gesetze
| 13.04.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Wer kennt sie nicht, die kuriosen Meldungen von amerikanischen Gerichtsverfahren, die sich mit scheinbar komplett abwegigen Sachverhalten beschäftigen. Beispielsweise, dass ein Hersteller von Mikrowellen zu einer empfindlichen …
Was Sänger Gil Ofarim getan hat. Und was er jetzt dringend tun sollte!
Was Sänger Gil Ofarim getan hat. Und was er jetzt dringend tun sollte!
| 03.04.2022 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Nein, das Leben ist kein Lied. Ein Grund, weshalb ich Jurist geworden bin: Ich mag das Prinzip des (weltlichen) Gerichts. Fakten sammeln, die eine Geschichte erzählen, welche dann nach klaren gesetzlichen Vorgaben bewertet wird. Wenig …
Wie ich meinem Mandanten die 500-Euro-Strafe ersparte
Wie ich meinem Mandanten die 500-Euro-Strafe ersparte
| 22.03.2022 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Mit dem E-Roller alkoholisiert unterwegs zu sein, das kann teuer werden. Eine Strafe dafür lässt sich mit etwas Glück und Geschick aber auch mal umgehen. Besonders für Geflüchtete ist es oft ungewohnt, mit welcher Beflissenheit und Strenge …
Minderjährige Influencer – Rechtliche Besonderheiten für Unternehmen und Erziehungsberechtigte
Minderjährige Influencer – Rechtliche Besonderheiten für Unternehmen und Erziehungsberechtigte
| 19.01.2022 von Rechtsanwalt Jonny Krüger
Kinder und Jugendliche äußern immer mehr den Berufswunsch „Influencer“. Aus juristischer Sicht ist es auch im minderjährigen Alter schon möglich, dass sie als Influencer tätig werden. Gleichzeitig entdecken werbende Unternehmen das …
Mietwagenkosten: Schadenminderungspflicht des Geschädigten, wenn Haftpflichtversicherer Sondertarif vermittelt
Mietwagenkosten: Schadenminderungspflicht des Geschädigten, wenn Haftpflichtversicherer Sondertarif vermittelt
| 30.06.2021 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Der Geschädigte eines Verkehrsunfalls hat für die erforderliche Dauer der Reparatur bzw. Wiederbeschaffung (im Totalschadensfall) gegen die unfallgegnerische Kfz-Haftpflichtversicherung einen Anspruch auf Erstattung von Mietwagenkosten. Die …
BGH vom 06.05.2021 - Az. III ZR 169/20: Kündigung und Rückforderung bei einem Partnerschaftsvermittlungsvertrag
BGH vom 06.05.2021 - Az. III ZR 169/20: Kündigung und Rückforderung bei einem Partnerschaftsvermittlungsvertrag
| 15.09.2021 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Partnerschaftsvermittlungsverträge können auf 2 Wegen praktisch jederzeit beendet werden und so lange die Leistungen nicht vollständig erbracht wurden, erhält man seine gezahlten Vergütungen anteilig zurück. Der Bundesgerichtshof hat am …
Ärger mit der Dachlawine
Ärger mit der Dachlawine
| 01.04.2021 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Der Winter 2020/2021, einer der schneereichsten Winter der vergangenen Jahre, gibt Anlass, sich mit der Frage zu beschäftigen, wer ggfs. unter welchen Voraussetzungen für die Schäden aufgrund herunterfallender Dachschneelawinen haftet. …
Risikomanagement in der Corona-Krise
Risikomanagement in der Corona-Krise
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Was hat uns das Jahr 2020 gelehrt und was sollte man in 2021 beachten? Unerwartete Ereignisse haben von heute auf morgen vieles geändert - auch unsere Gewohnheiten. Manche Branchen gerieten ohne Verschulden in einer existenzielle Krise - …
Gerichtsbesuch trotz Corona?
Gerichtsbesuch trotz Corona?
| 18.02.2021 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Aufgrund der Corona-Pandemie ist jeder dazu angehalten, physisch-soziale Kontakte zu anderen Menschen, mit Ausnahme der Angehörigen des eigenen Hausstandes, auf das absolut nötige Minimum zu reduzieren. Deswegen untersagt die Sächsische …
Der Sanierungsmoderator hilft
Der Sanierungsmoderator hilft
| 08.03.2022 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Seit 2021 gibt es ein neues "Instrument" zur Restrukturierung - die "Sanierungsmoderation". Was ist eine Sanierungsmoderation, wie ist der Ablauf und welche Chancen bietet sie ? Fragen und Antworten: 1. Wo ist die Sanierungsmoderation …