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CBD (Cannabidiol): Rechtslage für Firmen 2.0! Anwaltsinfo!
CBD (Cannabidiol): Rechtslage für Firmen 2.0! Anwaltsinfo!
| 01.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Produkte mit dem nicht berauschenden Hanfinhaltsstoff Cannabidiol (CBD) sind weiterhin im Trend und zahlreiche Firmen und Start-ups versuchen inzwischen, in diesem "neuen Markt" Fuss zu fassen und ihre CBD-Produkte zu vermarkten, z.B. als …
Landgericht Traunstein verurteilt Audi AG wegen arglistiger Täuschung
Landgericht Traunstein verurteilt Audi AG wegen arglistiger Täuschung
| 03.08.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
In einem von uns betreuten Fall hat das Landgericht Traunstein die Audi AG wegen erwiesener arglistiger Täuschung zur Rücknahme eines Fahrzeugs bei Zahlung von rund 34.000 € verurteilt (vgl. Urteil des Landgerichts Traunstein vom 2. August …
Rücktritt vom Vertrag – in der Regel nur mit vorheriger Setzung einer Frist zur Nacherfüllung
Rücktritt vom Vertrag – in der Regel nur mit vorheriger Setzung einer Frist zur Nacherfüllung
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Zur Darlegung der Problemstellung eine Anekdote aus der Rubrik „Vor Gericht, unverhofft kommt oft.“ In einem hier über die Kanzlei betreuten Fall stritt ein Auftraggeber mit dem Mandanten, einem Werkunternehmer, über die Rückabwicklung …
Gebrauchtwagenkauf: Kein Mangel bei kaputten Dichtungen oder Verschleißteilen (AG Limburg, 09.11.2020 – 4 V 393/20)
Gebrauchtwagenkauf: Kein Mangel bei kaputten Dichtungen oder Verschleißteilen (AG Limburg, 09.11.2020 – 4 V 393/20)
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Sehr häufig kommt es beim Gebrauchtwagenkauf nachträglich zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten. Häufig behaupten Käufer das Vorliegen eines Mangels und wollen den Kaufpreis mindern oder gar vom Kaufvertrag zurücktreten. Dies gilt …
Daimler-Abgasskandal: KBA informiert Gericht über weitere Abschalteinrichtung
Daimler-Abgasskandal: KBA informiert Gericht über weitere Abschalteinrichtung
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat im Rahmen eines Verfahrens der Kanzlei VON RUEDEN vor dem Landgericht (LG) Hannover gegen die Daimler AG auf Anfrage bestätigt, dass Daimler in Mercedes-Motoren eine bislang unbekannte Abschalteinrichtung …
VW-Abgasskandal: Verkehrsministerium hat Selbstanzeige verhindert und CO2-Betrug unterstützt
VW-Abgasskandal: Verkehrsministerium hat Selbstanzeige verhindert und CO2-Betrug unterstützt
| 26.05.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat der Presse am 17. Mai 2021 brisante VW-Unterlagen zum CO2-Betrug durch die Volkswagen AG präsentiert. Die Auswertung der Behördenakten zum Abgasbetrug bei VW zeigt, dass das Bundesverkehrsministerium …
Brandenburgisches Oberlandesgericht hält Widerrufsinformation der Volkswagen Bank für angreifbar
Brandenburgisches Oberlandesgericht hält Widerrufsinformation der Volkswagen Bank für angreifbar
| 18.05.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Wir vertreten gegenüber der Volkswagen Bank einen Autokäufer, der im Februar 2015 einen VW Passat erworben hat. Die Finanzierung des Fahrzeugs erfolgte über die Volkswagen Bank. Nachdem das Landgericht Cottbus die Klage noch abgewiesen …
Prozesskostenfinanzierung hilft Schadenersatzansprüche im Abgasskandal durchzusetzen
Prozesskostenfinanzierung hilft Schadenersatzansprüche im Abgasskandal durchzusetzen
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Millionen von Dieselfahrzeugen sind vom Abgasskandal betroffen. Die geschädigten Autokäufer haben entsprechend Anspruch auf Schadenersatz. Das gilt für VW-Kunden genauso wie für Käufer eines von Abgasmanipulationen betroffenen Audi, Porsche …
Mercedes Abgasskandal – Oberlandesgerichte erhöhen Druck auf Daimler
Mercedes Abgasskandal – Oberlandesgerichte erhöhen Druck auf Daimler
| 30.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Druck auf die Daimler AG im Mercedes-Abgasskandal nimmt weiter zu. Immer mehr Landgerichte und Oberlandesgerichte sehen Daimler in der Pflicht, Funktion und Arbeitsweise der bemängelten Abschalteinrichtungen darzulegen. Das …
LG Darmstadt: Schadenersatz im Abgasskandal bei VW Golf mit Motor EA 288
LG Darmstadt: Schadenersatz im Abgasskandal bei VW Golf mit Motor EA 288
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Im Abgasskandal hat das Landgericht Darmstadt der Käuferin eines VW Golf 7 mit dem Dieselmotor EA 288 Schadenersatz zugesprochen (Az.: 9 O 305/18). Das Gericht ist zu der Überzeugung gekommen, dass in dem Fahrzeug eine unzulässige …
VW Caddy mit Motor EA 288 geht im Abgasskandal zurück
VW Caddy mit Motor EA 288 geht im Abgasskandal zurück
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
VW kommt im Abgasskandal auch bei Fahrzeugen mit dem Dieselmotor EA 288 nicht zur Ruhe. Das Landgericht Offenburg hat dem Käufer eines VW Caddy 2,0 TDI mit dem Motor EA 288 mit Urteil vom 4. Januar 2021 Schadenersatz zugesprochen, weil in …
Ersatz fiktiver Mängelbeseitigungskosten im Kaufrecht weiterhin möglich – Hier: Immobilienkaufvertrag
Ersatz fiktiver Mängelbeseitigungskosten im Kaufrecht weiterhin möglich – Hier: Immobilienkaufvertrag
| 14.03.2021 von Rechtsanwalt Arno Konnegen
BGH, Urteil v. 12.03.2021 – Az.: V ZR 33/19 – Quelle: BGH, Pressemitteilung Nr. 54/2021 Der Bundesgerichtshof (V. Senat) hält mit dieser Entscheidung an seiner bisherigen Rechtsprechung zum Immobilienkaufvertrag und …
Abgasskandal: LG Karlsruhe spricht Schadenersatz bei Skoda Yeti mit Motor EA 288 zu
Abgasskandal: LG Karlsruhe spricht Schadenersatz bei Skoda Yeti mit Motor EA 288 zu
| 09.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Dieselmotor des Typs EA 288 ist der Nachfolger des durch den VW-Dieselskandal hinlänglich bekannt gewordenen Motor des Typs EA 189. Das Thema Abgasmanipulationen kann VW auch bei Fahrzeugen mit dem Motor EA 288 nicht zu den Akten legen, …
Abgasskandal EA 288 – OLG Köln verurteilt VW zu Schadenersatz
Abgasskandal EA 288 – OLG Köln verurteilt VW zu Schadenersatz
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Auch wenn die Volkswagen AG es gerne anders darstellt – Schadensersatzklagen im Abgasskandal bei Fahrzeugen mit dem Dieselmotor EA 288 haben gute Aussichten auf Erfolg. Nach einer Reihe von Landgerichten hat mit dem OLG Köln nun auch …
Daimler-Abgasskandal: Erste Entscheidung des BGH Mittwoch, 27. Januar 2021
Daimler-Abgasskandal: Erste Entscheidung des BGH Mittwoch, 27. Januar 2021
| 28.01.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Laut einer am 26. Januar 2021 veröffentlichten Pressemitteilung hat der Bundesgerichtshof zum ersten Mal in einem Verfahren entschieden, in dem um die Zulässigkeit des sogenannten Thermofensters gestritten wurde, das unter anderem von der …
Verkäufer-Konto auf Amazon gesperrt – was nun?
Verkäufer-Konto auf Amazon gesperrt – was nun?
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Amazon ist ein börsennotierter US-amerikanischer Onlineversandhändler mit einer breit gefächerten Produktpalette, worüber viele Händler ihre Geschäftsideen verwirklichen. Voraussetzung für den Betrieb eines Onlineshops über Amazon ist …
Diesel Skandal - Vergleich mit Audi
Diesel Skandal - Vergleich mit Audi
| 09.01.2021 von Rechtsanwalt Martin Sommerfeld
Hallo liebe Abgas-Geschädigte, ich werde immer wieder gefragt, wann Audi sich vergleicht, wie lange ein Verfahren dauert und was der Mandant dabei für einen Aufwand (auch finanzieller Art) hat. Ich möchte hier einmal den Weg skizieren, wie …
Europäischer Gerichtshof: Abgasreinigungssteuerung in Millionen von Diesel-Fahrzeugen illegal
Europäischer Gerichtshof: Abgasreinigungssteuerung in Millionen von Diesel-Fahrzeugen illegal
17.12.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Der EuGH hat in einem wegweisenden Urteil vom 17. Dezember 2020 (Az. C-693/18) die in Millionen von Diesel-Fahrzeugen verbauten Abschalteinrichtungen für die Abgasreinigung für illegal erklärt. Das Verfahren beruht auf der Vorlage eines …
Kehrtwende beim BGH: Widerruf eines Autokredits kann möglich sein
Kehrtwende beim BGH: Widerruf eines Autokredits kann möglich sein
| 01.12.2020 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Mit dem Urteil vom 27.09.2020 hat der Bundesgerichtshof viele Dieselfahrer, die ihren Neuwagen mithilfe eines Darlehens finanziert haben, überrascht. In seinem bemerkenswerten Urteil entschied der BGH, dass ein Darlehensvertrag …
Dieselskandal Volkswagen: Neue Hoffnung beim EA 288 für geschädigte Autokäufer
Dieselskandal Volkswagen: Neue Hoffnung beim EA 288 für geschädigte Autokäufer
| 12.11.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Der Kanzlei Poppelbaum Geigenmüller liegen nunmehr interne Unterlagen der Volkswagen AG zur Motorsteuerung des EA 288 vor. In den diesen Motor betreffenden anhängigen Verfahren gegen die Volkswagen AG, behauptet der Konzern, dass es bei …
Audi AG beim Motortyp EA 897evo vergleichsbereit
Audi AG beim Motortyp EA 897evo vergleichsbereit
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Die Audi AG ist vergleichsbereit und möchte weitere Urteile gegen den Volkswagenkonzern verhindern. In Verfahren, bei denen noch nicht einmal mündliche Verhandlung angesetzt wurden, beginnt die Audi AG nunmehr, außergerichtlich Vergleiche …
Illegale Abschalteinrichtung auch im neueren VW-Dieselmotor EA 288
Illegale Abschalteinrichtung auch im neueren VW-Dieselmotor EA 288
| 04.11.2020 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Das Qualitätsmerkmal „Made in Germany“ hat durch den Abgasskandal gelitten. Allerdings stellen die deutschen Autobauer ihre Kreativität auch bei der Abgasreinigung von Dieselfahrzeugen unter Beweis: Um Zulassungsbehörden und Verbraucher zu …
Bundesgerichtshof entscheidet in spektakulärem Urteil zugunsten der Verbraucher beim Kfz Widerruf
Bundesgerichtshof entscheidet in spektakulärem Urteil zugunsten der Verbraucher beim Kfz Widerruf
| 02.11.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
In einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs vom 27. September 2020 (XI ZR 525/19) hat der BGH einen Darlehenswiderruf für wirksam erklärt. Hierüber berichten die mit uns beim Bundesgerichtshof kooperierenden Rechtsanwälte. Im dortigen …
OLG Naumburg verurteilt Audi AG zur Zahlung von knapp 40.000.- Euro
OLG Naumburg verurteilt Audi AG zur Zahlung von knapp 40.000.- Euro
09.10.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Immer mehr Gerichte sehen auch bei weiteren Motoren der Volkswagen Gruppe Manipulationen. Insbesondere die Modelle der Audi AG stehen nun häufig im Fokus der Auseinandersetzungen. In einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts Naumburg …