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Raus aus den Schulden: Überschuldung im Dialog und außergerichtlich lösen
Raus aus den Schulden: Überschuldung im Dialog und außergerichtlich lösen
| 06.03.2018 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Sie leben in geordneten Verhältnissen, haben einen Arbeitsplatz … bis dann der Arbeitgeber Stellen streicht und Ihnen unerwartet kündigt. Mangels regelmäßigem Geldeingang können die monatlichen Rechnungen, die vorher kein Problem waren, …
Dieselfahrverbot? Kreditfinanziertes Fahrzeug über Darlehenswiderruf jetzt zurück an Hersteller!
Dieselfahrverbot? Kreditfinanziertes Fahrzeug über Darlehenswiderruf jetzt zurück an Hersteller!
| 02.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Dieselverbot wegen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts? Fahrer kreditfinanzierter Dieselfahrzeuge aufgepasst: Darlehenswiderruf und Fahrzeugrückgabe ohne Nutzungsentschädigung wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung („Widerrufsjoker“) häufig …
Kündigung im Kleinbetrieb
Kündigung im Kleinbetrieb
| 01.03.2018 von Rechtsanwalt Andreas Politycki
Viele Arbeitnehmer in Kleinbetrieben nehmen Kündigungen hin, weil sie meinen, man könne sich sowieso nicht mit Erfolg wehren. Sie denken, dass die Unanwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes dazu führt, dass man als Arbeitnehmer(in) …
Steuerhinterziehung
Steuerhinterziehung
| 28.02.2018 von Rechtsanwalt, FA StrafR Matthias Ganser
Das Thema Steuerhinterziehung ist so umfangreich, dass hier nur ganz kurz wenige Aspekte angerissen werden sollen: Ist bereits ein Strafverfahren wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung eingeleitet worden, so ist eine Selbstanzeige, die …
Verkehrsunfall – Was tun?
Verkehrsunfall – Was tun?
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Andreas Politycki
Sehr viele Menschen denken immer noch, bei einem Verkehrsunfall die Regulierung den Versicherungen überlassen zu können. Diese Annahme spart den Versicherungen jedes Jahr Millionen Euro ein, die an sich den Geschädigten zustehen. Die …
ING-DiBa Kunden aufgepasst – Widerrufsjoker sticht – Vertragsausstieg/Baudarlehen ohne Vorfälligkeit
ING-DiBa Kunden aufgepasst – Widerrufsjoker sticht – Vertragsausstieg/Baudarlehen ohne Vorfälligkeit
| 26.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer, welche bei der ING-DiBa ein Baudarlehen zu den hohen Zinssätzen der Vergangenheit aufgenommen haben, können dies auch heute häufig noch erfolgreich widerrufen und aus dem hoch verzinsten Altvertrag ohne Zahlung einer …
Vermeidung und Begrenzung einer Haftung wegen Insolvenz
Vermeidung und Begrenzung einer Haftung wegen Insolvenz
| 24.02.2018 von Rechtsanwalt André K. Gabel
Regelmäßig erleben wir es, dass betroffene Unternehmer, insbesondere als Geschäftsführer und Vorstände, wie auch Liquidatoren juristischer Personen, beispielsweise einer GmbH, in Anspruch genommen werden. Sie sind sich absolut keiner Schuld …
Wir verhelfen Ihnen zum Studienplatz!
Wir verhelfen Ihnen zum Studienplatz!
| 09.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Anträge auf Zulassung müssen fristgemäß eingegangen sein. Diese Frist ist eine Ausschlussfrist. Bewerber, die diese Frist versäumen, nehmen nicht am Zulassungsverfahren teil. Die Anträge könnten auch persönlich bei den Hochschulen abgegeben …
Wie beweise ich die Diskriminierung im Gerichtsprozess?
Wie beweise ich die Diskriminierung im Gerichtsprozess?
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Die Beweislast einer Diskriminierung Als Rechtsanwaltskanzlei für Diskriminierungsbekämpfung ist uns sehr wohl bekannt, wie die Diskriminierung die Opfer physisch und psychisch belastet. Um betroffenen Personen den Nachweis einer …
Der niemals endende Urlaub(-sanspruch)
Der niemals endende Urlaub(-sanspruch)
| 15.02.2018 von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Der Urlaub ist des Deutschen liebstes Kind und wird europäisch geschützt. Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 29.11.2017, Az.: C 214/16, einmal mehr die Rechte der Arbeitnehmer gestärkt und deutlich gemacht, für wie schützenswert …
Endlich der ganze Lohn für Arbeit
Endlich der ganze Lohn für Arbeit
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Viele Arbeitnehmer standen bislang vor dem Problem, dass Ihnen die Möglichkeit verwehrt war, bereits länger zurückliegende Ansprüche auf Lohn und Lohnnebenleistungen aus dem Arbeitsverhältnis geltend zu machen. Nicht selten saß ein …
Das neue Werkvertragsrecht: Was hat sich ab dem 01.01.2018 geändert
Das neue Werkvertragsrecht: Was hat sich ab dem 01.01.2018 geändert
| 13.02.2018 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Am 01.01.2018 tritt das neue Werkvertragsrecht in Kraft. Zu den bedeutsamsten Neuregelungen zählen die Kodifikation des Verbraucherbauvertrages und die Einführung des Bauvertragsrechts in das BGB. Hier die wichtigsten Neuerungen im …
OLG Jena: Ärztliche Invaliditätsfeststellung auch bei Nichtangabe von Unfall fristwahrend
OLG Jena: Ärztliche Invaliditätsfeststellung auch bei Nichtangabe von Unfall fristwahrend
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Das Oberlandesgericht Jena hat mit Urteil vom 31. August 2017, Az.: 4 U 820/15, festgestellt, dass dem Versicherer die Einrede der Fristversäumnis der Vorlage der ärztlichen Invaliditätsfeststellung verwehrt ist, selbst, wenn das Attest …
Aufklärungspflicht der Banken bei Fremdwährungsdarlehen
Aufklärungspflicht der Banken bei Fremdwährungsdarlehen
| 13.02.2018 von Rechtsanwältin Sabine Burges
BGH bejaht Aufklärungspflicht der Banken bei Fremdwährungsdarlehen Mit Entscheidung XI ZR 152/17 vom 19.12.2017 hat der BGH entschieden, dass Banken im Rahmen eines Finanzierungsberatungsvertrages über die Währungsrisiken von …
Steuerhinterziehung - Erben haften auch für die Steuerschulden
Steuerhinterziehung - Erben haften auch für die Steuerschulden
| 12.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Die Festsetzungsfrist aufgrund einer Steuerhinterziehung verlängert sich nach dem Bundesfinanzhof bei einem Erbfall. Dies gilt auch dann, wenn der deutsche demenzerkrankte Erblasser ausländische Kapitaleinkünfte nicht erklärt, jedoch ein …
Schutz vor Internetveröffentlichungen – auch vor inländischen Gerichten
Schutz vor Internetveröffentlichungen – auch vor inländischen Gerichten
| 07.02.2018 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Wie würden Sie vorgehen, wenn Sie im Internet etwas über sich erfahren, was Sie dort nicht sehen wollen? Mit dem Seitenbetreiber reden – gute Idee! Will dieser ehrverletzende Aussagen, unwahre Behauptungen und ähnliche Inhalte jedoch …
Filesharing: AG Frankfurt weist Klage von RKA f. Koch Media ab
Filesharing: AG Frankfurt weist Klage von RKA f. Koch Media ab
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Markus Brehm
In einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main wurde die Klage der Koch Media GmbH, vertreten durch die Kanzlei RKA aus Hamburg, abgewiesen, weil die Klägerseite nicht nachweisen konnte, dass Sie die …
Kreditsicherheiten – Anspruch des Darlehensnehmers auf Sicherheitenaustausch?
Kreditsicherheiten – Anspruch des Darlehensnehmers auf Sicherheitenaustausch?
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Regelmäßig werden Fragen betroffener Darlehensnehmer an den Unterzeichner herangetragen, ob Darlehensnehmer, welche Ihre Kreditsicherheit (häufig eine Grundschuld oder ein Schuldbeitritt einer dritten Person) austauschen wollen, einen …
Klage auf Asyl: Wenn Sie einen negativen Bescheid erhalten
Klage auf Asyl: Wenn Sie einen negativen Bescheid erhalten
| 05.02.2018 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
Theoretisch ist das Asylverfahren recht einfach: 1. Der Flüchtling kommt nach Deutschland und stellt einen Asylantrag 2. Er bekommt einen Termin für seine Anhörung / Interview 3. Es ergeht ein Bescheid über seinen Asylantrag 4. Gegen einen …
Sterbegeldversicherung: Tod durch Messerstiche als Unfall
Sterbegeldversicherung: Tod durch Messerstiche als Unfall
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Auch das Versterben eines Versicherten aufgrund von Messerstichen im Rahmen einer körperlichen Auseinandersetzung stellt einen Unfall dar. Wie das Landgericht Münster mit Datum vom 28. April 2017, Az.: 9 O 2863/16, festgestellt hat, stellt …
Darlehensverträge tausender Sparkassenkunden nachträglich widerrufbar (LG Düsseldorf, 10 O 143/17)!
Darlehensverträge tausender Sparkassenkunden nachträglich widerrufbar (LG Düsseldorf, 10 O 143/17)!
| 28.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Landgericht Düsseldorf, Urt. v. 15.12.2017, 10 O 143/17, hat entschieden: Die Bestimmung zur Fristenberechnung/zum Fristlauf in zahlreichen AGB der Sparkassen (und anderer Banken), dort i. R. v. Ziff. 26 Satz 1, ist rechtswidrig. Dies …
DBV zahlt hohe Berufsunfähigkeitsrente an Polizeidienst-Anwärter
DBV zahlt hohe Berufsunfähigkeitsrente an Polizeidienst-Anwärter
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Deutsche Beamtenversicherung Lebensversicherung (DBV) hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälten Partnerschaft einem ehemaligen Polizeidienst-Anwärter eine hohe Berufsunfähigkeitsrente gezahlt, nachdem sie zuvor …
Kann ich einen Mietvertrag widerrufen?
Kann ich einen Mietvertrag widerrufen?
| 16.01.2018 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Immer wieder werde ich mit Anfragen von Mandanten konfrontiert, die einen Mietvertrag unterschrieben haben, dann aber doch nicht einziehen und den Vertrag widerrufen möchten. Gleiche Vorstellung gilt bei einem unterschriebenen Mietvertrag, …
Was hat es mit diesem Netzwerkdurchsetzungsgesetz auf sich?
Was hat es mit diesem Netzwerkdurchsetzungsgesetz auf sich?
| 15.01.2018 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Das zum 01.01.2018 in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) nimmt die Betreiber sozialer Netzwerke, also Facebook, YouTube, Twitter und Co, in die Pflicht, "offensichtlich rechtswidrig Inhalte" innerhalb von 24 Stunden ab …