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Berechnung der Kündigungsfristen im Arbeitsrecht
Berechnung der Kündigungsfristen im Arbeitsrecht
| 17.09.2015 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
1. Wie wird die Kündigungsfrist berechnet? Die Kündigungsfrist beginnt ab dem Zugang der Kündigung. Die Kündigung ist zugegangen, wenn sie in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist und mit der Kenntnisnahme unter gewöhnlichen Umständen …
Was mache ich, wenn meine private Krankenversicherung/Krankentagegeldversicherung nicht zahlt?
Was mache ich, wenn meine private Krankenversicherung/Krankentagegeldversicherung nicht zahlt?
| 16.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Versicherungsnehmer in der privaten Krankenversicherung und auch Krankentagegeldversicherung werden häufig mit einem Problem konfrontiert, dass gesetzliche Krankenversicherte so in der Regel nicht kennen: die Versicherer verweigert die …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen irreführender Werbung durch Hinweis „sofort lieferbar“
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen irreführender Werbung durch Hinweis „sofort lieferbar“
| 14.09.2015 von Rechtsanwalt Christian Weber
Der Hinweis auf die sofortige Lieferbarkeit einer Ware ist wettbewerbswidrig und kann eine Abmahnung zur Folge haben, wenn die Ware tatsächlich nicht lieferbar ist. Bereits im Jahr 2005 hatte der Bundesgerichtshof auf Grundlage der damals …
Verbraucherdarlehen - Darlehenswiderruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung
Verbraucherdarlehen - Darlehenswiderruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung
14.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Zahlreiche Kreditnehmer haben in der Vergangenheit teure Baudarlehen aufgenommen und würden deshalb von den aktuell sehr günstigen Zinsniveaus für Immobilienkredite deutlich profitieren. Um jedoch eine teure Baufinanzierung durch eine …
DSL-Bank - Darlehenswiderruf
DSL-Bank - Darlehenswiderruf
| 11.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Alles auf Anfang: die Baufinanzierung widerrufen Wer vor ein paar Jahren seinen Kreditvertrag bei der DSL-Bank für eine Immobilie abgeschlossen hat, zahlt in der Regel deutlich höhere Zinsen, als sie derzeit am Markt verlangt werden. …
BVerwG: Gemeinden dürfen Pferdesteuer erheben
BVerwG: Gemeinden dürfen Pferdesteuer erheben
| 10.09.2015 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
BVerwG, Beschluss vom 18.08.2015, Az.: BVerwG 9 BN 2.15 Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Gemeinden auf das Halten und das entgeltliche Benutzen von Pferden für den persönlichen Lebensbedarf eine örtliche Aufwandsteuer …
Meine Versicherung hat gekündigt! Der Vorwurf der Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten
Meine Versicherung hat gekündigt! Der Vorwurf der Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten
| 02.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Vor dem Abschluss einer Versicherung versucht der Versicherer, das Risiko eines Versicherungsfalles abzuschätzen. Die Risikobewertung ist entscheidend für die Frage, ob der Versicherer den Vertrag überhaupt abschließt bzw. zu welchen …
EUSA AG - die nächste Immobilienfirma ist insolvent
EUSA AG - die nächste Immobilienfirma ist insolvent
| 02.09.2015 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die Werbebotschaft auf der Internetseite der EUSA Europäische Sachwert AG aus Schwäbisch Hall verspricht Großes: Der Name steht nach eigenen Angaben für „eines der größten Immobilien- und Finanzberatungsunternehmen in Baden-Württemberg“. …
DSL-Bank - Darlehenswiderruf
DSL-Bank - Darlehenswiderruf
| 01.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Baufinanzierung widerrufen und Zinsen sparen – So gelingt das Vorhaben Sie haben nach dem 01.11.2002 bei der DSL-Bank ein Baudarlehen aufgenommen und möchten dieses gerne kündigen? Dann erhalten Sie in der Regel von der Bank die …
Albis Capital AG - Rückforderung von Ausschüttungen
Albis Capital AG - Rückforderung von Ausschüttungen
| 31.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Rückforderungen der Albis Capital und deren Anwälten auf frühere Ausschüttungen an die Anleger sind unberechtigt und daher sollten auch Sie sich hiervon nicht verunsichern lassen. Denn immer wieder sehen sich in den letzten Monaten …
Wann zahlt die private Unfallversicherung? Was muss man beachten?
Wann zahlt die private Unfallversicherung? Was muss man beachten?
| 31.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Die private Unfallversicherung bietet Schutz gegen die finanziellen Folgen eines Unfalles. Der Umfang der Leistungen ist dabei sehr unterschiedlich und hängt von den jeweiligen Vereinbarungen ab. Die wichtigste Leistung, die auch fast jeder …
Wann verjähren Schadensersatzansprüche bei Arzthaftungsfällen?
Wann verjähren Schadensersatzansprüche bei Arzthaftungsfällen?
| 28.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Schadensersatzansprüche wegen eines (ärztlichen) Behandlungsfehlers oder einer Verletzung (ärztlicher) Aufklärungsfristen verjähren nach der sogenannten regelmäßigen Verjährungsfrist des BGB. Dies beträgt nach § 195 BGB drei Jahre. Häufig …
Wann zahlt die Berufsunfähigkeitsversicherung? Was muss der Versicherungsnehmer beachten?
Wann zahlt die Berufsunfähigkeitsversicherung? Was muss der Versicherungsnehmer beachten?
| 27.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Die Berufsunfähigkeitsversicherung ist grundsätzlich eine sehr sinnvolle Versicherung. Sie sichert das Risiko des Verdienstausfalls im Fall einer durch Unfall oder Erkrankung bedingten Unfähigkeit zur Fortsetzung des bis dahin ausgeübten …
Solar-Millennium AG - Gläubiger bekommen erstes Geld
Solar-Millennium AG - Gläubiger bekommen erstes Geld
| 27.08.2015 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die Anleihegläubiger der insolventen Solar Millennium AG bekommen eine erste Zahlung. Nach Angaben des Insolvenzverwalters Volker Böhm kann aufgrund der bisher erzielten Verwertungserlöse eine Summe von insgesamt 25 Millionen Euro auf die …
Bausparer wehren sich gegen Massenkündigung ihrer Verträge
Bausparer wehren sich gegen Massenkündigung ihrer Verträge
| 26.08.2015 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Nieding+Barth empfiehlt, einer bevorstehenden Kündigung durch Erhöhung der Bausparsumme zuvorzukommen. Rund 200.000 Bausparern sind in den letzten Monaten die Kündigungen ihrer Verträge ins Haus geflattert. Der Grund ist schnell gefunden: …
„Traumschiff-Anleihe“: Kanzlei klagt gegen ehemaligen Mehrheitsgesellschafter Aurelius AG
„Traumschiff-Anleihe“: Kanzlei klagt gegen ehemaligen Mehrheitsgesellschafter Aurelius AG
| 25.08.2015 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
„Traumschiff-Anleihe“: Nieding+Barth klagt gegen ehemaligen Mehrheitsgesellschafter Aurelius AG auf Schadenersatz. Das „Traumschiff“ MS Deutschland hat mittlerweile den Besitzer gewechselt und sticht wohl schon bald renoviert und aufpoliert …
MBB Clean Energy AG - Kanzlei prüft Schadenersatzansprüche gegen Prospektverantwortliche und Organe
MBB Clean Energy AG - Kanzlei prüft Schadenersatzansprüche gegen Prospektverantwortliche und Organe
| 24.08.2015 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Bei dem insolventen Wind- und Solarinvestor MBB Clean Energy AG prüft die Rechtsanwaltsaktiengesellschaft Nieding+Barth jetzt auch Schadenersatzansprüche gegen Prospektverantwortliche und Organe des Unternehmens. Hintergrund sind unter …
Tierhalter-Haftpflichtversicherung
Tierhalter-Haftpflichtversicherung
| 23.08.2015 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Eine Haftpflichtversicherung für Tiere ist enorm wichtig. Da die normale private Haftpflichtversicherung in der Regel nur bei Schäden greift, die durch zahme Haustiere, wie zum Beispiel Vögel, Katzen oder Meerschweinchen, verursacht werden, …
ALBIS Capital AG & Co. KG (RvH AG & Co. KG i.L.): Möglichkeiten der Anleger
ALBIS Capital AG & Co. KG (RvH AG & Co. KG i.L.): Möglichkeiten der Anleger
| 20.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Immer wieder sehen sich Anleger der Albis Capital AG & Co. KG (heute RvH AG & Co. KG i.L.) mit der Rückforderung von Ausschüttungen konfrontiert. „Darauf sollten sich die Anleger nicht einlassen. Denn der Gesellschaftsvertrag …
OLG München bestätigt Wirksamkeit des Widerrufs von Darlehen
OLG München bestätigt Wirksamkeit des Widerrufs von Darlehen
| 19.08.2015 von LSS - Rechtsanwälte
Nach einer Entscheidung des OLG München (17. Zivilsenat , Urteil vom 21. Mai 2015 , Az: 17 U 334/15) ist die Widerrufsbelehrung nicht entsprechend § 495 Abs. 2 Satz 1 BGB, Artikel 247 § 6 Abs. 2 Satz 3 EGBGB in damaliger Fassung in …
Dima24-Gründer Hartwieg unter Druck
Dima24-Gründer Hartwieg unter Druck
| 19.08.2015 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Rund 150 Millionen Euro hatten Anleger unter anderem in diverse Fonds der Emissionshäuser Selfmade Capital, New Capital Invest (NCI) oder Euro Grundinvest investiert. Die Fondsgesellschaften mit den klangvollen Namen sind Bestandteil des …
OLG Celle zum Streitwert bei Klagen zum Widerruf von Darlehen
OLG Celle zum Streitwert bei Klagen zum Widerruf von Darlehen
| 18.08.2015 von LSS - Rechtsanwälte
In einem vom OLG Celle zu entscheidenden Beschwerdeverfahren über den Streitwert einer Feststellungsklage zur Wirksamkeit eines Darlehenswiderrufs stellt der dortige Senat auf den 3,5-fachen Jahresbetrag der Vertragszinsen des streitigen …
Waldorf Frommer: Abmahnung wegen „The Imitation Game – ein streng geheimes Leben“
Waldorf Frommer: Abmahnung wegen „The Imitation Game – ein streng geheimes Leben“
| 17.08.2015 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit heute vertreten wir einen weiteren Betroffenen, dem die widerrechtliche Verbreitung des Hollywoodblockbusters „The Imitation Game – Ein streng geheimes Leben“ über sogenannte P2P-Netzwerke oder Filesharingplattformen vorgeworfen wird. …
Schnelle Scheidung nach kurzer Ehe und geringe Scheidungskosten 2020
Schnelle Scheidung nach kurzer Ehe und geringe Scheidungskosten 2020
| 23.03.2020 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Was noch vor einem Jahr voller Freude begann, kann leider sehr schnell wieder vorbei sein. Die Partner heiraten, nehmen zusammen einen Kredit auf für beispielsweise einen gemeinsamen Familienwagen, ziehen in eine gemeinsame Wohnung und …