78 Ergebnisse
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29.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Ärzteportal Jameda macht erneut auf sich aufmerksam. Normalerweise gingen in der Media Kanzlei häufig Beschwerden von Ärzten über das Jameda-Portal ein, die auf die Löschung von negativen Bewertungen bezogen waren. Ärzte erhalten …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Was ist zu tun, wenn auf der Plattform YouTube ein Video mit heimlichen Mitschnitten eines geführten Telefongesprächs auftaucht? Neben einem Vorgehen gegen den Verfasser des Videos, kann man sich auch an Google, die Host Provider ist, …
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28.05.2020
von Rechtsanwältin Hatice Meral
Das Ausreiseverbot wegen der Corona-Pandemie birgt viele Gefahren. Eine große Gefahr betrifft Ausländer, die sich derzeit im Ausland befinden. Gem. § 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7 AufenthG erlischt der Aufenthaltstitel Kraft Gesetz, wenn der …
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05.05.2021
von Rechtsanwältin Hatice Meral
Das Aufenthaltsgesetz kennt unterschiedliche Aufenthaltstitel, die jeweils bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen erteilt werden und dem Ausländer unterschiedliche Rechte aber auch Pflichten einräumen. Oftmals sind jedoch bestimmte …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Die Corona-Pandemie stellt Deutschland und die Welt vor bisher nicht gekannte Herausforderungen. Noch vor kürzester Zeit unvorstellbare behördliche Maßnahmen, wie etwa die flächendeckende Schließung von Einzelhandelsbetrieben, sind …
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05.04.2020
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Um die Menschen vor dem Coronavirus zu schützen und eine Ausbreitung zu verhindern, werden Personen, die krank sind oder unter dem Verdacht stehen, sich angesteckt zu haben, isoliert. Grundlage bildet das Infektionsschutzgesetz (IfSG). …
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18.03.2020
von Rechtsanwältin Hatice Meral
Infolge der Corona-Pandemie haben viele Länder ihre Ein- und Ausreisebestimmungen geändert. Immer mehr Länder verhängen nunmehr eine partielle oder generelle Einreisesperre, sodass eine Reise in diese Länder aus Deutschland nicht mehr oder …
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26.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Im Jahr 2016 erwirkte unser Mandant (er ist Rechtsanwalt), dass auf bild.de eine Gegendarstellung eines Artikels, in dem unwahre Behauptungen über ihn aufgestellt wurden, veröffentlicht werden musste. Der ursprüngliche Artikel wurde bereits …
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08.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Media Kanzlei setzt Recht ihrer Mandantschaft vor dem LG Frankenthal durch Es streiten zwei Parteien um unlauteren Wettbewerb im Bereich des Vertriebs und der Verwaltung von Versicherungsbeständen. So wirft das streitgegnerische Unternehmen …
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22.07.2019
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Immer wieder finden sich Berichte über Kontrollen bzw. Probleme mit Shisha-Bars, die häufig nicht nur zu Beanstandungen durch die zuständigen Behörden, sondern letztlich auch immer öfter zu Schließungen führen. Ursache hierfür sind eine …
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18.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In letzter Zeit häufen sich Berichte über Abmahnungen der Kanzlei „Negele, Zimmel und Greuter“ mit Sitz in Augsburg, die den Vorwurf enthalten, dass angeblich unerlaubte personenbezogene Daten über den Dienst Google Analytics ohne …
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23.08.2018
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Südhessen – Ein sauberes Auto zu fahren macht großen Spaß. Bei sommerlicher Hitze mit teilweise 38 Grad schafft es allerdings nicht jeder, mit einem Schwamm in der Hand sein Fahrzeug zu waschen. Glücklicherweise kann man heutzutage ganz …
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09.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Anträge auf Zulassung müssen fristgemäß eingegangen sein. Diese Frist ist eine Ausschlussfrist. Bewerber, die diese Frist versäumen, nehmen nicht am Zulassungsverfahren teil. Die Anträge könnten auch persönlich bei den Hochschulen abgegeben …
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10.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Kanzleierfolg: Stuttgarter Kanzlei MPH Legal Services, Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann, LL.M., Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, erreicht für Mandanten Löschung eines Schufa-Eintrages bei der Inkassogesellschaft Cash Control …
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23.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in drei Fällen entschieden hatte, dass die E-Zigarette, bzw. die in ihr enthaltenen nikotinhaltigen Liquids weder als Medizinprodukt noch als Arzneimittel, sondern als Genussmittel einzustufen seien, …
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22.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
Gleich in 3 Entscheidungen (BVerwG 3 C 25.13, BVerwG 3 C 26.13 und BVerwG 3 C 27.13 alle vom 20.11.2014) musste sich das Bundesverwaltungsgericht im Revisionsverfahren mit der Frage auseinandersetzen, ob die mittels elektronischer Zigarette …
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19.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
Gleich in 3 Entscheidungen (BVerwG 3 C 25.13, BVerwG 3 C 26.13 und BVerwG 3 C 27.13 alle vom 20.11.2014) musste sich das Bundesverwaltungsgericht im Revisionsverfahren mit der Frage auseinandersetzen, ob die mittels elektronischer Zigarette …
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02.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Frauenrechte sind Menschenrechte Obwohl man uns in unserer modernen Gesellschaft die Gleichberechtigung von Frauen und Männern garantiert, wird immer noch häufig Gewalt gegen Frauen angewendet. Dieser Beitrag widmet sich im Zeichen des …
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15.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
Mit Datum vom 09.05.2013 ist die Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (ElektrostoffV) in Kraft getreten. Die Verordnung setzt die Vorgaben der RoHS 2-Richtlinie 2011/65/EU[1] um. …
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17.12.2013
von Rechtsanwalt Shehbaz Khan
Rechtmäßig erteilte Befreiungen von den Festsetzungen eines Bebauungsplans können keine Verletzung des nachbarlichen Rücksichtsnahmegebots darstellen (Beschluss des Verwaltungsgerichts Darmstadt vom 08. Juli 2013, Az: 2 L 658/13.DA). Für …
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16.12.2013
von Rechtsanwalt Shehbaz Khan
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat in einem durch unsere Kanzlei betriebenen einstweiligen Rechtsschutzverfahren die Abschiebung eines Asylsuchenden in die Schweiz vorläufig ausgesetzt (Beschluss des Verwaltungsgerichts Wiesbaden vom …
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19.09.2013
von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die Ausländerbehörde von einem Ausländer verlangen kann, unverzüglich jede Veränderung der ehelichen Lebensgemeinschaft mitzuteilen. Etwa bei Trennung über einen längeren …
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17.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
Die Betreuung von Kleinkindern ist enorm wichtig. Viele Eltern bringen ihre Kinder in Kindertagesstädten unter, um arbeiten zu gehen. Andere entscheiden sich bewusst gegen Kindertagesstätten und widmen sich der Erziehung ihrer Kinder in …
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11.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
Wer den Führerschein erst 2013 macht, muss mit einigen Änderungen rechnen. Die Bundesregierung hat Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht, womit alle Führerscheine, die nach dem 19.01.2013 ausgestellt werden, nur noch 15 Jahre gültig sein …