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Das Familiengrundrecht in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
Das Familiengrundrecht in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
| 15.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Teil 1 dieses Artikels finden Sie hier . II. Elternrecht (Abs. 2) 1. Grundlagen Gegenüber dem allgemeinen Schutz der Familie durch Abs. 1 enthält Abs. 2 spezielle Bestimmungen, die die Beziehungen zwischen Eltern und Kindern in der Familie …
Das Familiengrundrecht in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
Das Familiengrundrecht in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
| 28.12.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG) 1. Grundlagen Art. 6 Abs. 1 GG schützt Ehe und Familie als auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaften und „als einen geschlossenen, gegen den Staat abgeschirmten und die Vielfalt rechtsstaatlicher …
Umwandlung eingetragene Lebenspartnerschaft in Ehe, steuerliche Nachteile nach 2019!
Umwandlung eingetragene Lebenspartnerschaft in Ehe, steuerliche Nachteile nach 2019!
| 25.06.2019 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Seit dem 1.10.2017 ist die Ehe für alle gesetzlich in Kraft getreten. Lebenspartnerschaften können seitdem nicht mehr begründet werden. Bereits eingetragene Lebenspartnerschaften werden jedoch nicht automatisch in eine Ehe umgewandelt. …
Aufrechung gegen Unterhaltsansprüche?
Aufrechung gegen Unterhaltsansprüche?
| 13.06.2019 von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Bestimmte Einkünfte sind unpfändbar: monatlich 930 EUR des Arbeitseinkommens; Studienbeihilfen; Erwerbsunfähigkeitsrenten; Witwen- und Waisenrenten; Unterhaltsrenten, die auf gesetzlicher Vorschrift beruhen u.v.m. Der Zweck des …
Wie kann ich geschieden werden, wenn ich als Ausländer in Deutschland lebe?
Wie kann ich geschieden werden, wenn ich als Ausländer in Deutschland lebe?
| 09.05.2019 von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Ein Scheidungsverfahren, bei dem ein oder beide Ehepartner ausländische Staatsangehörigkeiten besitzen und in Deutschland leben, birgt zahlreiche Fragen. Zunächst ist zu klären, ob diese Eheleute ein Verfahren auf Ehescheidung auch vor …
Ordnungsmaßnahmen im bayerischen Schulrecht (Art. 86 BayEUG)
Ordnungsmaßnahmen im bayerischen Schulrecht (Art. 86 BayEUG)
| 27.12.2023 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Im bayerischen Schulrecht stellen die Ordnungsmaßnahmen die schwerwiegenderen Sanktionen bei Fehlverhalten von Schülerinnen und Schülern dar. Sie sollen nur verhängt werden, wenn Erziehungsmaßnahmen nicht ausreichen. Im Gegensatz zu den …
Hauptwohnsitz des Kindes bei Wechselmodell
Hauptwohnsitz des Kindes bei Wechselmodell
| 02.03.2019 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Bei einem Wechselmodell, bei dem das Kind bei jedem Elternteil gleich viel Zeit verbringt, kann es viele Streitpunkte geben. Einer davon ist: Wo wird das Kind mit Hauptwohnsitz gemeldet? Es kommt vor, dass der Elternteil, der aus der …
Scheidung – die üblichen Irrtümer
Scheidung – die üblichen Irrtümer
| 27.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Rechte und Pflichten bei einer Scheidung werden oft kolportiert und fehlinterpretiert. Insbesondere viele Online-Portale bauen auf das Motto „Hauptsache billig“ bzw. der Leser interpretiert dies so. Hier lesen Sie, worauf es ankommt. …
Elternunterhalt – grundsätzlich Pflegekosten uneingeschränkt geschuldet
Elternunterhalt – grundsätzlich Pflegekosten uneingeschränkt geschuldet
| 11.02.2019 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Klar wird nach der Gesetzeslage in Deutschland Elternunterhalt dann geschuldet, wenn die eigene Leistungsfähigkeit und Vermögenssituation dies gestattet. Maßgeblich sind die eigenen Einkünfte und Bedarfssituation, welche die Rechtsprechung …
Düsseldorfer Tabelle 2019
Düsseldorfer Tabelle 2019
| 21.12.2018 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Die neue Düsseldorfer Tabelle, gültig ab 01.01.2019, sieht Steigerungen von € 6,00 beim niedrigsten Betrag bis zu € 14,00 beim Höchstbetrag vor. Unten finden Sie die Tabellenbeträge, von denen jeweils das halbe Kindergeld, also € 97,00, …
Keine Anerkennung des ukrainischen Geburtseintrags in Deutschland bei Leihmutterschaft
Keine Anerkennung des ukrainischen Geburtseintrags in Deutschland bei Leihmutterschaft
| 20.11.2018 von Rechtsanwalt Hans Modl
Leihmutterschaft in Ukraine – Eintragung in das ukrainische Geburtenregister zählt für deutsches Recht nicht! (OLG München) Größte Vorsicht ist geboten bei der Überlegung, eine Leihmutterschaft im Ausland durchzuführen. Ausländische …
Muss nach Renteneintritt weiterhin Unterhalt bezahlt werden?
Muss nach Renteneintritt weiterhin Unterhalt bezahlt werden?
| 15.11.2018 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Geschiedene Ehegatten können aus verschiedenen Gründen einen Anspruch auf nachehelichen Ehegattenunterhalt haben. Der häufigste Grund ist Unterhalt wegen nicht möglicher voller Erwerbstätigkeit aufgrund der Betreuung gemeinsamer Kinder. Des …
Zehn Fakten über Verfassungsbeschwerden
Zehn Fakten über Verfassungsbeschwerden
| 15.07.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Verfassungsbeschwerden sind einer der wenigen Aspekte des Rechtswesens, mit denen eigentlich jeder etwas anfangen kann. „Ich geh nach Karlsruhe!“ oder „Karlsruhe hat entschieden“ sind zu geflügelten Worten geworden, obwohl damit nicht immer …
Blitzscheidung ohne Trennungsjahr
Blitzscheidung ohne Trennungsjahr
| 18.09.2018 von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
Eine Besprechung der Entscheidung des OLG Oldenburg, Beschluss vom 26.04.2018 – 4 UF 44/18 Eine Ehe kann nur durch eine richterliche Entscheidung geschieden werden. Dies setzt zum einen zwingend voraus, dass zumindest ein Ehegatte die …
Gesprächsmitschnitte als Beweismittel nicht geeignet! (II)
Gesprächsmitschnitte als Beweismittel nicht geeignet! (II)
| 07.01.2023 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Da wir sehr viele Rückfragen zu diesem Themenbereich erhalten haben, erlaube ich mir für Rechtssuchende folgende Hinweise zu veröffentlichen, um Sie auch ggf. in Ihrem Fall die richtigen Entscheidungen treffen zu lassen. Dabei ersetzen die …
Internationale Paare – welches Recht entscheidet über  den Vermögensausgleich nach der Scheidung?
Internationale Paare – welches Recht entscheidet über den Vermögensausgleich nach der Scheidung?
| 23.08.2018 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Nach einer europaweiten Harmonisierung der Rechtsanwendung bei Ehescheidungen, bei Unterhaltsfragen und im Bereich von Umgangs- und Sorgerechtsentscheidungen tritt zum 01.01.2019 eine EU-Verordnung zur Vereinheitlichung der Rechtsanwendung …
Schenkungssteuer auch bei Schenkungen unter Ehegatten
Schenkungssteuer auch bei Schenkungen unter Ehegatten
| 11.08.2018 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Nach einer Heirat leben Ehegatten im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft, wenn sie nicht in einem Ehevertrag etwas anderes vereinbart haben. Das bedeutet, dass während bestehender Ehe jeder Ehegatte Inhaber und Eigentümer …
Der Ehevertrag
Der Ehevertrag
| 06.08.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Mit dem Ehevertrag können die wesentlichen güterrechtlichen- und unterhaltsrechtlichen gesetzlichen Regelungen vor oder während der Ehe modifiziert oder ausgeschlossen werden. Es ist stets der Gang zum Notar notwendig Im Gegensatz zu seinem …
Wenn der Umgang nicht klappt...
Wenn der Umgang nicht klappt...
| 21.06.2018 von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Wie verhalte ich mich in kritischen Situationen? Eltern, die sich voneinander trennen, trennen sich als Paar. Als Eltern bleiben sie miteinander verbunden und können in den allermeisten Fällen den Kontakt zueinander nicht einfach abbrechen. …
Ehe ohne Trauschein: Welche Regeln gelten für Hausrat, Vermögen, Schulden und Co?
Ehe ohne Trauschein: Welche Regeln gelten für Hausrat, Vermögen, Schulden und Co?
| 18.05.2018 von Rechtsanwältin Dr. jur. Natascha Marxen
Wer dem Trauschein nicht traut oder noch warten möchte, aber dennoch beabsichtigt, mit seinem Partner zusammenzuziehen, geht eine sogenannte nicht eheliche Lebensgemeinschaft ein. Wer sich mit seinem Partner für eine solche „wilde Ehe“ …
Rückständiger Kindesunterhalt – Wann tritt Verwirkung ein?
Rückständiger Kindesunterhalt – Wann tritt Verwirkung ein?
| 08.05.2018 von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Der Bundesgerichshof (BGH) hatte in 2018 folgenden Fall zu entscheiden: Die Beteiligten streiten um rückständigen Kindesunterhalt für die Zeit vom Juli 2011 bis August 2013. Der Antragsteller ist der im Juni 1993 geborene Sohn des …
Ehegattenunterhalt bei Besserverdienern: Der Bundesgerichtshof setzt Maßstäbe
Ehegattenunterhalt bei Besserverdienern: Der Bundesgerichtshof setzt Maßstäbe
| 09.03.2018 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Die Höhe des Ehegattenunterhalts bemisst sich gemäß der Unterhaltstabelle und Rechtsprechung nach den sogenannten ehelichen Lebensverhältnissen. Wie beurteilt sich dies, wenn der Unterhaltspflichtige sehr gut verdient und sogar angibt, er …
Trennungs- und Freistellungsanspruch
Trennungs- und Freistellungsanspruch
| 03.03.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Bei der Nutzung kreditfinanzierter Immobilien ist es schon schwer genug, wenn man verheiratet ist. Erst recht gilt dies ab dem Zeitpunkt der Trennung. Noch mehr, wenn das, was da finanziert wird, einem nicht als Eigentümer oder …
Vertrauen ist gut – Ehevertrag ist besser?
Vertrauen ist gut – Ehevertrag ist besser?
| 23.02.2018 von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Aus meiner Sicht ist es bedauerlich, dass Eheleute meist erst zu uns Anwälten kommen, wenn „das Kind schon in den Brunnen gefallen ist“. Wenn ein Partner aus der gemeinsamen Ehewohnung ausgezogen ist und die Ehe „zerrüttet“ ist – wie der …