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Lügen vor Gericht
Lügen vor Gericht
| 16.07.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Darf man vor Gericht lügen? Nein, das darf man natürlich nicht. Es gibt nur eine einzige Ausnahme, und zwar, wenn man Beschuldigter oder Angeklagter in einem Strafverfahren ist. Zeugen müssen immer wahrheitsgemäß aussagen. Auch für sonstige …
Vermögensausgleich bei Scheidung
Vermögensausgleich bei Scheidung
| 08.07.2020 von Rechtsanwältin Tanja Del Negro
Wie wird das Vermögen bei Scheidung aufgeteilt? Haben Sie keine Vereinbarung z. B. einen Ehevertrag hierzu geschlossen, gilt für Sie der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Was bedeutet das für Sie? Entgegen der weitläufigen …
Schenkungen während der Ehe mindern den Zugewinn – Nachweise
Schenkungen während der Ehe mindern den Zugewinn – Nachweise
| 01.07.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Häufig gibt es bei Auseinandersetzungen um die Höhe der Zugewinnausgleichszahlungen Streit, weil einer der Ehegatten plötzlich Schenkungen und/oder Erbschaften während der Ehe behauptet, die dem anderen Ehegatten bis dato komplett unbekannt …
Domestic violence – right of residence / Häusliche Gewalt – Aufenthaltsrecht
Domestic violence – right of residence / Häusliche Gewalt – Aufenthaltsrecht
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
If foreigners get a right of residence due to their marriage to a partner living in Germany, the moment the marriage slips into a crisis, the question also arises of what happens if you separate. The question: "Am I losing my right of …
Häusliche Gewalt und eigenes Aufenthaltsrecht  (§ 31 AufenthG) des ausländischen Ehepartners
Häusliche Gewalt und eigenes Aufenthaltsrecht (§ 31 AufenthG) des ausländischen Ehepartners
| 26.06.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Wenn Ausländer aufgrund ihrer Eheschließung mit einem in Deutschland lebenden Partner/-in ein Aufenthaltsrecht bekommen, stellt sich in dem Moment, in dem die Ehe in eine Krise rutscht, auch die Frage, was passiert, wenn man sich trennt. …
Patientenverfügung in Zeiten von Corona
Patientenverfügung in Zeiten von Corona
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Markus Pöschl
Das Thema Patientenverfügung hat durch das neuartige Corona-Virus (Covid-19) dramatisch an Aktualität gewonnen. Nachdem auch dem Normalbürger fast täglich in den Nachrichtensendungen Bilder von Patienten vor Augen geführt werden, die an …
Scheidung zu Corona-Zeiten ohne mündliche Verhandlung?
Scheidung zu Corona-Zeiten ohne mündliche Verhandlung?
| 12.05.2020 von Rechtsanwältin Meltem Dayioglu
Gemäß § 128 Abs.1 S.1 FamFG sollten die Ehegatten vom Gericht persönlich angehört werden. Davon gibt es die Ausnahme, dass gem. § 128 Abs. 3 BGB ein Ehegatte zum Beispiel aus Gründen der Verhinderung oder Unzumutbarkeit auf Antrag befreit …
Kindschaftsrecht zu Corona-Zeiten
Kindschaftsrecht zu Corona-Zeiten
| 24.04.2020 von Rechtsanwältin Meltem Dayioglu
Wie ist in der Praxis der Kindesumgang in den zahlreichen Patchworkfamilien zu gestalten, wenn doch die Kontaktbeschränkungen da sind und erst einmal bleiben werden? Obwohl diese Situation auch für das Umgangsrecht eine neue darstellt und …
Corona-Krise: Kürzung von Unterhalt möglich?
Corona-Krise: Kürzung von Unterhalt möglich?
| 12.04.2020 von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
Die Folgen der Corona-Krise sind in vielen Bereichen Umsatz- und Gewinnrückgänge, Kurzarbeit und Arbeitsausfall. Angesichts der damit häufig verbundenen Einkommensrückgänge stellt sich für Unterhaltspflichtige die Frage, ob sie den …
Umgang: Folgen der Corona-Krise für den Kontakt zu den eigenen Kindern
Umgang: Folgen der Corona-Krise für den Kontakt zu den eigenen Kindern
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
Als Maßnahme gegen die Ausbreitung des Coronavirus und als Schutz vor einer Infektion sollen soziale Kontakte weitgehend reduziert werden. Wie verhält es sich aber mit dem Umgang getrennt lebender Eltern zu den eigenen Kindern? Grundsatz: …
Gewalt in der Ehe – auch in Corona-Zeiten gibt es Rechte
Gewalt in der Ehe – auch in Corona-Zeiten gibt es Rechte
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Mein Ehepartner schlägt mich, drangsaliert mich, bedroht mich, beschimpft mich…was kann ich tun? Medienberichten ist zu entnehmen, dass aktuell aufgrund von Ausgangsbeschränkungen und weiteren Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie eine …
Kurzarbeit, Umsatzeinbruch und Unterhaltspflicht in Zeiten von Corona
Kurzarbeit, Umsatzeinbruch und Unterhaltspflicht in Zeiten von Corona
| 27.03.2020 von Rechtsanwältin Nicole von Ahsen
Nicht wenige Unterhaltspflichtige sehen sich aufgrund Kurzarbeit, Kündigung der Arbeitsstelle oder Umsatzeinbruch/Umsatzwegfall plötzlich nicht mehr in der Lage, ihren Unterhaltspflichten vollständig nachzukommen. Grundsätzlich kann bei …
Recht zum Umgang trotz Corona
Recht zum Umgang trotz Corona
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Nicole von Ahsen
Auch während der Corona-Pandemie bleibt das Recht zum Umgang mit Kindern bestehen. Die Gefahr, die mit dem Wechsel des Kindes in den Haushalt des anderen Elternteils verbunden ist, muss grundsätzlich in Kauf genommen werden. Anders kann es …
Geldanlagen „für die Kinder“ – wem gehört das Vermögen wirklich?
Geldanlagen „für die Kinder“ – wem gehört das Vermögen wirklich?
| 09.02.2020 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Eltern, Großeltern oder andere Verwandte legen oft für minderjährige Kinder Vermögen bei Banken an. Spätestens mit Volljährigkeit, aber auch schon vorher bei Abhebungen durch die verfügungsberechtigten Erwachsenen stellt sich die Frage, wem …
Düsseldorfer Tabelle 2020 und 2021
Düsseldorfer Tabelle 2020 und 2021
| 06.02.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Um knapp 5 % liegen die Unterhaltsbeträge der Düsseldorfer Tabelle höher als im Vorjahr. So haben sich die Mindestunterhaltsbeträge seit 2018 verändert und steigen bis 2021 an: 1. Altersstufe 0 – 5 Jahre 2. Altersstufe 6 – 11 Jahre 3. …
Unterhalt, Elternunterhalt erst ab einem Bruttoeinkommen von 100.000,00 EUR
Unterhalt, Elternunterhalt erst ab einem Bruttoeinkommen von 100.000,00 EUR
| 24.01.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Angehörigen-Entlastungsgesetz (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2019 Teil I Nr. 46, ausgegeben am 12.12.2019, Seite 2135, Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe) ist jüngst …
Rückforderung der Rente bei Tod der Exfrau / des Exmannes
Rückforderung der Rente bei Tod der Exfrau / des Exmannes
| 18.01.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Aufgrund diverser Presseberichte kommen immer wieder Mandanten zu uns in die Kanzlei, die nach Versterben ihres Ex-Ehegatten beantragen möchten, dass die beim Versorgungsausgleich übertragene Rente an Sie zurückübertragen wird. Die …
Änderungen im Elternunterhaltsrecht durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz ab dem 01.01.2020
Änderungen im Elternunterhaltsrecht durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz ab dem 01.01.2020
| 23.12.2019 von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Am 29.11.2019 wurde dem Anfang November vom Bundestag verabschiedeten Angehörigen-Entlastungsgesetz im Bundesrat zugestimmt. Damit müssen Kinder, die nicht mehr als 100.000 € Bruttoeinkommen im Jahr haben, ab dem 01.01.2020 keinen …
Ist Ihre Scheidung teurer als vom Anwalt versprochen? Schadenersatz vom Anwalt möglich
Ist Ihre Scheidung teurer als vom Anwalt versprochen? Schadenersatz vom Anwalt möglich
| 22.10.2019 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Ein Mandant berichtete uns kürzlich von folgendem Sachverhalt: Der Mandant und sein Ehegatte wollten sich einvernehmlich scheiden lassen. Es war alles geregelt, also alles „kein Problem“. Sogar der sog. Versorgungsausgleich (Ausgleich der …
Das Gewaltschutzgesetz: häusliche Gewalt in der Beziehung bzw. Partnerschaft
Das Gewaltschutzgesetz: häusliche Gewalt in der Beziehung bzw. Partnerschaft
| 21.10.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
2017 wurden nach der polizeilichen Kriminalstatistik in Deutschland 138.893 Personen Opfer von Partnerschaftsgewalt. Immerhin 18 % der Opfer sind Männer. Die Kriminalstatistik ist bekanntlich mit Vorsicht zu genießen. Werden Straftaten den …
Die Schulgrundrechte in der Verfassungsbeschwerde
Die Schulgrundrechte in der Verfassungsbeschwerde
| 28.05.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Artikel 7 des Grundgesetzes stellt in gewisser Weise einen Fremdkörper im Bereich der Grundrechte dar. Denn dieser Artikel gewährt nicht (nur) individuelle Rechte, sondern beginnt vielmehr mit organisatorischen Festlegungen. Absatz 1 stellt …
Nachversicherung Kind aus Leihmutterschaft (USA / Kalifornien) in der PKV – Abweichung zu OLG Celle
Nachversicherung Kind aus Leihmutterschaft (USA / Kalifornien) in der PKV – Abweichung zu OLG Celle
| 02.09.2019 von Rechtsanwalt Hans Modl
Die Streitfrage: Muss ein Kind, das aus einer Leihmutterschaft in Kalifornien entstammt, in der privaten Krankenversicherung (PKV) eines Elternteils in Deutschland nachversichert werden? Die Antwort des OLG München: Ja! Zum Sachverhalt: Wir …
Die Gleichberechtigung von Mann und Frau in der Verfassungsbeschwerde
Die Gleichberechtigung von Mann und Frau in der Verfassungsbeschwerde
| 24.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
1. Grundlagen Das Grundrecht der Gleichberechtigung hat hohes Gewicht und wurzelt in der Menschenwürde . Jede gegen das Grundrecht verstoßende Norm ist unwirksam. Das Grundrecht bindet alle Träger öffentlicher Gewalt. Dagegen werden …
When should a constitutional complaint in Germany be considered?
When should a constitutional complaint in Germany be considered?
| 15.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die deutschsprachige Version dieses Artikels finden Sie hier. Constitutional complaints are well known to most German citizens - at least roughly. One can file a lawsuit with the Federal Constitutional Court in Karlsruhe and enforce one's …