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Reservierungsvereinbarung beim Immobilienkauf
Reservierungsvereinbarung beim Immobilienkauf
| 17.02.2024 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Der Erwerb einer Immobilie ist für viele Menschen eines der bedeutendsten Ereignisse im Leben. Neben der emotionalen Bedeutung ist es auch eine erhebliche finanzielle Investition. Angesichts des hohen Wettbewerbs auf dem Immobilienmarkt …
Haftung für Altlasten im Boden
Haftung für Altlasten im Boden
| 15.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Altlasten und Bodenschutz – worum geht es? Aufgrund gewerblicher und industrieller Nutzung sind viele Grundstücke, die in Deutschland auf dem Immobilienmarkt erworben werden können, mit schädlichen Stoffen, so genannten Altlasten, belastet. …
"Wann ist ein Denkmal ein Denkmal?" - Teil 1 -
"Wann ist ein Denkmal ein Denkmal?" - Teil 1 -
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Für die Beantwortung dieser Frage - und damit zusammenhängend die Frage nach dem Rechtsschutz - ist zunächst zu unterscheiden, wie die Unterschutzstellung erfolgt. Die einzelnen Bundesländer verfügen über eigene Denkmalschutzgesetze, die …
Arglistige Täuschung und versteckte Mängel beim Hauskauf
Arglistige Täuschung und versteckte Mängel beim Hauskauf
| 09.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Der Immobilienkauf ist beim Kauf eines Eigenheims oftmals eine emotionale Angelegenheit. Träume und Hoffnungen verbinden sich mit dem Eigenheim. Gleichzeitig sind die Immobilienpreise in ungeahnte Höhe geklettert, die Finanzierung des …
Abnahme des Gemeinschaftseigentums
Abnahme des Gemeinschaftseigentums
| 11.09.2020 von Rechtsanwalt Ulf Berlinghoff
Nun hat der BGH durch Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde bestätigt, dass der Bauträger keine Abnahme des Gemeinschaftseigentums durch den TÜV vorschreiben kann. (Beschluss vom 17.06.2020 - VII ZR 239/18) Die von einem Bauträger …
Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung nach § 650 d BGB
Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung nach § 650 d BGB
07.08.2020 von Rechtsanwalt Ulf Berlinghoff
Einen häufigen Streitpunkt beim Bauablauf hatte das Landgericht Berlin zu entscheiden. Es ging dabei um einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gerichtet auf die Feststellung, dass sich der Nachunternehmer mit seiner Leistung …
Ab wann nicht mehr Abschlagsrechnung, sondern Schlussrechnung im Bauprozess?
Ab wann nicht mehr Abschlagsrechnung, sondern Schlussrechnung im Bauprozess?
| 02.07.2020 von Rechtsanwältin Blanka Haselmann
Als langjährig auf dem Gebiet des Baurechts tätige Richterin habe ich es immer wieder erlebt, dass ein Bauunternehmen während der Ausführung eines Bauvorhabens wegen offenstehender Abschlagsrechnungen Zahlungsklage erhebt. In diesen Fällen …
Achtung Denkmalschutz
Achtung Denkmalschutz
| 29.07.2019 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. Unterschutzstellung, Denkmaleigenschaft Die Unterschutzstellung als Denkmal bedarf nur in wenigen Bundesländern eines förmlichen Verwaltungsaktes (wie z. B. NRW). Ganz überwiegend reicht allein, dass die gesetzlichen …
Kreditwiderruf OLG Frankfurt: Widerrufsbelehrung der Commerzbank vom 28.06.2010 fehlerhaft
Kreditwiderruf OLG Frankfurt: Widerrufsbelehrung der Commerzbank vom 28.06.2010 fehlerhaft
| 27.03.2019 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Beschluss vom 20.02.2019 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Az. 23 U 89/18) die Widerrufsbelehrung eines mit der Commerzbank am 28.06.2010 geschlossenen Immobiliardarlehensvertrages für fehlerhaft erklärt. Die von der …
OLG Koblenz:Servicepauschale der Debeka Bausparkasse unwirksam – Bausparkasse lässt sich verurteilen
OLG Koblenz:Servicepauschale der Debeka Bausparkasse unwirksam – Bausparkasse lässt sich verurteilen
| 28.08.2019 von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem von Rechtsanwalt Bender geführten Verfahren vor dem OLG Koblenz ( Az. 8 U 1084/18 ) hat der Senat im Termin am 22.02.2019 umfassend zu der Frage Stellung genommen, ob die von der Debeka Bausparkasse im Jahre 2017 über eine …
Schwarzarbeit – fehlende Anmeldung des Gewerbes oder fehlende Eintragung in die Handwerksrolle
Schwarzarbeit – fehlende Anmeldung des Gewerbes oder fehlende Eintragung in die Handwerksrolle
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
Es ist wohl etwas überraschend, dass auch der Umstand, dass ein Gewerbe nicht richtig oder gar nicht angemeldet ist bzw. eine Eintragung in die Handwerksrolle fehlt, zu der Verwirklichung der Schwarzarbeit führt. Hier ist auf § 1 II Nr. 4 …
Schwarzarbeit und die Folgen für den Werkvertrag – die Ohne-Steuer-Rechnung
Schwarzarbeit und die Folgen für den Werkvertrag – die Ohne-Steuer-Rechnung
| 30.01.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
Die Abrede, Handwerksleistungen ohne Ausweisung der gesetzlich vorgeschriebenen Steuer auszuführen, ist leider immer noch sehr verbreitet. So stellt sich immer wieder die Frage: Was passiert rechtlich, wenn es zum Streit über die Leistungen …
Die Tücken des Stallbaus
Die Tücken des Stallbaus
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Sie sind (zukünftiger) Bauherr eines kleinen oder doch größeren Stallbaus? Sie planen einen Umbau oder eine Erweiterung Ihres Stalles oder haben einfach ein leidenschaftliches Interesse an komplexen Bauvorhaben, artgerechter Tierhaltung …
Kündigungsrecht des Bestellers eines Werkes nach § 648 BGB
Kündigungsrecht des Bestellers eines Werkes nach § 648 BGB
| 18.01.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
§ 648 BGB ist als ein freies Kündigungsrecht des Bestellers eines (Bau-)Werkes ausgestaltet. Bis zur Vollendung des Werkes ist die Kündigung der Vertragsausführung jederzeit möglich. Voraussetzung ist nur die Erklärung des Bestellers, den …
Tiny Houses (Minihäuser) – die Hürden im Straßenverkehrsrecht (Teil 2 2/2)
Tiny Houses (Minihäuser) – die Hürden im Straßenverkehrsrecht (Teil 2 2/2)
| 19.10.2018 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Mit welchem Kraftfahrzeug darf das mobile „Tiny House“ gezogen werden und welche Führerscheinklasse wird benötigt? Ob vielleicht sogar der eigene Pkw geeignet ist, ein mobiles „Tiny House“ zu ziehen hängt davon ab, welche Anhängelast das …
Tiny Houses (Minihäuser) – die Hürden im Straßenverkehrsrecht (Teil 2 1/2)
Tiny Houses (Minihäuser) – die Hürden im Straßenverkehrsrecht (Teil 2 1/2)
| 09.10.2018 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Die Fragen, was unter den sogenannten „Tiny Houses“ zu verstehen ist und welche baurechtlichen Vorschriften die Freiheiten, die ein „Tiny House“ mit sich bringt, einschränken, wurden bereits im ersten Teil: „Tiny Houses (Minihäuser) – Die …
Tiny Houses (Minihäuser) – Die Freiheit von baurechtlichen Vorgaben? (Teil 1/2)
Tiny Houses (Minihäuser) – Die Freiheit von baurechtlichen Vorgaben? (Teil 1/2)
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Definition Zur Zeit tauchen in den Schlagzeilen immer mal wieder die sogenannten „Tiny Houses“ auf und im Netz finden sich entsprechende Baupläne und Bauanleitungen. Aber was genau sind „Tiny Houses“ und was verbirgt sich hinter dem Trend …
Gewährleistung im Baurecht
Gewährleistung im Baurecht
| 23.05.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Eines der wichtigsten Themen im Baurecht ist die Abnahme. Mit ihr genehmigt der Bauherr die Arbeit des Werkunternehmers als im Wesentlichen mangelfrei. Die Abnahme löst verschiedene Rechte und Pflichten aus. Mit ihr wird auf der einen Seite …
Schadensberechnung im Baurecht
Schadensberechnung im Baurecht
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Thomas Röhner
Von Zeit zu Zeit ist es gut, sich der Grundlagen eines Rechtsgebietes zu vergewissern. Zum Beispiel der Frage: Wenn ein Baumangel feststeht – wie berechnet sich dann eigentlich der Schaden? Lange Zeit glaubte man zu wissen, wie das geht. …
BGH kippt Schadensersatz im Baurecht
BGH kippt Schadensersatz im Baurecht
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Die meisten wissen, dass sie nach einem nicht verschuldeten Autounfall die Netto-Kosten für eine Reparatur auch einfach behalten können, ohne das Fahrzeug tatsächlich zu reparieren. Im Bau- und Werkvertragsrecht war das bisher genau so und …
Kreditwiderruf: LG Mainz verurteilt Sparkasse Mainz – Widerruf nach Ablösung nicht verwirkt
Kreditwiderruf: LG Mainz verurteilt Sparkasse Mainz – Widerruf nach Ablösung nicht verwirkt
| 15.09.2017 von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Landgericht Mainz hat mit Urteil vom 08.09.2017 (Az. 5 O 383/16 – Urteil auf unserer Website abrufbar – nicht rechtskräftig) die Sparkasse Mainz in einem von der Kanzlei ARES Rechtsanwälte geführten Verfahren zur Zahlung von …
VGH Hessen zur Frage der Bindungswirkung eines Nachbarverzichts des Rechtsvorgängers
VGH Hessen zur Frage der Bindungswirkung eines Nachbarverzichts des Rechtsvorgängers
| 28.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
VGH Hessen zur Frage der Bindungswirkung eines Nachbarverzichts des Rechtsvorgängers zu einem Bauvorhaben auf angrenzendem Grundstück (Beschluss v. vom 24.11.2016, Az.: 3 B 2515/16) Der VGH lehnt in der obigen Entscheidung ein nachbarliches …
BGH zur Schwarzgeldabrede – Nichtigkeit auch bei nachträglicher Vereinbarung
BGH zur Schwarzgeldabrede – Nichtigkeit auch bei nachträglicher Vereinbarung
| 27.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
BGH führt Rechtsprechung zur Schwarzgeldabrede konsequent fort – Auch nachträgliche Schwarzgeldabrede führt zur Nichtigkeit Der BGH hat bereits in mehreren Urteilen seit 2013 entschieden, dass ein Werkvertrag nichtig ist, wenn die Parteien …
Bauvertrag ohne Fertigstellungstermin – welche Rechte hat der Bauherr?
Bauvertrag ohne Fertigstellungstermin – welche Rechte hat der Bauherr?
| 24.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Viele Bauverträge enthalten keinen Fertigstellungstermin. Welche Rechte hat der Bauherr? Das OLG Düsseldorf, Az.: 22 U 54/16 , hat durch den 22. Zivilsenat am 27.07.2016 zu dieser Frage Stellung genommen, wenn ein Bauvertrag keine bestimmte …